The National Times - Industrieverband fordert niedrigere Stromsteuer in Deutschland

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Industrieverband fordert niedrigere Stromsteuer in Deutschland

WIRTSCHAFT 26.09.2023

Industrieverband fordert niedrigere Stromsteuer in Deutschland / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts derzeit trüber Wirtschaftsaussichten und hoher Energiepreise hat die Industrie erneut die Senkung von Stromsteuer und Netzentgelten gefordert. Insgesamt sei dies zunächst wichtiger als ein Industriestrompreis, sagte der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, am Dienstag im "Morgenmagazin" der ARD. "Das wirkt für jeden - für jedes Unternehmen, aber auch für den Privatverbraucher."

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"Stromsteuer runter, Netzentgelte senken" laute aus Sicht des BDI deshalb zunächst die Priorität, fügte Russwurm mit Blick auf das Preisniveau bei den Energiepreisen hinzu. Danach blieben immer noch "Teile der Industrie", die im globalen Wettbewerb allein nicht überleben könnten. Für diese müsse die Politik "kurzfristig eine Hilfe schaffen", sagte der BDI-Verbandspräsident.

Derzeit wird in Deutschland heftig darüber diskutiert, wie Unternehmen vor den derzeit hohen Strompreisen geschützt werden können, damit sie nicht an Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Grüne und auch Teile der SPD befürworten eine subventionierten Industriestrompreis für energieintensive Firmen, die im globalen Wettbewerb stehen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist skeptisch, die FDP lehnt das ab.

Verschärft wird die Debatte durch Sorgen um die Konjunktur. So senkte etwa die OECD kürzlich ihre Prognose für Deutschland, sie geht nun vom einem Abschwung der deutschen Volkswirtschaft um 0,2 Prozent in diesem Jahr aus.

N.Roberts--TNT

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Infolge von US-Sanktionen hat der Flughafen der irakischen Pilgerstadt Nadschaf in der Nacht zu Freitag alle Flüge vom und in den Iran eingestellt. "Alle Flüge zwischen dem Iran und dem Flughafen in Nadschaf wurden gestoppt", sagte Flughafendirektor Hussein Muhanna der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Er verwies auf eine entsprechende Anweisung der irakischen Regierung an den Gouverneur von Nadschaf, die auf US-Betreiben hin erfolgte.

Bundestag macht Weg für erneuten Tankrabatt frei

Der Bundestag hat den Weg für den erneuten Tankrabatt freigemacht, der ab 1. Oktober die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter senken soll. Für die Maßnahme votierte am Freitag in namentlicher Abstimmung die Mehrheit der Abgeordneten. In der Debatte im Parlament hatten die Koalitionsfraktionen von Union und SPD hervorgehoben, dass der Tankrabatt kurzfristig Entlastung an den Zapfsäulen bringe. Auch die AfD-Fraktion unterstützte die Maßnahme; die Grünen und die Linksfraktion wandten sich dagegen.

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Die USA gewähren der Ukraine nach Angaben von Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Luftabwehrraketen in der Ukraine. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber betont, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat. Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten. Bei einem russischen Drohnenangriff auf ein Wohngebäude in Kiew wurde derweil ein 14-Jähriger getötet.

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Volkswagen und seine Sportwagentochter Audi müssen fast eine Million Pkw in Deutschland in die Werkstätten rufen: Ein Schraubenabriss könnte bei diesen Autos zu einem Lenkungsausfall führen, teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Freitag mit. Die Lenkungsverschraubung muss daher durch eine "korrosionsresistentere Schraube" ersetzt werden. Ein VW-Sprecher sagte, bis zum Werkstatttermin "kann man weiterfahren" - es bestehe keine "heiße Gefahr".

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