The National Times - Bauministerin Geywitz will beschlossenes Heizungsgesetz überarbeiten

Wetter - Sydney 20°C

Bauministerin Geywitz will beschlossenes Heizungsgesetz überarbeiten

WIRTSCHAFT 25.09.2023

Bauministerin Geywitz will beschlossenes Heizungsgesetz überarbeiten / Foto: © AFP

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat angekündigt, das gerade erst beschlossene Heizungsgesetz noch einmal überarbeiten zu wollen. Das Gesetz könnte "einfacher" gemacht werden, "mit weniger Detailsteuerung und mehr Orientierung am CO2-Ausstoß", sagte sie am Montag der "Welt". Sie "werde das angehen".

Textgröße ändern:

Die umstrittene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) war Anfang September nach einiger Verzögerung im Bundestag verabschiedet worden. Der Bundesrat soll sich diese Woche damit befassen. Zuvor hatte es monatelang teils heftige Debatten innerhalb der Ampel-Koalition gegeben. Im parlamentarischen Verfahren war der ursprünglich vom Kabinett verabschiedete Entwurf noch einmal grundsätzlich überarbeitet worden.

Mit dem GEG sollen neu eingebaute Heizungen künftig zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Klassische Öl- und Gasheizungen können dies im Regelfall nicht leisten. Die Regeln sollten ursprünglich ab Januar 2024 gelten, kommen nun in den meisten Fällen aber erst sehr viel später. Zudem gibt es zahlreiche Ausnahmen.

Die Heizwende sei eine "Generationenaufgabe", sagte Geywitz der "Welt" weiter. Deshalb verstehe sie, dass die langen Debatten über das Gesetz für Verunsicherung gesorgt hätten. Grundsätzlich sei die Herangehensweise aber richtig gewesen. "In der Sache ist dieses Gesetz wirklich wichtig und richtig: Unsere Heizung ist ein wesentlicher Schlüssel, um den CO2-Ausstoß im Gebäudesektor zu senken."

E.Reid--TNT

Nach US-Sanktionsdrohungen: Flughafen im irakischen Nadschaf stoppt alle Iran-Flüge

Infolge von US-Sanktionen hat der Flughafen der irakischen Pilgerstadt Nadschaf in der Nacht zu Freitag alle Flüge vom und in den Iran eingestellt. "Alle Flüge zwischen dem Iran und dem Flughafen in Nadschaf wurden gestoppt", sagte Flughafendirektor Hussein Muhanna der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Er verwies auf eine entsprechende Anweisung der irakischen Regierung an den Gouverneur von Nadschaf, die auf US-Betreiben hin erfolgte.

Bundestag macht Weg für erneuten Tankrabatt frei

Der Bundestag hat den Weg für den erneuten Tankrabatt freigemacht, der ab 1. Oktober die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter senken soll. Für die Maßnahme votierte am Freitag in namentlicher Abstimmung die Mehrheit der Abgeordneten. In der Debatte im Parlament hatten die Koalitionsfraktionen von Union und SPD hervorgehoben, dass der Tankrabatt kurzfristig Entlastung an den Zapfsäulen bringe. Auch die AfD-Fraktion unterstützte die Maßnahme; die Grünen und die Linksfraktion wandten sich dagegen.

Selenskyj: Trump gibt grünes Licht für Herstellung von Patriot-Raketen in Ukraine

Die USA gewähren der Ukraine nach Angaben von Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Luftabwehrraketen in der Ukraine. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber betont, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat. Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten. Bei einem russischen Drohnenangriff auf ein Wohngebäude in Kiew wurde derweil ein 14-Jähriger getötet.

Ausfall der Lenkung droht: VW und Audi rufen knapp eine Million Pkw in die Werkstätten

Volkswagen und seine Sportwagentochter Audi müssen fast eine Million Pkw in Deutschland in die Werkstätten rufen: Ein Schraubenabriss könnte bei diesen Autos zu einem Lenkungsausfall führen, teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Freitag mit. Die Lenkungsverschraubung muss daher durch eine "korrosionsresistentere Schraube" ersetzt werden. Ein VW-Sprecher sagte, bis zum Werkstatttermin "kann man weiterfahren" - es bestehe keine "heiße Gefahr".

Textgröße ändern: