Bas mahnt Abgeordnete zur Vorsicht bei Social-Media-Apps wie Tiktok

The National Times - Bas mahnt Abgeordnete zur Vorsicht bei Social-Media-Apps wie Tiktok

Bas mahnt Abgeordnete zur Vorsicht bei Social-Media-Apps wie Tiktok / Foto: © AFP/Archiv

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Abgeordneten zu einem vorsichtigen Umgang mit Social-Media-Apps wie Tiktok aufgerufen. "Ich kann hier nur appellieren: Achtet auf die Daten", sagte Bas den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. "Man muss sich bewusst machen, dass die Daten möglicherweise missbraucht werden." Die Server befänden sich zum Teil im Ausland. Das sei nicht nur bei Tiktok so, sondern auch bei Facebook oder Instagram.

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Auf den Diensthandys der Bundestagsverwaltung sei die umstrittene App Tiktok nicht installiert, sagte Bas. Auf Instagram ist die SPD-Politikerin in ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin jedoch selbst aktiv. Es gebe deswegen eine Warnung des Datenschutzbeauftragten, räumte Bas ein. Der Instagram-Kanal @bundestagspraesidentin solle jedoch vorerst weiterbetrieben werden.

"Viele junge Wählerinnen und Wähler informieren sich nur noch mit Hilfe von Social Media über Politik", sagte Bas. "Ziehen wir uns zurück, überlassen wir das Feld den Populisten."

Die von einem chinesischen Unternehmen betriebene Videoplattform Tiktok ist umstritten. Ende Februar hatte das Weiße Haus bereits eine Entfernung der App von allen Dienstgeräten der US-Bundesbehörden angeordnet. Auch die EU-Kommission und mehrere weitere Regierungen haben ähnliche Entscheidungen für die Mobiltelefone ihrer Behördenmitarbeiter getroffen. Experten warnen schon lange davor, dass die App von der Kommunistischen Partei Chinas für Spionage- oder Propagandazwecke benutzt werden könnte.

S.Arnold--TNT

Frei mahnt rasche Reformen an - und sagt Merz Rückhalt der Fraktion zu

Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat die Koalition zu einer unbeirrten Fortsetzung des Reformkurses unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgerufen. In der Unionsfraktion verfüge der Kanzler dafür auch nach den Niederlagen bei den jüngsten Wahlen über den nötigen Rückhalt, sagte Frei am Dienstag in Berlin vor Beginn der Fraktionssitzung. "Der Bundeskanzler hat unsere Unterstützung."

IG Metall fordert fünf Prozent mehr Lohn - Arbeitgeber: "Realitätsfern"

In der anstehenden Tarifrunde für 3,7 Millionen Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie fordert die IG Metall fünf Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Mehrere Bezirke teilten am Dienstag die Beschlüsse ihrer Tarifkommissionen mit - am Mittwoch soll der Gewerkschaftsvorstand die Forderung für die gesamte IG Metall beschließen. Der Arbeitnehmerverband Südwestmetall wies die Forderungen umgehend als "realitätsfern" zurück. Die Tarifverhandlungen beginnen im Oktober.

CSU-Politiker Hoffmann: Koalition einig bei Härtefallregelung für Frühverrentung

Die Koalition hat sich nach CSU-Angaben bereits auf eine Härtefallregelung geeinigt, um besonders belasteten langjährig Versicherten einen früheren Renteneintritt zu ermöglichen. Hier seien sich Union und SPD "schon einig", die Vereinbarung müsse nun aber noch "ausformuliert" werden, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann am Dienstag in Berlin.

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