The National Times - Schlichtungsverfahren in Tarifkonflikten führen häufig zu Einigung

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Schlichtungsverfahren in Tarifkonflikten führen häufig zu Einigung

WIRTSCHAFT 17.07.2023

Schlichtungsverfahren in Tarifkonflikten führen häufig zu Einigung / Foto: © AFP

Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben ihr Schlichtungsverfahren gestartet - und laut einer IW-Studie stehen die Chancen gut, dass der Tarifkonflikt beigelegt wird. "Seit 2000 waren von 47 Schlichtungen in 20 untersuchten Branchen immerhin 33 erfolgreich", erklärte das Kölner Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) am Montag. Allerdings ist es zumindest für die EVG auch das erste Schlichtungsverfahren.

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Die Bahn und die Gewerkschaft hatten Ende Juni ihre Tarifverhandlungen für gescheitert erklärt und sich auf eine Schlichtung verständigt. Das Verfahren kann bis zum 31. Juli dauern. In dieser Zeit gilt die Friedenspflicht, Streiks sind also ausgeschlossen. Als Schlichter wurden Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und die Arbeitsrechtlerin und frühere hessische Arbeitsministerin Heide Pfarr (SPD) benannt.

Wie das IW erklärte, kommt den Schlichtern in dem Verfahren eine gewichtige Rolle zu: Sie überlassen die Verhandlung demnach nicht den beiden Parteien, sondern loten "in Gesprächen aus, wie ein Kompromiss aussehen könnte und machen dann einen konkreten Vorschlag". Üblicherweise dringe während der Gespräche inhaltlich nichts an die Öffentlichkeit, erklärten die Forscher. Im vorliegenden Fall nannten EVG und Bahn nicht einmal den Ort der Verhandlungen.

Nach IW-Angaben waren die Erfolgschancen von Schlichtungsverfahren im öffentlichen Dienst seit dem Jahr 2000 eher schlecht - in diesem Jahr allerdings gelang die Schlichtung. Einigungen gab es laut IW in den vergangenen Jahren in der Regel im Luftverkehr und in der Baubranche. "Im Schienenverkehr waren sechs von neun Schlichtungen erfolgreich" - allerdings bislang kein Verfahren unter Beteiligung der EVG.

R.Campbell--TNT

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