The National Times - Habeck will bis zum Herbst raus aus russischer Kohle

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Habeck will bis zum Herbst raus aus russischer Kohle

WIRTSCHAFT 12.03.2022

Habeck will bis zum Herbst raus aus russischer Kohle

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will Deutschland bis zum Herbst unabhängig von russischer Kohle machen und bis Ende des Jahres weitgehend unabhängig von russischem Öl. "Jeden Tag, ja faktisch jede Stunde verabschieden wir uns ein Stück weit von russischen Importen", sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Wenn es gelingt, sind wir im Herbst unabhängig von russischer Kohle und Ende des Jahres nahezu unabhängig von Öl aus Russland."

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Beim Thema Gas sei der Ausstieg aus den Importen aus Russland komplizierter, weil Deutschland nicht über eigene Importkapazitäten für Flüssiggas verfüge, sagte der Minister. Diese würden nun mit Hochdruck geschaffen.

Habeck bekräftigte in dem Interview seine Einschätzung, dass ein sofortiges Embargo - wie es manche osteuropäische EU-Staaten fordern - mehr als "ein bisschen individuellen Komfortverzicht" mit sich brächte: nämlich Versorgungsengpässe im nächsten Winter, Wirtschaftseinbrüche und hohe Inflation. Hunderttausende Menschen verlören ihre Arbeit, und für viele würden der Weg zur Arbeit, Heizen und Strom kaum mehr bezahlbar.

Habeck warnte: "Schon jetzt sind die hohen Energiepreise eine große Belastung vor allem für Menschen, die wenig Geld haben. Und auch für die Wirtschaft, weil die Produktion immer teurer wird."

S.Ross--TNT

Kommission zu Social Media will "in Ruhe arbeiten" und bittet um Respekt

In der angespannten Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat die von der Regierung eingesetzte zuständige Kommission von der Politik gefordert, ungestört arbeiten zu können. "Ich rate der Politik dringend, uns in Ruhe arbeiten zu lassen", sagte Nadine Schön, Ko-Vorsitzende des Gremiums, dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Vereinbart sei ein knappes Jahr Zeit für die Arbeit. "Dabei muss es auch bleiben."

Senegal beschließt Verdopplung von Höchststrafe für gleichgeschlechtliche Paare

Das Parlament im Senegal hat ein Gesetz zur Verdopplung der Höchststrafe für gleichgeschlechtliche Beziehungen verabschiedet. Der am Mittwoch fast einstimmig beschlossene Gesetzesentwurf sieht eine Haftstrafe von fünf bis zehn Jahren für homosexuelle Paare wegen "widernatürlicher Handlungen" vor. Bislang lag die Strafe bei ein bis fünf Jahren Haft.

Trump: Auch USA geben strategische Ölreserven teils frei

Nach Deutschland geben auch die USA ihre strategischen Ölreserven im Iran-Krieg teilweise frei. US-Präsident Donald Trump sagte am Mittwoch am Rande eines Besuchs in Cincinnati im Bundesstaat Ohio einem Lokalsender, der US-Ölvorrat werde "ein bisschen reduziert, und dadurch sinken die Preise". Die USA, Deutschland und die anderen Mitgliedsländer der Internationalen Energie-Agentur (IEA) hatten zuvor die bislang größte Freigabe ihrer Notfallreserven beschlossen.

Spitzen der Koalition beraten in Berlin über weiteres Vorgehen

In Berlin sind die Spitzen der Regierungskoalition zu Beratungen zusammengekommen. Der Koalitionsausschuss, der in Form eines Arbeitstreffens stattfindet, begann am frühen Abend, wie aus Parteikreisen bekannt wurde. Eine Unterrichtung der Presse war zunächst nicht geplant. Ob Beschlüsse gefällt werden, blieb unklar.

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