The National Times - Habeck will bis zum Herbst raus aus russischer Kohle

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Habeck will bis zum Herbst raus aus russischer Kohle

WIRTSCHAFT 12.03.2022

Habeck will bis zum Herbst raus aus russischer Kohle

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will Deutschland bis zum Herbst unabhängig von russischer Kohle machen und bis Ende des Jahres weitgehend unabhängig von russischem Öl. "Jeden Tag, ja faktisch jede Stunde verabschieden wir uns ein Stück weit von russischen Importen", sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Wenn es gelingt, sind wir im Herbst unabhängig von russischer Kohle und Ende des Jahres nahezu unabhängig von Öl aus Russland."

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Beim Thema Gas sei der Ausstieg aus den Importen aus Russland komplizierter, weil Deutschland nicht über eigene Importkapazitäten für Flüssiggas verfüge, sagte der Minister. Diese würden nun mit Hochdruck geschaffen.

Habeck bekräftigte in dem Interview seine Einschätzung, dass ein sofortiges Embargo - wie es manche osteuropäische EU-Staaten fordern - mehr als "ein bisschen individuellen Komfortverzicht" mit sich brächte: nämlich Versorgungsengpässe im nächsten Winter, Wirtschaftseinbrüche und hohe Inflation. Hunderttausende Menschen verlören ihre Arbeit, und für viele würden der Weg zur Arbeit, Heizen und Strom kaum mehr bezahlbar.

Habeck warnte: "Schon jetzt sind die hohen Energiepreise eine große Belastung vor allem für Menschen, die wenig Geld haben. Und auch für die Wirtschaft, weil die Produktion immer teurer wird."

S.Ross--TNT

Deutschlandticket soll ab Januar 63 Euro kosten - 8,6 Prozent mehr als bisher

Das Deutschlandticket bleibt, wird aber teurer: Die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder verständigten sich am Donnerstag bei ihrer Sondersitzung in München darauf, dass die deutschlandweit gültige ÖPNV-Monatskarte ab kommenden Januar 63 Euro kostet - fünf Euro mehr als bislang. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) begrüßte, dass eine Einigung über den Fortbestand des Tickets und eine "langfristige Absicherung" gelungen sei. Der Verkehrsclub VCD kritisierte die Preiserhöhung hingegen: befürchtet werde eine "Kündigungswelle".

Gesundheitsministerin Warken will Wechseljahre "aus der Tabuzone holen"

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat für mehr Offenheit im Umgang mit den Wechseljahren geworben. "Ich will dieses Thema aus der Tabuzone holen", sagte Warken der "Apotheken Umschau" nach Angaben vom Donnerstag. "Viele Frauen erleben Beschwerden, die ihre Arbeitsfähigkeit einschränken. Gleichzeitig scheuen sie sich, darüber zu sprechen." Warken kündigte dazu "einen Dialog und einen breiten Austausch mit allen Beteiligten" an: "mit Betroffenen, Ärztinnen und Ärzten, aber auch mit der Arbeitgeberseite."

Junge Union fordert Änderungen an Rentenplänen - SPD widerspricht

In der CDU gibt es Widerstand gegen das bereits vom Bundeskabinett beschlossene Rentenpaket. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, kritisierte den Gesetzentwurf der Bundesregierung gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag als "nicht enkelfähig" und forderte grundlegende Korrekturen im parlamentarischen Verfahren. Die jüngere Generation werde durch die Rentenpläne übermäßig belastet. Die SPD lehnte Änderungen ab und forderte die Unionsführung auf, in den eigenen Reihen für Zustimmung zu den Rentenplänen zu sorgen.

Fehlendes Geld gefährdet Ausbau von Straße und Schiene - Länder fordern Abhilfe

Aufgrund fehlender Gelder droht ein Stopp wichtiger Neubauprojekte im Verkehrsbereich bei Schiene und Straße. "Unser Defizit für Bundesfernstraßen liegt für den Zeitraum 2026 bis 2029 bei rund 15 Milliarden Euro", erklärte das Bundesverkehrsministerium dazu am Donnerstag auf Anfrage in Berlin. Die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder forderten den Bund auf ihrer Konferenz in München eindringlich zum Nachsteuern auf.

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