The National Times - Lindner setzt auch in EU auf Tankrabatte

Lindner setzt auch in EU auf Tankrabatte


Lindner setzt auch in EU auf Tankrabatte
Lindner setzt auch in EU auf Tankrabatte

Zur Entlastung von Verbrauchern und Unternehmen setzt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auch auf europäischer Ebene auf Tankrabatte statt Steuersenkungen. Er sagte am Montag am Rande von Beratungen der Eurogruppe in Brüssel, solche Rabattlösungen böten "gezielte Hilfe" gegen den massiven Energiepreisanstieg im Ukraine-Krieg. Sie seien deshalb "das agilere Instrument".

Textgröße ändern:

Die Bundesregierung hatte zuvor zusätzliche Entlastungsmaßnahmen angekündigt, die noch diese Woche beschlossen werden könnten. Lindner schlägt einen Rabatt für Autofahrer direkt an der Tankstelle vor. Der Finanzminister verwies in Brüssel darauf, dass neben Deutschland auch Frankreich eine Rabattlösung prüfe.

Einen Vorstoß Österreichs für eine zeitweise Aussetzung der EU-Mindeststeuersätze für Erdgas, Strom und Mineralöl wies Lindner zurück. Dafür gebe es keine Mehrheiten, sagte der FDP-Politiker. Zudem brauche dieses Instrument einen langen zeitlichen Vorlauf. Der österreichische Finanzminister Magnus Brunner hatte zuvor für größere "Flexibilität" bei den Mindeststeuersätzen plädiert.

Lindner sagte weiter, er werde mit seinen EU-Kollegen auch über "infrastrukturelle Hilfe" sprechen und Möglichkeiten auf dem Strommarkt. Spanien fordert bereits seit Monaten eine Entkopplung der Strom- und Gaspreise. Die spanische Finanzministerin Nadia Calviño rief die Partnerländer erneut auf, die "Energie-Erpressung" durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu beenden.

F.Adams--TNT

Empfohlen

Adidas meldet Rekordumsatz im Jahr 2025 und kündigt Aktienrückkauf an

Der Sportartikelhersteller Adidas hat im vergangenen Jahr einen Rekordumsatz erzielt. Wie das Unternehmen aus Herzogenaurach am Donnerstag in einer Mitteilung an die Börse erklärte, stiegen die Erlöse der Marke Adidas im Gesamtjahr 2025 währungsbereinigt und unter Einbeziehung des Umsatzes mit der Yeezy-Kollektion von Rapper Kanye West im Vorjahr um zehn Prozent. Dieser Anstieg sei auf ein zweistelliges Wachstum in allen Märkten und auf allen Vertriebskanälen zurückzuführen, teilte Adidas auf Grundlage vorläufiger Zahlen mit.

Streit um ICE-Einsätze: Trump will neue Haushaltssperre abwenden

US-Präsident Donald Trump will eine erneute Haushaltssperre in den Vereinigten Staaten ab diesem Wochenende abwenden und scheint dafür sogar zu einem Kompromiss mit den Demokraten bereit zu sein. "Hoffentlich werden wir keinen 'Shutdown' haben", sagte Trump am Donnerstag bei einer Kabinettssitzung in Washington. Seine Regierung arbeite "überparteilich" mit den Demokraten zusammen, um eine Blockade wie im Herbst zu verhindern, sagte der Präsident.

Luftfahrtverband: Keine Fortschritte bei nicht-fossilen Treibstoffen

Klimafreundlicheres Fliegen droht vorerst ein Wunschtraum zu bleiben: Die von der EU vorgegebenen Ziele für nichtfossile Treibstoffe in der Luftfahrt seien "nicht erreichbar", sagte der Chef der Internationalen Luftverkehrs-Vereinigung (IATA), Willie Walsh, auf einer Tagung am Donnerstag in Paris. "Wir sehen keine Fortschritte bei der Produktion", kritisierte Walsh mit Blick auf nachhaltige Treibstoffe.

Bund und Länder stellen 2,5 Milliarden Euro für neue Bahnprojekte zur Verfügung

Bund und Länder haben 2,5 Milliarden Euro für den Neu- und Ausbau von Bahninfrastruktur zur Verfügung gestellt. "Neben der Sanierung des Netzes, die absolute Priorität genießt, dürfen wir den Aus- und Neubau nicht vernachlässigen", erklärte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Donnerstag. Das Geld ist demnach für eine Reihe von Projekten im Südwesten und Osten Deutschlands vorgesehen.

Textgröße ändern: