Falschinformationen zu Nahost: EU kündigt Verfahren gegen Tiktok und Meta an

The National Times - Falschinformationen zu Nahost: EU kündigt Verfahren gegen Tiktok und Meta an

Falschinformationen zu Nahost: EU kündigt Verfahren gegen Tiktok und Meta an / Foto: © AFP/Archiv

Wegen der Verbreitung von Falschinformationen zum Krieg zwischen Israel und der Hamas hat die EU-Kommission Verfahren gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta und den Onlinedienst Tiktok angekündigt. Die Kommission übermittelte beiden Unternehmen am Donnerstag eine sogenannte Informationsanfrage auf der Grundlage des Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA). Ein solches Verfahren hatte die EU-Behörde bereits gegen den früher als Twitter bekannten Onlinedienst X eingeleitet.

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Damit verschärft die Kommission ihr Vorgehen gegen die Onlinedienste. EU-Digitalkommissar Thierry Breton hatte die drei Unternehmen wegen der "Verbreitung von illegalen Inhalten" und "Falschinformationen" auf ihren Plattformen bereits in der vergangenen Woche verwarnt. Dem Onlinedienst Tiktok sprach Breton eine "besondere Verantwortung" zu, Kinder und Jugendliche vor gewaltsamen Inhalten wie etwa der Darstellung von Geiselnahmen zu schützen.

Große Internetkonzerne müssen unter dem Ende August in Kraft getretenen DSA in der EU unter anderem gegen Falschinformationen vorgehen und gemeldete Beiträge schneller löschen. Seit den Angriffen der Hamas auf Israel und den Vergeltungsangriffen Israels auf den Gazastreifen werden Online-Netzwerke nach Einschätzung von Forschern mit Falschinformationen geflutet. Ausmaß und Geschwindigkeit der Verbreitung der sogenannten Fake News sind demnach beispiellos.

T.Ward--TNT

UN-Sicherheitsrat verurteilt Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien

Der UN-Sicherheitsrat hat die Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz auf Saudi-Arabien einstimmig verurteilt. Die Mitglieder des Sicherheitsrats verurteilten "aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe (...), besonders jene, bei denen Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, verletzt wurden", hieß es am Freitag in einer Erklärung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen.

Selenskyj: USA erlauben Ukraine Herstellung von Patriot-Abwehrraketen

Die USA haben der Ukraine nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj grünes Licht für die Produktion von eigenen Patriot-Luftabwehrraketen gegeben. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber gesagt, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat: Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten. Bei russischen Drohnenangriffen auf Kiew wurden unterdessen fünf Menschen getötet.

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