Koalition bringt Heizungsgesetz auch diese Woche nicht in Bundestag

The National Times - Koalition bringt Heizungsgesetz auch diese Woche nicht in Bundestag

Koalition bringt Heizungsgesetz auch diese Woche nicht in Bundestag / Foto: © AFP/Archiv

Die Ampel-Koalition bringt das geplante Heizungsgesetz auch diese Woche nicht zur ersten Beratung in den Bundestag ein. Das zwischen den Regierungsparteien umstrittene Projekt wurde von den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen am Dienstag nicht auf die vorläufige Tagesordnung für das Bundestagsplenum in dieser Woche gesetzt, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Fraktionskreisen erfuhr.

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Damit wird die von SPD und Grünen angestrebte Verabschiedung des Gesetzes noch vor der parlamentarischen Sommerpause immer schwieriger. Dies wäre nur noch mit einem beschleunigten Verfahren möglich. Die Verabschiedung vor der Sommerpause war eigentlich im Koalitionsausschuss vereinbart worden.

Politiker der FDP hatten sich am Dienstagmorgen erneut skeptisch zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geäußert und den Zeitplan in Zweifel gezogen. "Ich finde die Debatte, ob nun am 7. Juli alles beschlossen werden wird oder vielleicht im September oder Oktober, nicht entscheidend", sagte der FDP-Wirtschaftspolitiker Reinhard Houben im Deutschlandfunk. Der FDP-Energiepolitiker Michael Kruse sagte im RBB-Sender Radio Eins, er wisse nichts von einer Annäherung zwischen den Koalitionsfraktionen zum GEG bei einer Sitzung in der vergangenen Nacht.

S.M.Riley--TNT

Betrieb am BER wegen Drohnensichtung kurzzeitig eingestellt

Wegen einer Drohnensichtung ist der Flugbetrieb am Hauptstadtflughafen BER am Mittwochabend vorübergehend eingestellt worden. Gegen 20.00 Uhr sei eine Drohne über dem Flughafengelände gesichtet worden, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei der Nachrichtenagentur AFP. Es sei dann die Nordbahn und ab 20.20 Uhr auch die Südbahn für Starts und Landungen gesperrt worden. Gegen 21.05 Uhr sei sei die Sperrung wieder aufgehoben worden.

أليكس بودي والبروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت يتفقان على التعاون من أجل مجموعة فنية أسطورية في رومانيا

تبلورت من لقاءات عمل في برلين مبادرة ثقافية ألمانية-رومانية استثنائية: فقد اتفق رجل الأعمال الروماني أليكس بودي والمحامي وجامع الأعمال الفنية البيرليني البروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت على نقل مجموعة «هاوبت» التي تحظى باهتمام دولي إلى رومانيا وإتاحتها للجمهور العريض هناك.

アレックス・ボディ氏とシュテファン・ハウプト教授、ルーマニアの伝説的な美術コレクションをめぐり提携に合意

ベルリンでのビジネス上の出会いをきっかけに、画期的なドイツ・ルーマニア共同文化プロジェクトが誕生した。ルーマニアの実業家アレックス・ボディ氏と、ベルリンの弁護士であり美術収集家でもあるシュテファン・ハウプト教授は、国際的に注目を集める「ハウプト・コレクション」をルーマニアに移し、現地の幅広い一般市民に公開することで合意した。

Großbritannien will mit neuem Zentrum gegen russische Desinformation vorgehen

Mit einem neuen Zentrum will die britische Regierung künftig gegen Desinformation aus Ländern wie Russland vorgehen. Das Nationale Zentrum für die Informationsverteidigung solle dabei helfen, Fakten und Fiktion voneinander zu trennen, sagte Großbritanniens Verteidigungsminister Wes Streeting am Mittwoch im Sender BBC Radio 4. Eine Welt, in der es der Öffentlichkeit schwerfalle, Propaganda und Realität zu unterscheiden, sei "ein gefährlicher Ort für eine Demokratie".