The National Times - Scholz: Ausbau der Erneuerbaren "Kernanliegen" der Bundesregierung

Wetter - Sydney 25°C

Scholz: Ausbau der Erneuerbaren "Kernanliegen" der Bundesregierung

WIRTSCHAFT 22.08.2023

Scholz: Ausbau der Erneuerbaren "Kernanliegen" der Bundesregierung / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Besuch eines Bürgerwindparks in Nordrhein-Westfalen die Bedeutung des Windenergieausbaus betont. "Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist eines der Kernanliegen dieser Bundesregierung", erklärte Scholz am Dienstag. "Hier im Bürger-Windpark Simmerath-Lammersdorf sieht man, dass die Transformation vor Ort beginnt und gelingt - in den Kommunen und auch im Wald fernab der Ballungszentren."

Textgröße ändern:

Bürgerwindparks werden Projekte unter Beteiligung der örtlichen Bevölkerung bezeichnet. Im Fall von Simmerath bei Aachen ist die Gemeinde selbst an den Anlagen beteiligt, die fast doppelt so viel Strom produzieren wie vor Ort benötigt wird. Ein Teil der Erträge fließt in den Gemeindehaushalt. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nannte das Konzept "ein exzellentes Beispiel" dafür, wie die Akzeptanz für den Ausbau der Erneuerbaren gesichert werden kann.

Die Bundesregierung hat das Ziel gesetzt, die Gesamtleistung der Windenergieanlagen an Land auf 115 Gigawatt zu steigern. Derzeit nähert sich die Gesamtkapazität in Deutschland 60 Gigawatt an. Ab 2025 müssten folglich jährlich zehn Gigawatt an Onshore-Windenergieanlagen zugebaut werden. "Nordrhein-Westfalen ist dabei vorne mit dabei und liegt bei den erteilten Genehmigungen für neue Anlagen an der Spitze", lobte Scholz.

O.Nicholson--TNT

Bundestag und Bundesrat stimmen über Tankrabatt ab

Bundestag und Bundesrat sollen am Freitag den Weg für den erneuten Tankrabatt freimachen. Zunächst befasst sich der Bundestag mit den Regierungsplänen, ab 1. Oktober die Steuern auf Benzin und Diesel um 17 Cent je Liter zu senken (11.40 Uhr). Der Beschluss soll dabei in namentlicher Abstimmung bis zum frühen Nachmittag erfolgen. Im Anschluss wäre der Bundesrat am Zuge, damit die Regelung in Kraft treten kann. Gleichfalls in beiden Parlamentskammern soll die Reform zur Erweiterung der Befugnisse der Bundespolizei beschlossen werden.

Kanadas Hauptstadt Ottawa will "Trump Avenue" umbenennen

Mit der Trump-Avenue in Ottawa ist es vorbei: Der Stadtrat der kanadischen Hauptstadt beschloss einstimmig, die nach dem US-Präsidenten benannte Straße in einem Wohngebiet umzubenennen. Er möge den Gedanken nicht, dass es "in unserer Stadt irgendetwas gibt, das den Namen von Donald Trump trägt, der seine Feindseligkeit gegenüber Kanada gezeigt hat", erklärte Ottawas Bürgermeister Mark Sutcliffe am Mittwoch (Ortszeit).

Thüringens Ministerpräsident fordert von Union "programmatischen Neuanfang"

Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine deutliche Kurskorrektur der Bundesregierung gefordert. "Wir als Ministerpräsidenten werden klar formulieren, worauf sich die Union im Berliner Regierungshandeln konzentrieren muss", sagte Voigt dem "Handelsblatt" in einem am Donnerstag veröffentlichen Interview. "Wir brauchen einen programmatischen Neuanfang."

Deutsche Zentralbankerin Schnabel wechselt von EZB zum Internationalen Währungsfonds

Die deutsche Zentralbankerin Isabel Schnabel tritt von ihrem Posten im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) zurück und übernimmt stattdessen eine zentrale Rolle beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Schnabel habe EZB-Präsidentin Christine Lagarde mitgeteilt, dass sie "ihr Amt am 3. Januar 2027 niederlegen wird", erklärte die Zentralbank am Donnerstag. Zum 4. Januar wird demnach IWF-Chefin Kristalina Georgieva die Deutsche zur Leiterin der Abteilung für Geld- und Kapitalmärkte des Fonds ernennen.

Textgröße ändern: