Kein Schadenersatz für Verspätung wegen außerplanmäßiger Inspektion aller Airbus A220

The National Times - Kein Schadenersatz für Verspätung wegen außerplanmäßiger Inspektion aller Airbus A220

Kein Schadenersatz für Verspätung wegen außerplanmäßiger Inspektion aller Airbus A220 / Foto: © AFP/Archiv

Die Lufthansa-Tochter Swiss muss Passagieren keine Entschädigung zahlen, weil diese wegen der gleichzeitigen Inspektion von 28 Airbus-A220-Flugzeugen verspätet an ihrem Zielort ankamen. An jenem 15. Oktober 2019 musste ein solcher Airbus wegen eines Triebwerksausfalls außerplanmäßig landen - die folgende Inspektion sei außergewöhnlichen Umständen geschuldet, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die Klage des Rechtsdienstleisters Flightright scheiterte. (Az. X ZR 117/21)

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Bereits im September 2019 hatte die US-amerikanische Flugaufsichtsbehörde eine Anweisung herausgegeben, dass die Maschinen nach bestimmten Flugzyklen überprüft werden müssten. Am 15. Oktober ließ Swiss alle Airbus A220 am Boden und inspizierte die Triebwerke. Das betraf etwa die Hälfte der kompletten Flotte für Kurz- und Mittelstrecken. Der Flug von Zürich nach Stuttgart, den die betroffenen Passagiere gebucht hatten, wurde annulliert.

Das Amtsgericht Nürtingen verurteilte die Airline zur Zahlung von 1200 Euro Schadenersatz, das Landgericht Stuttgart wies die Klage in der Berufung aber ab. Dieses Urteil bestätigte der BGH nun. Die Fluggesellschaft musste demnach kein Sicherheitsrisiko eingehen, nur um Verspätungen zu vermeiden.

N.Roberts--TNT

Düngemittel-Deal: Trump will Kalisalz aus Belarus statt aus Kanada kaufen

US-Präsident Donald Trump bereitet nach eigenen Angaben ein "umfassendes" Abkommen mit Belarus über den Kauf von Kalisalz vor. "Der Preis wäre deutlich niedriger als das, was wir heute an Kanada zahlen", erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dies sei eine "sehr gute Nachricht für unsere Bauern und Viehzüchter".

Zehntausende Beschäftigte protestieren gegen "Kahlschlag" in der Autoindustrie

Mit Betriebsversammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen haben bundesweit zehntausende Beschäftigte der Automobilindustrie gegen einen "Kahlschlag" in ihrer Branche demonstriert. Die IG Metall erklärte am Montag, an dem von ihr ausgerufenen Aktionstag Autoindustrie beteiligten sich rund 175.000 Beschäftigte. IG-Metall-Chefin Christiane Benner erklärte: "Beschäftigte sind nicht länger bereit, für eine Krise zu zahlen, die sie nicht verschuldet haben."

IG Metall: 175.000 Beschäftigte beim Aktionstag Automobilindustrie

Rund 175.000 Beschäftigte in der Automobilindustrie haben nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall am Montag an bundesweiten Aktionen gegen Stellenabbau und Werksschließungen demonstriert. Sie beteiligten sich an insgesamt rund 280 Aktionen, wie die Gewerkschaft am Montag mitteilte. IG-Metall-Chefin Christiane Benner erklärte: "Beschäftigte sind nicht länger bereit, für eine Krise zu zahlen, die sie nicht verschuldet haben."

"Trassenrabatt": Nahverkehrsunternehmen fordern Unterstützung

Analog zum Tankrabatt der Bundesregierung fordern Schienenverkehrsunternehmen einen "Trassenrabatt". Mit den 800 Millionen Euro, die der Tankrabatt pro Monat koste, könne die Finanzlücke beim Schienenpersonennahverkehr (SPNV) für zwei Jahre geschlossen werden, rechnete der Bundesverband Schienennahverkehr am Montag vor. "Vom SPNV profitieren dabei aber 2,75 Milliarden Fahrgäste pro Jahr."