Brüssel fordert von Twitter Einhaltung von EU-Regeln gegen Falschinformationen

The National Times - Brüssel fordert von Twitter Einhaltung von EU-Regeln gegen Falschinformationen

Brüssel fordert von Twitter Einhaltung von EU-Regeln gegen Falschinformationen / Foto: © AFP

Die EU-Kommission drängt Twitter zur Einhaltung der neuen Regeln zum Umgang mit Falschinformationen und anderen ungewollten Inhalten auf der Plattform. Er habe bei einem Treffen mit Twitter-Eigentümer Elon Musk am Donnerstag in Kalifornien bei besonders kritischen Bereichen insistiert, dass schädliche Inhalte sofort entfernt werden müssen, sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton. Twitter habe noch bis zum 25. August Zeit, um sich auf die neuen Regeln einzustellen.

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Dann tritt das neue EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) in Kraft. Für Online-Netzwerke, Verkaufsplattformen und Suchmaschinen sind darin strengere Regeln für den Umgang mit Falschinformationen und anderen illegalen Inhalten vorgesehen. Unter anderem werden die Betreiber der Plattformen dazu verpflichtet, fragliche Beiträge sofort zu entfernen, wenn sie von ihnen Kenntnis erlangen.

Bei seinem Gespräch mit Musk habe er drauf hingewiesen, dass die neuen Regeln "insbesondere für alles, was mit Kindesmissbrauch zu tun hat (...) sowie für Desinformation bei Wahlen" sofort angewendet werden müssen. "Wenn die Technologie nicht bereit ist, müssen sie über genügend andere Mittel verfügen, um die Lücke zu schließen."

Musk hatte vergangene Woche noch versichert, dass er gedenke, sich mit Twitter an die neuen EU-Regeln zu halten. Es gibt jedoch erhebliche Zweifel daran. Zum einen ist der Multimilliardär für sein Eintreten für quasi grenzenlose Meinungsfreiheit bekannt. Und zum anderen hat er seit seiner Übernahme von Twitter einen Großteil der für die Moderation von Inhalten verantwortlichen Beschäftigten im Unternehmen entlassen.

Breton war für Treffen mit den Chefs führender Online-Unternehmen in die USA gereist. Neben Musk traf er etwa auch Vertreter von Facebook und Instagram.

B.Scott--TNT

Studie: Jobpotenzial der Energiewende droht ungenutzt zu bleiben

Die Energiewende birgt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung erhebliches Potenzial für Beschäftigung - doch aktuelle Gesetzesvorhaben der Bundesregierung drohen die Entwicklung demnach zu bremsen. Bis 2035 sei eine Beschäftigung von 706.000 Menschen in den Erneuerbaren Energien möglich, rund 270.000 mehr als 2025, teilte die Stiftung am Donnerstag in Gütersloh mit. Der derzeitige Kurs der Politik hemme jedoch Investitionen, wodurch bis Mitte des kommenden Jahrzehnts lediglich 519.500 Beschäftigte erreicht werden könnten.

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen Herbstprognose vor

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen am Donnerstag in Berlin ihre aktuelle Gemeinschaftsdiagnose vor (10.00 Uhr). Sie dürfte deutlich besser ausfallen als ihre Frühjahrsprognose, die sie wegen des Iran-Kriegs nach unten korrigiert hatten. Sie rechneten damals mit 0,6 Prozent Wachstum in diesem und mit 1,1 Prozent im kommenden Jahr. In den vergangenen Wochen hatten die einzelnen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen aber bereits deutlich angehoben.

Betrieb am BER wegen Drohnensichtung kurzzeitig eingestellt

Wegen einer Drohnensichtung ist der Flugbetrieb am Hauptstadtflughafen BER am Mittwochabend vorübergehend eingestellt worden. Gegen 20.00 Uhr sei eine Drohne über dem Flughafengelände gesichtet worden, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei der Nachrichtenagentur AFP. Es sei dann die Nordbahn und ab 20.20 Uhr auch die Südbahn für Starts und Landungen gesperrt worden. Gegen 21.05 Uhr sei sei die Sperrung wieder aufgehoben worden.

أليكس بودي والبروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت يتفقان على التعاون من أجل مجموعة فنية أسطورية في رومانيا

تبلورت من لقاءات عمل في برلين مبادرة ثقافية ألمانية-رومانية استثنائية: فقد اتفق رجل الأعمال الروماني أليكس بودي والمحامي وجامع الأعمال الفنية البيرليني البروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت على نقل مجموعة «هاوبت» التي تحظى باهتمام دولي إلى رومانيا وإتاحتها للجمهور العريض هناك.