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Scholz: Frauen sichtbarer und mächtiger machen

WIRTSCHAFT 08.03.2022

Scholz: Frauen sichtbarer und mächtiger machen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich des internationalen Frauentags die Überwindung der männlich geprägten Strukturen in der Gesellschaft angemahnt. "Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Frauen nicht nur sichtbarer, sondern auch mächtiger zu machen", schrieb Scholz am Dienstag auf Twitter. "In einer besseren und friedlicheren Welt sind Männer und Frauen gleichberechtigt - am Arbeitsplatz, in der Familien- und Sorgearbeit und nicht zuletzt in der Politik."

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"Nicht nur heute, sondern Tag für Tag gilt: Viele Männer halten Männer für geeignet, weil sie ihnen selbst ähnlich sind", fügte Scholz hinzu. "Das benachteiligt Frauen nach wie vor."

Der Internationale Frauentag geht auf die Konferenz sozialistischer Frauen 1910 in Kopenhagen zurück. Initiatorin war die Frauenrechtlerin Clara Zetkin. Ausgerufen wurde der Tag erstmals 1911. Die Vereinten Nationen richteten im Rahmen des internationalen Jahrs der Frau erstmals eine Feier zum 8. März 1975 aus. 1977 rief ihn die UN-Generalversammlung zum "Tag für die Rechte der Frau und den Weltfrieden" aus. In Berlin ist der 8. März seit 2019 gesetzlicher Feiertag.

A.Robinson--TNT

Orban: Ungarn wird weiter Öl von Russland kaufen

Ungarn wird nach den Worten von Regierungschef Viktor Orban weiterhin Öl von Russland kaufen. Die Energielieferungen aus Russland seien "die Grundlage der ungarischen Energieversorgung und werden es auch in Zukunft bleiben", sagte Orban am Freitag bei einem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau.

Urteil: Rentenversicherung darf hochgerechnete Beiträge nicht rückwirkend korrigieren

Auch wenn die Rentenversicherung die letzten Beitragszahlungen vor Rentenbeginn hochgerechnet hat, können sich Betroffene einem Urteil zufolge auf die so ermittelte Rente verlassen. Fallen die tatsächlichen Rentenbeiträge für die letzten drei Arbeitsmonate dann geringer aus als erwartet, darf die Rentenversicherung dies nicht rückwirkend korrigieren, wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Freitag bekanntgegebenen Urteil vom Vortag entschied. (Az. B 5 R 6/24 R)

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Für den Kauf eines Elektroautos oder Plugin-Hybrids soll es schon im kommenden Jahr eine Prämie von bis zu 5000 Euro geben - allerdings nur für Privatleute mit "kleinem oder mittlerem Einkommen". Das beschloss der Koalitionsausschuss von Union und SPD in der Nacht zum Freitag. Insgesamt stehen drei Milliarden Euro zur Verfügung, damit könnten 600.000 Autos gefördert werden.

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Die Bundesregierung will sich bei der EU für deutliche Aufweichungen der Vorgaben für die Zulassung neuer Autos ab 2035 stark machen. Union und SPD einigten sich nach langem Streit im Koalitionsausschuss auf eine gemeinsame Position zum sogenannten Verbrenner-Aus. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Freitag, er werde Brüssel unter anderem "darum bitten", dass auch nach 2035 "hocheffiziente Verbrenner" zugelassen werden können.

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