The National Times - Bundeskabinett befasst sich mit Haushalt 2024

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Bundeskabinett befasst sich mit Haushalt 2024

WIRTSCHAFT 20.12.2023

Bundeskabinett befasst sich mit Haushalt 2024 / Foto: © AFP

Eine Woche nach der Einigung der Koalitionsspitzen befasst sich am Mittwoch (11.00 Uhr) das Bundeskabinett mit dem Haushalt 2024. Dem Kabinett sollen dabei die Details der Vereinbarung zur Kenntnis gegeben werden. Ein Beschluss des Bundestags zum Haushalt ist Regierungssprecher Steffen Hebestreit zufolge Ende Januar 2024 geplant. Am 2. Februar könnte der Bundesrat nachziehen. Bis dahin gilt die vorläufige Haushaltsführung.

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Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte Mitte November für ein zweistelliges Milliardenloch im Etat für 2024 gesorgt. Anschließend versuchten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) bei intensiven Beratungen eine Lösung zu finden. Vergangenen Mittwoch gaben sie schließlich eine Einigung bekannt. Diese enthält zahlreiche Maßnahmen.

A.Robinson--TNT

Französischer Atomreaktor Flamanville für Arbeiten ein Jahr vom Netz

Zum Austausch eines defekten Reaktordeckels hat der Stromkonzern EDF den Druckwasser-Atomreaktor im französischen Flamanville am Samstag für knapp ein Jahr vom Netz genommen. Es ist zugleich der Beginn einer größeren Routinekontrolle des Ende 2024 in Betrieb genommenen Reaktors, wie EDF mitteilte.

KI: China "respektiert" Trumps Wortwahl "Superintelligenz"

Die chinesische Regierung "respektiert" nach eigenen Angaben die Wortwahl von US-Präsident Donald Trump, der statt "Künstlicher Intelligenz" künftig den Ausdruck "Superintelligenz" verwenden will. Peking messe der Übernahme des Begriffs durch Trump "Bedeutung bei", erklärte das chinesische Außenministerium am Samstag. Alle Parteien sollten im KI-Bereich den "Austausch verstärken" und "nach einem Konsens suchen".

Verkehrsminister Bilger unzufrieden mit Sanierungstempo der Bahn

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) ist unzufrieden mit dem Sanierungstempo der Bahn. "Mit der bisherigen Umsetzung der Korridorsanierungen – dem Modernisieren von Gleisen, Weichen, Bahn- und Sicherheitstechnik – bin ich überhaupt nicht zufrieden", sagte Bilger dem "Spiegel". "Man kann niemandem erklären, warum Pendlerstrecken so lange gesperrt werden und die Situation danach noch immer nicht besser ist."

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch millionenschweren Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag angesetzten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar (umgerechnet 88 Millionen Euro) zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

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