Fahrrad- und Bahnverbände bekräftigen Kritik an Mobilitätsgipfel im Kanzleramt

The National Times - Fahrrad- und Bahnverbände bekräftigen Kritik an Mobilitätsgipfel im Kanzleramt

Fahrrad- und Bahnverbände bekräftigen Kritik an Mobilitätsgipfel im Kanzleramt / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einberufenen Mobilitätsgipfel am Dienstag in Berlin haben der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) und die Allianz pro Schiene ihre Kritik am Fokus des Treffens bekräftigt. "Was früher einmal Autogipfel genannt wurde, hat jetzt ein neues Label bekommen - die Inhalte sind aber die alten", erklärte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Montag.

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Das Kanzleramt denke die Transformation der Mobilitätswirtschaft nicht als Ganzes, sondern setze Mobilität mit Elektromobilität gleich, lautete die Kritik weiter. Es sei aber ein Fehler, jedes Verkehrsmittel isoliert zu betrachten.

Der Kritik schlossen sich auch der ADFC und weitere Fahrradverbände an. Die Menschen seien "längst bereit, für kürzere Strecken das Auto stehen zu lassen und das Rad zu nehmen", erklärte die ADFC-Bundesvorsitzende Rebecca Peters. Es gebe aber nicht genügend Radwege. Der Bund müsse rasch den rechtlichen Rahmen dafür liefern, dann könnten die Kommunen auch schnell neue Wege bauen.

Bei dem Treffen soll es um die Transformation der Mobilitätswirtschaft gehen - es seien aber fast ausschließlich Vertreterinnen und Vertreter der Automobilbranche eingeladen, kritisierten die Verbände. Von Scholz forderten sie, die Verkehrswende "zur Chefsache zu machen".

An dem Treffen nehmen am Dienstag nach Angaben der Regierung neben Scholz auch die Ministerinnen und Minister der Ressorts Verkehr, Wirtschaft, Finanzen, Umwelt und Arbeit teil sowie Vertreterinnen und Vertreter von Ländern und Kommunen, Gewerkschaften und Wissenschaft sowie der Automobil- und Mobilitätswirtschaft. Thema ist die "zentrale Herausforderung, das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen und gleichzeitig Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland zu erhalten".

G.Morris--TNT

Düngemittel-Deal: Trump will Kalisalz aus Belarus statt aus Kanada kaufen

US-Präsident Donald Trump bereitet nach eigenen Angaben ein "umfassendes" Abkommen mit Belarus über den Kauf von Kalisalz vor. "Der Preis wäre deutlich niedriger als das, was wir heute an Kanada zahlen", erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dies sei eine "sehr gute Nachricht für unsere Bauern und Viehzüchter".

Zehntausende Beschäftigte protestieren gegen "Kahlschlag" in der Autoindustrie

Mit Betriebsversammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen haben bundesweit zehntausende Beschäftigte der Automobilindustrie gegen einen "Kahlschlag" in ihrer Branche demonstriert. Die IG Metall erklärte am Montag, an dem von ihr ausgerufenen Aktionstag Autoindustrie beteiligten sich rund 175.000 Beschäftigte. IG-Metall-Chefin Christiane Benner erklärte: "Beschäftigte sind nicht länger bereit, für eine Krise zu zahlen, die sie nicht verschuldet haben."

IG Metall: 175.000 Beschäftigte beim Aktionstag Automobilindustrie

Rund 175.000 Beschäftigte in der Automobilindustrie haben nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall am Montag an bundesweiten Aktionen gegen Stellenabbau und Werksschließungen demonstriert. Sie beteiligten sich an insgesamt rund 280 Aktionen, wie die Gewerkschaft am Montag mitteilte. IG-Metall-Chefin Christiane Benner erklärte: "Beschäftigte sind nicht länger bereit, für eine Krise zu zahlen, die sie nicht verschuldet haben."

"Trassenrabatt": Nahverkehrsunternehmen fordern Unterstützung

Analog zum Tankrabatt der Bundesregierung fordern Schienenverkehrsunternehmen einen "Trassenrabatt". Mit den 800 Millionen Euro, die der Tankrabatt pro Monat koste, könne die Finanzlücke beim Schienenpersonennahverkehr (SPNV) für zwei Jahre geschlossen werden, rechnete der Bundesverband Schienennahverkehr am Montag vor. "Vom SPNV profitieren dabei aber 2,75 Milliarden Fahrgäste pro Jahr."