Pistorius erfreut über US-Genehmigung für Verkauf von Arrow 3 an Deutschland

The National Times - Pistorius erfreut über US-Genehmigung für Verkauf von Arrow 3 an Deutschland

Pistorius erfreut über US-Genehmigung für Verkauf von Arrow 3 an Deutschland / Foto: © Israeli Ministry of Defence/AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich erfreut über die Genehmigung der USA für den Verkauf des mit Israel entwickelten Raketenschutzschirms Arrow 3 an Deutschland gezeigt. Das System sei "essenziell, um zukünftig Deutschland vor ballistischen Raketenangriffen schützen zu können", erklärte Pistorius am Donnerstag in Berlin.

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Auch wolle Deutschland das System in die Luftverteidigung der Nato integrieren, fügte der Minister hinzu. Ferner werde Deutschland mit Arrow 3 auch "die Sicherheit unserer Nachbarländer" unterstützen. Das Projekt stelle zudem "ein Zeichen unserer besonderen deutsch-israelischen Beziehungen" dar, betonte der Minister.

Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Berlin bestätigte, dass die Zustimmung der USA zum Verkauf von Arrow 3 an Deutschland in Israel eingegangen sei. Zuvor war das bereits von israelischer Seite mitgeteilt worden.

Die Zustimmung der US-Regierung war erforderlich, weil Arrow 3 durch das Unternehmen Israel Aerospace Industries (IAI) in Zusammenarbeit mit dem US-Flugzeugbauer Boeing entwickelt und hergestellt wird. In einem nächsten Schritt würden Vertreter israelischer und deutscher Verteidigungsunternehmen eine Vereinbarung zu dem Deal unterzeichnen, kündigte das israelische Verteidigungsministerium an.

Israelischen Angaben zufolge hat das Geschäft ein Volumen von 3,5 Milliarden Dollar. Das Bundesfinanzministerium hatte die Gesamtkosten für die Anschaffung vor kurzem auf "3,99 Milliarden Euro nach derzeitigem Kenntnisstand" beziffert. Der Haushaltsausschuss in Berlin hatte Mitte Juni bereits eine erste Tranche in Höhe von 560 Millionen Euro für eine Vorvertrags-Vereinbarung zum Kauf des Systems freigegeben. Das System soll bis Ende 2025 in Deutschland einsatzbereit sein.

C.Blake--TNT

Bundestag und Bundesrat stimmen über Tankrabatt ab

Bundestag und Bundesrat sollen am Freitag den Weg für den erneuten Tankrabatt freimachen. Zunächst befasst sich der Bundestag mit den Regierungsplänen, ab 1. Oktober die Steuern auf Benzin und Diesel um 17 Cent je Liter zu senken (11.40 Uhr). Der Beschluss soll dabei in namentlicher Abstimmung bis zum frühen Nachmittag erfolgen. Im Anschluss wäre der Bundesrat am Zuge, damit die Regelung in Kraft treten kann. Gleichfalls in beiden Parlamentskammern soll die Reform zur Erweiterung der Befugnisse der Bundespolizei beschlossen werden.

Kanadas Hauptstadt Ottawa will "Trump Avenue" umbenennen

Mit der Trump-Avenue in Ottawa ist es vorbei: Der Stadtrat der kanadischen Hauptstadt beschloss einstimmig, die nach dem US-Präsidenten benannte Straße in einem Wohngebiet umzubenennen. Er möge den Gedanken nicht, dass es "in unserer Stadt irgendetwas gibt, das den Namen von Donald Trump trägt, der seine Feindseligkeit gegenüber Kanada gezeigt hat", erklärte Ottawas Bürgermeister Mark Sutcliffe am Mittwoch (Ortszeit).

Thüringens Ministerpräsident fordert von Union "programmatischen Neuanfang"

Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine deutliche Kurskorrektur der Bundesregierung gefordert. "Wir als Ministerpräsidenten werden klar formulieren, worauf sich die Union im Berliner Regierungshandeln konzentrieren muss", sagte Voigt dem "Handelsblatt" in einem am Donnerstag veröffentlichen Interview. "Wir brauchen einen programmatischen Neuanfang."

Deutsche Zentralbankerin Schnabel wechselt von EZB zum Internationalen Währungsfonds

Die deutsche Zentralbankerin Isabel Schnabel tritt von ihrem Posten im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) zurück und übernimmt stattdessen eine zentrale Rolle beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Schnabel habe EZB-Präsidentin Christine Lagarde mitgeteilt, dass sie "ihr Amt am 3. Januar 2027 niederlegen wird", erklärte die Zentralbank am Donnerstag. Zum 4. Januar wird demnach IWF-Chefin Kristalina Georgieva die Deutsche zur Leiterin der Abteilung für Geld- und Kapitalmärkte des Fonds ernennen.