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Landesregierung in Potsdam informiert über Genehmigung für Tesla-Ansiedlung

WIRTSCHAFT 04.03.2022

Landesregierung in Potsdam informiert über Genehmigung für Tesla-Ansiedlung

Die Landesregierung in Brandenburg will am Freitag über den Stand des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens für die "Gigafactoy" des US-Elektroautobauers Tesla in Grünheide informieren. Für den Nachmittag (15.30 Uhr) ist eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) angesetzt. Am Donnerstag hatten mehrere Medien berichtet, dass am Freitag die finale umweltrechtliche Genehmigung erteilt werden solle.

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Tesla-Chef Elon Musk will in der neuen Fabrik in Brandenburg jährlich bis zu 500.000 Elektroautos bauen lassen, auch eine Batteriefabrik soll entstehen. Der Konzern hat große Teile der Fabrik mit vorläufigen Genehmigungen errichtet; die finale Genehmigung steht bislang noch aus. Ursprünglich hatte Musk gehofft, die Produktion bereits im Juli 2021 starten zu können.

F.Hammond--TNT

Britisches Gericht spricht sieben Männer in Missbrauchsprozess schuldig

In einem Prozess um den jahrelangen organisierten Missbrauch von zwei Minderjährigen in den 2000er Jahren hat ein britisches Gericht sieben Männer der Vergewaltigung schuldig gesprochen. Den Tätern stünden "lange Haftstrafen" bevor, sagte der Richter Jonathan Seely am Freitag in Manchester. Der Fall ist Teil einer Serie von organisierter sexualisierter Gewalt durch Täter südasiatischer Herkunft, die in Großbritannien für Kontroversen sorgte.

Ganztagsbetreuung in Ferien: Länder fordern mehr Flexibilität

Ab 2026 haben Grundschulkinder einen gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung - die Bundesländer dringen nun auf mehr Möglichkeiten, damit dieser Anspruch in den Ferien erfüllt werden kann. Der Bundesrat beschloss am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf, der nun an Bundesregierung und Bundestag weitergeleitet wird. Darin wird gefordert, dass in den Ferien auch Angebote der sogenannten Jugendarbeit den Anspruch erfüllen können - bislang können dies nur schulische Einrichtungen.

Monopolkommission erneuert mit Blick auf Sondervermögen Ruf nach Bahn-Aufspaltung

Die Monopolkommission hat mit Blick auf das Sondervermögen für die Schieneninfrastruktur ihre Forderung nach einer Zerschlagung des Deutsche-Bahn-Konzerns bekräftigt. "Wir müssen jetzt die Chance nutzen, einen echten Kurswechsel bei der Bahn zu vollziehen", erklärte der Vorsitzende des Beratergremiums der Bundesregierung, Tomaso Duso. "Es bedarf grundlegender, struktureller Veränderungen, damit das Sondervermögen auch kosteneffizient im Schienennetz ankommt und nicht in intransparenten Finanzflüssen verpufft."

Angriffe Israels auf den Iran: Ölpreis steigt deutlich

Angesichts der israelischen Angriffe auf den Iran ist der Ölpreis kräftig gestiegen. Ein Barrel der Nordsee-Sorte Brent zur Lieferung im August wurde am Freitagvormittag für rund 73,80 Dollar gehandelt - ein Anstieg um 6,4 Prozent. Zeitweise hatte das Barrel 78,50 Dollar gekostet und war damit so teuer wie seit Januar nicht.

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