Kühnert verteidigt Ampel-Koalition trotz verfehlter Ziele im Wohnungsbau

The National Times - Kühnert verteidigt Ampel-Koalition trotz verfehlter Ziele im Wohnungsbau

Kühnert verteidigt Ampel-Koalition trotz verfehlter Ziele im Wohnungsbau / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts verfehlter Ziele bei der angepeilten Schaffung von rund 400.000 neuen Wohnungen hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Politik der Ampel-Koalition verteidigt. "Es wäre ein Leichtes gewesen, zu sagen, wir machen 200.000 im Jahr, dann könnten wir uns heute feiern, was für tolle Hengste wir sind", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (SPD) am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Es gehe darum, durch Förderungen ein Umfeld zu schaffen, "in dem so viel, wie möglich, gebaut werden kann".

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Deutschland habe eine hohe Produktivität im Bauhauptgewerbe, betonte Kühnert. "Es fehlt also nicht an Leuten, die bereit und in der Lage sind, zu bauen." Der SPD-Generalsekretär beklagte, es gebe "zu komplexe Verfahren" im Baugewerbe. Die Regierung habe hier bereits rund 200 Maßnahmen zur Entschlackung auf den Weg gebracht, sagte Kühnert.

"Wir senden durch hohe Förderbeträge das Signal an den Markt, dass sie jetzt richtig investieren können", fügte Kühnert hinzu. 14,5 Milliarden Euro werde die Regierung in dieser Wahlperiode für den sozialen Wohnungsbau ausgeben. "Wir haben einen Überhang von fast einer Million Wohnungen in Deutschland, die sind genehmigt, aber da beginnt die Bautätigkeit nicht."

In Berlin veranstalten Branchenverbände, Mieterbund und Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) am Donnerstag den Wohnungsbau-Tag. Sie wollen eine aktuelle Studie zu "Status und Prognose" des Wohnungsbaus in Deutschland vorstellen und ihre Forderungen an die Politik adressieren, um eine "Rezession im Wohnungsbau" im kommenden Jahr zu verhindern.

T.Bailey--TNT

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IG Metall fordert fünf Prozent mehr Lohn - Arbeitgeber: "Realitätsfern"

In der anstehenden Tarifrunde für 3,7 Millionen Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie fordert die IG Metall fünf Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Mehrere Bezirke teilten am Dienstag die Beschlüsse ihrer Tarifkommissionen mit - am Mittwoch soll der Gewerkschaftsvorstand die Forderung für die gesamte IG Metall beschließen. Der Arbeitnehmerverband Südwestmetall wies die Forderungen umgehend als "realitätsfern" zurück. Die Tarifverhandlungen beginnen im Oktober.

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