Schwesig: Kürzungen für Landwirtschaft "gehen zu weit und kommen zu plötzlich"

The National Times - Schwesig: Kürzungen für Landwirtschaft "gehen zu weit und kommen zu plötzlich"

Schwesig: Kürzungen für Landwirtschaft "gehen zu weit und kommen zu plötzlich" / Foto: © AFP

Im Streit um die geplante Kürzung von Agrarsubventionen hat sich auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an die Seite der Landwirte gestellt. "Wir brauchen eine starke Landwirtschaft, auch damit die Preise stabil bleiben", sagte Schwesig dem "Stern" laut einer Vorabmeldung vom Dienstag. "Die Kürzungen für die Landwirtschaft gehen zu weit und kommen zu plötzlich."

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Die Sozialdemokratin forderte die Bundesregierung deswegen zu einem Kurswechsel auf: "Da muss eine vernünftige Lösung gefunden werden."

Die Ampel-Koalition hatte zur Haushaltskonsolidierung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts unter anderem beschlossen, Subventionen für Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Maschinen zu kippen. Dies führt zu großem Unmut bei den Landwirten, die am Montag in Berlin demonstrierten.

Bei der Demonstration hielt auch Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) eine Rede. Er beteuerte, er "kämpfe im Kabinett dafür, dass das nicht in der Härte kommt". Özdemir wurde aber immer wieder von lautstarken Pfiffen und Buhrufen der Demonstranten unterbrochen.

D.S.Robertson--TNT

KI: China "respektiert" Trumps Wortwahl "Superintelligenz"

Die chinesische Regierung "respektiert" nach eigenen Angaben die Wortwahl von US-Präsident Donald Trump, der statt "Künstlicher Intelligenz" künftig den Ausdruck "Superintelligenz" verwenden will. Peking messe der Übernahme des Begriffs durch Trump "Bedeutung bei", erklärte das chinesische Außenministerium am Samstag. Alle Parteien sollten im KI-Bereich den "Austausch verstärken" und "nach einem Konsens suchen".

Verkehrsminister Bilger unzufrieden mit Sanierungstempo der Bahn

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) ist unzufrieden mit dem Sanierungstempo der Bahn. "Mit der bisherigen Umsetzung der Korridorsanierungen – dem Modernisieren von Gleisen, Weichen, Bahn- und Sicherheitstechnik – bin ich überhaupt nicht zufrieden", sagte Bilger dem "Spiegel". "Man kann niemandem erklären, warum Pendlerstrecken so lange gesperrt werden und die Situation danach noch immer nicht besser ist."

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch millionenschweren Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag angesetzten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar (umgerechnet 88 Millionen Euro) zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

OpenAI: Von Nutzern hochgeladene Bilder landen irrtümlich auf externen Internetseiten

KI-Agenten des ChatGPT-Entwicklers OpenAI haben nach Angaben des Unternehmens 53 Bilder aus Nutzerkonten irrtümlich ins Netz gestellt. Die Bilder seien ohne Wissen des Unternehmens auf externen Internetseiten veröffentlicht worden, teilte OpenAI am Freitag mit. Die Links seien nicht öffentlich aufgelistet gewesen.