Weltchemikalienkonferenz: Lemke sieht wichtiges Signal gegen Verschmutzung

The National Times - Weltchemikalienkonferenz: Lemke sieht wichtiges Signal gegen Verschmutzung

Weltchemikalienkonferenz: Lemke sieht wichtiges Signal gegen Verschmutzung / Foto: © AFP

Bei der Bonner Weltchemikalienkonferenz ist ein neues globales Rahmenwerk zum Umgang mit chemischen Stoffen und Abfällen verabschiedet worden. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sprach am Samstag von einer guten Nachricht "für den Schutz der Menschen, der Umwelt und für die Kreislaufwirtschaft".

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An der am Montag begonnenen Konferenz in Bonn hatten Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen teilgenommen. Das Treffen fand unter dem Vorsitz Deutschlands statt und hätte eigentlich schon am Freitag enden sollen. Es waren dann aber offenbar weitere Verhandlungen zur Verabschiedung der Erklärung nötig.

"Die Produktion von Chemikalien steigt rasant an", erklärte Lemke in einer Mitteilung. "Daher ist es allerhöchste Zeit, die globale Verschmutzung einzudämmen. Nach einer Studie der Weltbank starben 2019 allein 5,5 Millionen Menschen weltweit vorzeitig durch Bleiverschmutzung."

Regierungen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft hätten sich "zu ihrer gemeinsamen Verantwortung bekannt, die negativen Effekte durch den Einsatz von Chemikalien über den gesamten Lebenszyklus zu reduzieren", erklärte das Bundesumweltministerium. Zudem sei der Rahmen geschaffen worden, "weltweit ein grundlegendes Chemikalienmanagement aufzubauen".

Das Rahmenwerk gilt den Angaben zufolge für alle Chemikalien und daraus hergestellte Produkte. Die Vereinbarung ist allerdings nicht bindend. Lemke betonte, es komme nun darauf an, "die beschlossenen Ziele weltweit mit wirksamen Maßnahmen umzusetzen".

Ein Fonds soll rund 100 Länder weltweit unterstützen, die ein internationales System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien noch nicht umgesetzt haben. Deutschland beteiligt sich an dem Fonds mit 20 Millionen Euro. Auch die Industrie habe Beiträge angekündigt, hieß es.

T.Bennett--TNT

17 Cent weniger Steuern pro Liter: Neuer Tankrabatt kommt zum 1. Oktober

Tanken wird für spritpreisgebeutelte Autofahrer schon ab kommendem Donnerstag günstiger: Am Freitag gaben Bundestag und Bundesrat grünes Licht für den neuen Tankrabatt, der die Steuern auf Benzin und Diesel ab dem 1. Oktober um rund 17 Cent je Liter senkt. Die Regierungskoalition aus Union und SPD will Bürgerinnen und Bürgern so kurzfristig Entlastung verschaffen - doch an der Maßnahme gibt es auch viel Kritik.

Tankrabatt kommt zum 1. Oktober: Gesetz passiert Parlament

Der Tankrabatt zur Abfederung der hohen Spritpreise kann wie von der Bundesregierung geplant zum 1. Oktober kommen. Nach dem Bundestag passierte das Gesetz am Freitag auch den Bundesrat - die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Zum 1. Oktober sollen damit die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter sinken.

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Im koalitionsinternen Ringen um die geplante Rentenreform hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Pascal Reddig mit einer Ablehnung des Gesetzentwurfs gedroht, sollte dieser zu stark vom vereinbarten Kompromiss abweichen. Der CDU-Politiker warnte die Koalition am Freitag gegenüber der "Welt", aus Sorge vor unpopulären Entscheidungen von der Reform abzurücken: "Dass manche jetzt in eine Art kurzsichtigen Sozialpopulismus verfallen und aus Angst wieder keine Reform machen wollen, werden uns die Wähler nicht honorieren."

Nach US-Sanktionsdrohungen: Flughafen im irakischen Nadschaf stoppt alle Iran-Flüge

Infolge von US-Sanktionen hat der Flughafen der irakischen Pilgerstadt Nadschaf in der Nacht zu Freitag alle Flüge vom und in den Iran eingestellt. "Alle Flüge zwischen dem Iran und dem Flughafen in Nadschaf wurden gestoppt", sagte Flughafendirektor Hussein Muhanna der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Er verwies auf eine entsprechende Anweisung der irakischen Regierung an den Gouverneur von Nadschaf, die auf US-Betreiben hin erfolgte.