The National Times - SPD berät auf Klausur über ökologische Transformation und aktuelle Lage

Wetter - Sydney 19°C

SPD berät auf Klausur über ökologische Transformation und aktuelle Lage

WIRTSCHAFT 31.03.2022

SPD berät auf Klausur über ökologische Transformation und aktuelle Lage

Der SPD-Bundesvorstand will am Sonntag und Montag auf einer Klausurtagung inhaltliche und organisatorische Weichen für die Arbeit der Partei in den kommenden Jahren stellen. Ein Schwerpunkt ist die anstehende sozial-ökologische Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft, wie die SPD am Donnerstag in Berlin mitteilte. Dazu sollen am Sonntag DIW-Präsident Marcel Fratzscher sowie die Hamburger Soziologin Anita Engels an den Beratungen teilnehmen.

Textgröße ändern:

Weiterer inhaltlicher Schwerpunkt dürften der russische Überfall auf die Ukraine und dessen Auswirkungen sein. Insbesondere der Umbau der Energieversorgung habe noch einmal "durch Putins Krieg in der Ukraine an Dringlichkeit deutlich gewonnen", hieß es im Vorfeld der Klausurtagung von Seiten der SPD. Dies betreffe den schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien sowie eine größere Unabhängigkeit von russischen Energielieferungen, aber auch entwicklungs- und sicherheitspolitische Aspekte wie die Stärkung der Bundeswehr.

Generell wolle die SPD "mit sozialer Politik dafür sorgen, dass die Menschen gut durch den Wandel kommen", hob die Partei hervor. Vor allem am Montag sollen dann interne organisatorische Fragen im Vordergrund stehen, insbesondere eine Modernisierung der Parteiarbeit.

An beiden Tagen soll es zudem gemeinsam mit den jeweiligen Spitzenkandidaten um die Aufstellung für die anstehenden Landtagswahlkämpfe zunächst in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen und dann im Herbst in Niedersachsen gehen. Auch für die Wahlkämpfe zur Europawahl 2024 und zur Bundestagswahl 2025 sollen bereits Grundlagen gelegt werden.

F.Jackson--TNT

"Mit KI erstellt": Neue EU-Regeln für Künstliche Intelligenz treten in Kraft

Am Sonntag treten neue EU-Regeln für Künstliche Intelligenz in Kraft. Zahlreiche mit KI generierte Inhalte müssen dann entsprechend gekennzeichnet werden. Die Vorgaben gelten für Bilder, Videos und Texte, die einem professionellen Zweck dienen, also zum Beispiel Werbung sowohl im Internet als auch auf Plakaten. Auch Influencer, die mit ihrem Content Geld verdienen, müssen sich an die Regeln halten. Wer KI-Bilder auf seinem privaten Profil veröffentlicht, muss hingegen nichts kennzeichnen.

Rund 300.000 Menschen ziehen bei Hamburger CSD-Demonstration durch die Stadt

Rund 300.000 Menschen sind am Samstag bei der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Hamburg durch die Stadt gezogen. Das teilten Polizei und Veranstalter am Nachmittag übereinstimmend mit. Beide sprachen von einem sehr friedlichen Verlauf der Großveranstaltung.

300.000 Teilnehmende bei CSD in Hamburg

Rund 300.000 Menschen haben am Samstag an der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Hamburg teilgenommen. Das teilten Polizei und Veranstalter am Nachmittag übereinstimmend mit. Beide sprachen von einem sehr friedlichen Verlauf der Großveranstaltung.

Neue Debatten in Koalition über Abkehr von "Rente mit 63"

Der Protest mehrerer ostdeutscher Ministerpräsidenten gegen eine Abschaffung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte hat neue kontroverse Debatten auch in der Koalition in Berlin ausgelöst. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf stellte in der "Bild"-Zeitung vom Samstag klar, dass die Abschaffung eine Forderung der Union, nicht aber der SPD sei. Politiker von CDU und CSU pochten darauf, an dem besprochenen Aus für die "Rente mit 63" festzuhalten.

Textgröße ändern: