Lindner setzt auch in EU auf Tankrabatte

The National Times - Lindner setzt auch in EU auf Tankrabatte

Zur Entlastung von Verbrauchern und Unternehmen setzt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auch auf europäischer Ebene auf Tankrabatte statt Steuersenkungen. Er sagte am Montag am Rande von Beratungen der Eurogruppe in Brüssel, solche Rabattlösungen böten "gezielte Hilfe" gegen den massiven Energiepreisanstieg im Ukraine-Krieg. Sie seien deshalb "das agilere Instrument".

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Die Bundesregierung hatte zuvor zusätzliche Entlastungsmaßnahmen angekündigt, die noch diese Woche beschlossen werden könnten. Lindner schlägt einen Rabatt für Autofahrer direkt an der Tankstelle vor. Der Finanzminister verwies in Brüssel darauf, dass neben Deutschland auch Frankreich eine Rabattlösung prüfe.

Einen Vorstoß Österreichs für eine zeitweise Aussetzung der EU-Mindeststeuersätze für Erdgas, Strom und Mineralöl wies Lindner zurück. Dafür gebe es keine Mehrheiten, sagte der FDP-Politiker. Zudem brauche dieses Instrument einen langen zeitlichen Vorlauf. Der österreichische Finanzminister Magnus Brunner hatte zuvor für größere "Flexibilität" bei den Mindeststeuersätzen plädiert.

Lindner sagte weiter, er werde mit seinen EU-Kollegen auch über "infrastrukturelle Hilfe" sprechen und Möglichkeiten auf dem Strommarkt. Spanien fordert bereits seit Monaten eine Entkopplung der Strom- und Gaspreise. Die spanische Finanzministerin Nadia Calviño rief die Partnerländer erneut auf, die "Energie-Erpressung" durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu beenden.

F.Adams--TNT

Niedrigwasser: Bilger plädiert für weiteren Ausbau der Flüsse

Angesichts der niedrigen Pegelstände in Deutschland setzt sich Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) für einen Ausbau der Flüsse ein. "Grundsätzlich sollten wir alle ein Verständnis dafür haben, dass die Wasserstraße Unterstützung verdient, weil sie der umweltfreundlichste Verkehrsträger ist", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben).

Drohnensichtung führt zu Sperrung von Flughafen Hannover

Nach dem Drohnenfund am Leipziger Flughafen ist es in Niedersachsen zu einem weiteren Vorfall gekommen. Nach einem Bericht des "Spiegel" wurde der Flughafen Hannover-Langenhagen aufgrund einer Drohnensichtung in der Nacht zu Dienstag immer wieder gesperrt. Betroffen waren demnach die Start- und Landebahn und der Luftraum.

Spotify kündigt Kennzeichnung für KI-Musik an

Der Musik-Streaming-Dienst Spotify will von Künstlicher Intelligenz (KI) erzeugte Musik künftig besser kennzeichnen. "Das Feedback unserer Hörer*innen war klar: Sie wollen erkennen können, ob hinter einem Profil eine reale Person oder eine KI-generierte Persona steht", erklärte das schwedische Unternehmen am Dienstag. Mitte September sollen entsprechende Profile deshalb nun als "AI Persona" gekennzeichnet werden.

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