Scholz hatte sich "bessere Erhöhung" des Mindestlohns gewünscht

The National Times - Scholz hatte sich "bessere Erhöhung" des Mindestlohns gewünscht

Scholz hatte sich "bessere Erhöhung" des Mindestlohns gewünscht / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Verständnis für die Enttäuschung über die geringe Erhöhung des Mindestlohns geäußert. "Ich hätte mir persönlich eine bessere Erhöhung vorstellen können", sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung "Maischberger". "Aber ich verteidige die Entscheidung", fügte er hinzu. Das Verfahren sehe nun einmal vor, dass diese Entscheidung von der Mindestlohnkommission getroffen werde - und so sei dies nun geschehen.

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Scholz wies darauf hin, dass er sich im vergangenen Jahr selbst für die "massive Erhöhung" des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde eingesetzt habe. Damit liege Deutschland nun in Europa "zu Recht vorne, was den Mindestlohn betrifft". Der Kommission zufolge soll sich der gesetzliche Mindestlohn ab 2024 auf 12,41 Euro und ab 2025 dann auf 12,82 Euro erhöhen.

Scholz kündigte in dem Interview zudem auf Nachfrage an, dass er seine Inflationsprämie von 3000 Euro "für gute Zwecke" spenden werde. "Ich brauche es nicht", sagte er. "Wir haben in der Regierung verabredet, dass jeder für sich, wenn es so weit ist, eine Entscheidung trifft."

Hintergrund ist der Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst, der einen Inflationsausgleich von 3000 Euro für Beschäftigte vorsieht. Dies gilt auch für Regierungsmitglieder.

S.Ross--TNT

Studie: Jobpotenzial der Energiewende droht ungenutzt zu bleiben

Die Energiewende birgt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung erhebliches Potenzial für Beschäftigung - doch aktuelle Gesetzesvorhaben der Bundesregierung drohen die Entwicklung demnach zu bremsen. Bis 2035 sei eine Beschäftigung von 706.000 Menschen in den Erneuerbaren Energien möglich, rund 270.000 mehr als 2025, teilte die Stiftung am Donnerstag in Gütersloh mit. Der derzeitige Kurs der Politik hemme jedoch Investitionen, wodurch bis Mitte des kommenden Jahrzehnts lediglich 519.500 Beschäftigte erreicht werden könnten.

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen Herbstprognose vor

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen am Donnerstag in Berlin ihre aktuelle Gemeinschaftsdiagnose vor (10.00 Uhr). Sie dürfte deutlich besser ausfallen als ihre Frühjahrsprognose, die sie wegen des Iran-Kriegs nach unten korrigiert hatten. Sie rechneten damals mit 0,6 Prozent Wachstum in diesem und mit 1,1 Prozent im kommenden Jahr. In den vergangenen Wochen hatten die einzelnen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen aber bereits deutlich angehoben.

Betrieb am BER wegen Drohnensichtung kurzzeitig eingestellt

Wegen einer Drohnensichtung ist der Flugbetrieb am Hauptstadtflughafen BER am Mittwochabend vorübergehend eingestellt worden. Gegen 20.00 Uhr sei eine Drohne über dem Flughafengelände gesichtet worden, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei der Nachrichtenagentur AFP. Es sei dann die Nordbahn und ab 20.20 Uhr auch die Südbahn für Starts und Landungen gesperrt worden. Gegen 21.05 Uhr sei sei die Sperrung wieder aufgehoben worden.

أليكس بودي والبروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت يتفقان على التعاون من أجل مجموعة فنية أسطورية في رومانيا

تبلورت من لقاءات عمل في برلين مبادرة ثقافية ألمانية-رومانية استثنائية: فقد اتفق رجل الأعمال الروماني أليكس بودي والمحامي وجامع الأعمال الفنية البيرليني البروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت على نقل مجموعة «هاوبت» التي تحظى باهتمام دولي إلى رومانيا وإتاحتها للجمهور العريض هناك.