The National Times - Hamburg richtet Feiern zum 33. Tag der Deutschen Einheit aus

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Hamburg richtet Feiern zum 33. Tag der Deutschen Einheit aus

WIRTSCHAFT 02.10.2023

Hamburg richtet Feiern zum 33. Tag der Deutschen Einheit aus / Foto: © AFP/Archiv

Hamburg richtet am Montag und Dienstag die diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit aus. Die Hansestadt feiert unter dem Motto "Horizonte öffnen" ein Bürgerfest in der Innenstadt. Die Bundesregierung veranstaltet eine Dialogreihe, bei der sich am Montag zunächst der Chef des Bundeskanzleramtes, Wolfgang Schmidt, und der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen.

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In seiner Reihe von Bürgergesprächen in allen Bundesländern wird am Nachmittag (15.00 Uhr) auch Bundeskanzler Olaf Scholz in der Hamburger Handelskammer sein. Auf dem Bürgerfest zum Tag der deutschen Einheit präsentieren sich am Montag und Dienstag Bundesrat, Bundestag, Bundesverfassungsgericht und Bundesministerien. Der offizielle Festakt findet am Dienstagmittag in der Elbphilharmonie statt, am Dienstagmorgen gibt es einen ökumenischen Gottesdienst im Hamburger Michel.

K.M.Thompson--TNT

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Tanken wird für spritpreisgebeutelte Autofahrer schon ab kommendem Donnerstag günstiger: Am Freitag gaben Bundestag und Bundesrat grünes Licht für den neuen Tankrabatt, der die Steuern auf Benzin und Diesel ab dem 1. Oktober um rund 17 Cent je Liter senkt. Die Regierungskoalition aus Union und SPD will Bürgerinnen und Bürgern so kurzfristig Entlastung verschaffen - doch an der Maßnahme gibt es auch viel Kritik.

Tankrabatt kommt zum 1. Oktober: Gesetz passiert Parlament

Der Tankrabatt zur Abfederung der hohen Spritpreise kann wie von der Bundesregierung geplant zum 1. Oktober kommen. Nach dem Bundestag passierte das Gesetz am Freitag auch den Bundesrat - die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Zum 1. Oktober sollen damit die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter sinken.

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Im koalitionsinternen Ringen um die geplante Rentenreform hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Pascal Reddig mit einer Ablehnung des Gesetzentwurfs gedroht, sollte dieser zu stark vom vereinbarten Kompromiss abweichen. Der CDU-Politiker warnte die Koalition am Freitag gegenüber der "Welt", aus Sorge vor unpopulären Entscheidungen von der Reform abzurücken: "Dass manche jetzt in eine Art kurzsichtigen Sozialpopulismus verfallen und aus Angst wieder keine Reform machen wollen, werden uns die Wähler nicht honorieren."

Nach US-Sanktionsdrohungen: Flughafen im irakischen Nadschaf stoppt alle Iran-Flüge

Infolge von US-Sanktionen hat der Flughafen der irakischen Pilgerstadt Nadschaf in der Nacht zu Freitag alle Flüge vom und in den Iran eingestellt. "Alle Flüge zwischen dem Iran und dem Flughafen in Nadschaf wurden gestoppt", sagte Flughafendirektor Hussein Muhanna der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Er verwies auf eine entsprechende Anweisung der irakischen Regierung an den Gouverneur von Nadschaf, die auf US-Betreiben hin erfolgte.

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