The National Times - Xi lobt bei Treffen mit iranischem Präsidenten enge Beziehungen beider Länder

Xi lobt bei Treffen mit iranischem Präsidenten enge Beziehungen beider Länder


Xi lobt bei Treffen mit iranischem Präsidenten enge Beziehungen beider Länder
Xi lobt bei Treffen mit iranischem Präsidenten enge Beziehungen beider Länder / Foto: © Iranian Presidency/AFP

Zum Auftakt des dreitägigen Staatsbesuchs des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi in China hat der chinesische Präsident Xi Jinping die Solidarität beider Länder hervorgehoben. Angesichts der komplexen Veränderungen in der Welt "unterstützten sich China und der Iran gegenseitig (und) arbeiteten solidarisch zusammen", sagte Xi laut dem Staatssender CCTV beim Empfang Raisis am Dienstag in Peking.

Textgröße ändern:

Raisis Visite ist der erste Staatsbesuch eines iranischen Präsidenten in China seit mehr als 20 Jahren. Nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens wird er dabei vom iranischen Außenminister und den Ministern für Wirtschaft, Straßen und Verkehr, Öl, Industrie, Bergbau und Handel sowie Landwirtschaft begleitet.

Ziel der Reise, die laut iranischen Staatsmedien auf Einladung des chinesischen Präsidenten stattfindet, ist die Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder. Neben Gesprächen mit Xi stehen demnach auch Treffen mit chinesischen Unternehmern auf dem Programm. Delegationen beider Länder sollen außerdem nicht näher benannte "Kooperationsdokumente" unterzeichnen.

Zwischen dem Iran und China existiert bereits ein auf 25 Jahre angelegtes Kooperationsabkommen aus dem Jahr 2021. China ist laut der Nachrichtenagentur Irna der wichtigste Handelspartner des Iran - beide Länder arbeiten in vielen Bereichen wie Energie, Landwirtschaft, Verkehr und Handel zusammen.

Xi erklärte nun laut CCTV, China unterstütze den Iran "bei der Wahrung der nationalen Souveränität, der Unabhängigkeit, der territorialen Integrität und der nationalen Würde". Peking sei auch "gegen externe Kräfte, die sich in die inneren Angelegenheiten des Iran" einmischten und "die Sicherheit und Stabilität des Iran untergraben". Peking werde sich weiterhin "für eine frühzeitige und angemessene Lösung der iranischen Nuklearfrage einsetzen", sagte Xi weiter.

Sowohl China als auch der Iran gelten als wichtige Verbündete Russlands. Die Regierung in Moskau ist wegen des Angriffskriegs in der Ukraine ansonsten international weitgehend isoliert. Der Iran unterliegt zudem wegen seines Atomprogramms strengen US-Sanktionen.

Westliche Sanktionen richten sich auch gegen die Verantwortlichen in Teheran, die seit Monaten mit großer Härte gegen regimekritische Demonstranten vorgehen. Die Proteste waren durch den Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini in Polizeigewahrsam ausgelöst worden.

W.Phillips--TNT

Empfohlen

Unionsfraktion: Weitere Spritpreisentlastungen wohl frühestens im Januar

Weitere Entlastungen von den hohen Spritpreisen sind nach Angaben der Unionsfraktion in diesem Jahr nicht mehr vorgesehen. "Wir diskutieren breiter, was gegebenenfalls nach dem 1.1. nötig wäre, weil ja die Entlastung jetzt bis Ende des Jahres gilt", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführerin Catarina Dos Santos-Wintz (CDU) am Dienstag in Berlin. Von Anfang Oktober bis Ende Dezember soll der vereinbarte Tankrabatt gelten.

Center Parcs will Ferienpark im Lausitzer Seenland in Brandenburg bauen

Die Kette Center Parcs will für 300 Millionen Euro einen Ferienpark in der Lausitz bauen. Wie das Brandenburger Wirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, plant das Unternehmen 500 bis 700 Ferienhäuser auf rund 90 Hektar in der Lausitzer Seenlandschaft. Das Unternehmen Center Parcs in Köln teilte mit, es werde die Entwicklung eines neuen Ferienparks in der Lausitz "näher prüfen". Die Lausitz biete "großes touristisches Potenzial".

EU-Handelskammer: Chinas Exportboom "nicht tragbar" - dennoch kein Ende in Sicht

Vertreter von EU-Unternehmen in China halten die anhaltende Schwäche des Landes beim inländischen Konsum und den zum Teil daraus resultierenden Exportboom für zunehmend problematisch. "Der derzeitige Kurs ist nicht tragbar", sagte der Präsident der EU-Handelskammer in Peking, Jens Eskelund, am Dienstag. Zugleich sehe er "keinerlei Anzeichen" dafür, dass sich an dem massiven Ungleichgewicht mittelfristig etwas ändert.

Verhandlungsdurchbruch: EU und Philippinen wollen Freihandelsabkommen schließen

Die EU und die Philippinen haben in ihren Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen einen Durchbruch erzielt. Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, die Zölle auf zahlreiche Produkte zu senken oder abzuschaffen, sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Dienstag in Brüssel. Das Abkommen geht nun in die juristische Detailarbeit und soll "in den kommenden Monaten" formal unterzeichnet werden.

Textgröße ändern: