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Bundestags-Ausschuss will Staatssekretär Graichen befragen

WIRTSCHAFT 10.05.2023

Bundestags-Ausschuss will Staatssekretär Graichen befragen / Foto: © AFP

Der Wirtschaftsausschuss des Bundestages will am Mittwoch (voraussichtlich ab 10.30 Uhr) in einer Sondersitzung Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen befragen. Er steht in der Kritik, weil er an der ursprünglichen Neubesetzung einer der beiden Chefposten der Deutschen Energie-Agentur (Dena) beteiligt war. Der Posten war zunächst dem früheren Berliner Grünen-Politiker Michael Schäfer zugesprochen worden. Graichen soll nicht transparent gemacht haben, dass Schäfer sein Trauzeuge war.

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Nach Bekanntwerden der privaten Verbindungen Schäfers ins Bundeswirtschaftsministerium entschied der Aufsichtsrat der bundeseigenen Dena vergangene Woche, die Besetzung des Postens neu auszuschreiben. Die Opposition stellt wegen der Angelegenheit auch die Glaubwürdigkeit von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Frage. In einer Aktuellen Stunde beschäftigt sich am Mittwoch auch der Bundestag auf Antrag der Unionsfraktion mit der Personalpolitik im Wirtschaftsministerium (ab 15.15 Uhr).

F.Morgan--TNT

Frankreich nach Jahren wieder auf Platz eins der Skidestinationen

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Preise nicht gesunken: ADAC fordert Abschaffung der Zwölf-Uhr-Regel an Tankstellen

Seit April gilt die Zwölf-Uhr-Regel an Tankstellen - doch die Preise seien damit nicht gesunken, kritisiert der ADAC. Er forderte daher die "zeitnahe" Abschaffung der Maßnahme. Den neuen Tankrabatt ab Oktober dagegen bewertete der Autofahrerclub am Mittwoch als "richtigen Schritt" zur schnellen Entlastung der Autofahrenden. Den ab Januar geplanten Spritpreisdeckel sieht er eher skeptisch.

"Merkel unplugged": Ex-Kanzlerin startet Talkreihe mit Schulklassen

Seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt tritt Angela Merkel (CDU) nur noch selten in der Öffentlichkeit auf, jetzt startet die Ex-Bundeskanzlerin eine Talkreihe mit Schülerinnen und Schülern. Für die neue vierteilige Reihe "Merkel unplugged" von Deutschlandfunk Kultur trifft die ehemalige Bundeskanzlerin Schulklassen aus ganz Deutschland im Berliner Funkhaus, wie das Deutschlandradio am Mittwoch in Berlin mitteilte. Im Mittelpunkt stünden "die Fragen, Perspektiven und Anliegen junger Menschen".

ADAC fordert Abschaffung der Zwölf-Uhr-Regel an Tankstellen

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