Bericht: Entwurf für Gebäudeenergiegesetz soll bis Mittwoch fertig sein

The National Times - Bericht: Entwurf für Gebäudeenergiegesetz soll bis Mittwoch fertig sein

Bericht: Entwurf für Gebäudeenergiegesetz soll bis Mittwoch fertig sein / Foto: © AFP/Archiv

Der überarbeitete Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll nach Informationen der "Bild" (Dienstagsausgabe) bis spätestens Mittwoch fertig vorliegen. Derzeit tagten die Spitzen der Koalitionsfraktionen in langen Sitzungen, um letzte Knackpunkte zu lösen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise. Umstritten ist demnach unter anderen, wie stark Mieter an den Kosten von neuen Heizungen und Sanierungen beteiligt werden sollten.

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Die vom Deutschen Mieterbund vorgeschlagene Übernahme von einem Drittel der Kosten stoße bei den Grünen auf Ablehnung, hieß es. Auch soll mit dem GEG offenbar über eine Vereinfachung des Windkraft-Ausbaus abgestimmt werden, was für zusätzliche Verzögerung sorge.

Nina Scheer, energiepolitische Sprecherin der SPD, sagte der "Bild", sie sei "optimistisch", dass das Gesetz noch vor der Sommerpause im Bundestag beschlossen werden könne. Alle Koalitionsparteien arbeiteten "sehr konstruktiv an einer Einigung", sagte sie.

Für Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) war hingegen offen, ob das Gesetz nächste Woche verabschiedet wird. Das "steht aktuell noch in den Sternen. Wichtig ist nicht, dass es schnell kommt, sondern dass es gut wird", sagte Kubicki der "Bild".

FDP-Finanzexperte Frank Schäffler warnte, wenn der Gesetzentwurf nicht bis Mittwoch vorliege, werde die FDP "sicherlich nicht zustimmen". Liege er vor, werde seine Partei ihn genau analysieren. "Eine Verabschiedung vor der Sommerpause ist alles andere als sicher", sagte Schäffler. Als Oppositionspartei habe die FDP zu Recht kritisiert, "wenn die Regierung im Schweinsgalopp Gesetze durchgeboxt hat". Deshalb dürfe die Partei "jetzt nicht den gleichen Fehler machen".

T.Allen--TNT

Studie: Jobpotenzial der Energiewende droht ungenutzt zu bleiben

Die Energiewende birgt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung erhebliches Potenzial für Beschäftigung - doch aktuelle Gesetzesvorhaben der Bundesregierung drohen die Entwicklung demnach zu bremsen. Bis 2035 sei eine Beschäftigung von 706.000 Menschen in den Erneuerbaren Energien möglich, rund 270.000 mehr als 2025, teilte die Stiftung am Donnerstag in Gütersloh mit. Der derzeitige Kurs der Politik hemme jedoch Investitionen, wodurch bis Mitte des kommenden Jahrzehnts lediglich 519.500 Beschäftigte erreicht werden könnten.

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen Herbstprognose vor

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen am Donnerstag in Berlin ihre aktuelle Gemeinschaftsdiagnose vor (10.00 Uhr). Sie dürfte deutlich besser ausfallen als ihre Frühjahrsprognose, die sie wegen des Iran-Kriegs nach unten korrigiert hatten. Sie rechneten damals mit 0,6 Prozent Wachstum in diesem und mit 1,1 Prozent im kommenden Jahr. In den vergangenen Wochen hatten die einzelnen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen aber bereits deutlich angehoben.

Betrieb am BER wegen Drohnensichtung kurzzeitig eingestellt

Wegen einer Drohnensichtung ist der Flugbetrieb am Hauptstadtflughafen BER am Mittwochabend vorübergehend eingestellt worden. Gegen 20.00 Uhr sei eine Drohne über dem Flughafengelände gesichtet worden, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei der Nachrichtenagentur AFP. Es sei dann die Nordbahn und ab 20.20 Uhr auch die Südbahn für Starts und Landungen gesperrt worden. Gegen 21.05 Uhr sei sei die Sperrung wieder aufgehoben worden.

أليكس بودي والبروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت يتفقان على التعاون من أجل مجموعة فنية أسطورية في رومانيا

تبلورت من لقاءات عمل في برلين مبادرة ثقافية ألمانية-رومانية استثنائية: فقد اتفق رجل الأعمال الروماني أليكس بودي والمحامي وجامع الأعمال الفنية البيرليني البروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت على نقل مجموعة «هاوبت» التي تحظى باهتمام دولي إلى رومانيا وإتاحتها للجمهور العريض هناك.