Sozialverbände erleichtert über Rücknahme geplanter Etatkürzungen

The National Times - Sozialverbände erleichtert über Rücknahme geplanter Etatkürzungen

Sozialverbände erleichtert über Rücknahme geplanter Etatkürzungen / Foto: © AFP/Archiv

Sozialverbände in Deutschland haben die Rücknahme geplanter Kürzungen am Sozialetat begrüßt. Die vom Haushaltsausschuss des Bundestags vorgesehene Rücknahme von Kürzungen etwa bei den Freiwilligendiensten, der Migrationsberatungen und in der Kinder- und Jugendhilfe "ist klug und sichert das Fundament für einen funktionierenden Sozialstaat", erklärte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie am Freitag in Berlin.

Textgröße ändern:

Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa sprach von "weisen Entscheidungen, die der Haushaltsgesetzgeber seiner Bundesregierung ins Stammbuch schreibt". Es zeichne sich ab, "dass viele der von der Bundesregierung geplante Einschnitte in die soziale Daseinsvorsorge ausbleiben werden". Auch auf den geplanten Zuwachs der Mittel für die humanitäre Hilfe im Ausland reagierte Welskop-Deffaa mit Erleichterung.

Der ursprüngliche Haushaltsentwurf aus dem FDP-geführten Bundesfinanzministerium hatte Kürzungen von 27 Millionen Euro bei der Unterstützung von Freiwilligendiensten und von 53 Millionen Euro beim Bundesfreiwilligendienst vorgesehen. Nach Informationen aus der SPD-Fraktion wurden diese Streichungen in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses komplett zurückgenommen.

Für Integrationskurse sollen nun 188 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen ausgegeben werden können - der Gesamtbetrag steigt damit erstmals über eine Milliarde Euro. Die geplante Kürzung von 20 Millionen Euro für die Bundeszentrale für Politische Bildung wurde ebenfalls zurückgenommen. Der Etat des Auswärtigen Amts für humanitäre Hilfe wurde um 700 Millionen Euro aufgestockt.

L.Graham--TNT

Alex Bodi und Prof. Dr. Dieter Lazik schließen Vertrag für ALPHA WHEY und BODI Energydrink

Alex Bodi setzt beim Aufbau von ALPHA WHEY und BODI Energydrink auf wissenschaftliche Zusammenarbeit und internationale Partnerschaften. Eine zentrale Rolle übernimmt nach Angaben der Projektverantwortlichen ein deutscher, international agierender Mischkonzern: Die Unternehmensgruppe beteiligt sich finanziell an dem Vorhaben und blickt auf eine 30-jährige Erfolgsgeschichte zurück.

UN-Sicherheitsrat verurteilt Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien

Der UN-Sicherheitsrat hat die Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz auf Saudi-Arabien einstimmig verurteilt. Die Mitglieder des Sicherheitsrats verurteilten "aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe (...), besonders jene, bei denen Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, verletzt wurden", hieß es am Freitag in einer Erklärung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen.

Selenskyj: USA erlauben Ukraine Herstellung von Patriot-Abwehrraketen

Die USA haben der Ukraine nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj grünes Licht für die Produktion von eigenen Patriot-Luftabwehrraketen gegeben. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber gesagt, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat: Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten. Bei russischen Drohnenangriffen auf Kiew wurden unterdessen fünf Menschen getötet.

The National Times - Sozialverbände erleichtert über Rücknahme geplanter Etatkürzungen