The National Times - Putin zu Seidenstraßen-Forum in Peking eingetroffen

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Putin zu Seidenstraßen-Forum in Peking eingetroffen

WIRTSCHAFT 17.10.2023

Putin zu Seidenstraßen-Forum in Peking eingetroffen / Foto: © POOL/AFP

Russlands Staatschef Wladimir Putin ist anlässlich eines internationales Forums zum umstrittenen Infrastrukturprojekt Neue Seidenstraße in China eingetroffen. Er landete am Dienstagmorgen in der Hauptstadt Peking, wie AFP-Journalisten berichteten. Am Rande des Seidenstraßen-Gipfels will Putin nach Kreml-Angaben am Mittwoch den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu einem Gespräch treffen, um über "internationale und regionale" Themen zu beraten.

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Es ist Putins erster Besuch bei einem wichtigen internationalen Akteur seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 und seit dem Haftbefehl des Internationalen Gerichtshofs gegen ihn. Überschattet wird das Forum vom Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas. An dem zweitägigen Treffen in Peking nehmen Vertreter von 130 Ländern teil.

Das vor zehn Jahren gestartete Projekt Neue Seidenstraße geht auf Chinas Präsident Xi zurück und hat zum Bau von Häfen, Eisenbahnlinien, Flughäfen und Industrieparks in Asien, Europa, Afrika und darüber hinaus geführt. Diese Projekte sollen China einen besseren Zugang zu den Märkten anderer Länder verschaffen.

International wird die Initiative teils scharf kritisiert, weil sie ärmere Länder in die Verschuldung und Abhängigkeit von China treibt. An dem Treffen in Peking nehmen auch Serbiens Präsident Aleksandar Vucic und Ungarns Regierungschef Viktor Orban teil.

A.Davey--TNT

UN-Sicherheitsrat verurteilt Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien

Der UN-Sicherheitsrat hat die Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz auf Saudi-Arabien einstimmig verurteilt. Die Mitglieder des Sicherheitsrats verurteilten "aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe (...), besonders jene, bei denen Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, verletzt wurden", hieß es am Freitag in einer Erklärung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen.

Selenskyj: USA erlauben Ukraine Herstellung von Patriot-Abwehrraketen

Die USA haben der Ukraine nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj grünes Licht für die Produktion von eigenen Patriot-Luftabwehrraketen gegeben. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber gesagt, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat: Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten. Bei russischen Drohnenangriffen auf Kiew wurden unterdessen fünf Menschen getötet.

17 Cent weniger Steuern pro Liter: Neuer Tankrabatt kommt zum 1. Oktober

Tanken wird für spritpreisgebeutelte Autofahrer schon ab kommendem Donnerstag günstiger: Am Freitag gaben Bundestag und Bundesrat grünes Licht für den neuen Tankrabatt, der die Steuern auf Benzin und Diesel ab dem 1. Oktober um rund 17 Cent je Liter senkt. Die Regierungskoalition aus Union und SPD will Bürgerinnen und Bürgern so kurzfristig Entlastung verschaffen - doch an der Maßnahme gibt es auch viel Kritik.

Tankrabatt kommt zum 1. Oktober: Gesetz passiert Parlament

Der Tankrabatt zur Abfederung der hohen Spritpreise kann wie von der Bundesregierung geplant zum 1. Oktober kommen. Nach dem Bundestag passierte das Gesetz am Freitag auch den Bundesrat - die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Zum 1. Oktober sollen damit die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter sinken.

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