The National Times - Sechs Sammelunterkünfte in NRW wegen gravierender Missstände geschlossen

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Sechs Sammelunterkünfte in NRW wegen gravierender Missstände geschlossen

WIRTSCHAFT 18.02.2022

Sechs Sammelunterkünfte in NRW wegen gravierender Missstände geschlossen

Nach einer Kontrolle von Sammelunterkünften für ausländische Arbeitskräfte im nordrhein-westfälischen Landkreis Kleve werden sechs Einrichtungen geschlossen. Das Landesministerium für Kommunales und Bau begründete dies am Freitag in Düsseldorf mit erheblichen Verstößen gegen Bauvorschriften. Zudem gab es Mängel und Rechtsverstöße unter anderem bei Wohnqualität, Überbelegung und Hygiene. Deutsche und niederländische Behörden hatten die sechs Sammelunterkünfte am vergangenen Wochenende überprüft. Es war die erste länderübergreifende Kontrollaktion dieser Art.

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Eine der Unterküfte wurde sofort geräumt, weil laut Ministerium "eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben der Bewohner" bestand. Vier der sechs Sammelunterkünfte waren von Schädlingen wie Kakerlaken und Ratten befallen. In nahezu allen Räumen der geprüften Unterkünfte gab es zudem Schimmelbefall, in einer Einrichtung war die elektrische Versorgung insgesamt sehr mangelhaft. Die sanitären Anlagen waren unzureichend und in einem Fall gar nicht mehr benutzbar. Eine Unterkunft war ohne Heizung und warmes Wasser. Die Strafverfolgungsbehörden wurden eingeschaltet, unter anderem auch zur Prüfung ausbeuterischer Mietverhältnisse.

D.S.Robertson--TNT

Gewerkschaft: 110 hungerstreikende Minenarbeiter in Ankara verhaftet

In der Türkei sind 110 Minenarbeiter 200 Kilometer in die Hauptstadt Ankara gewandert, um dort einen Hungerstreik wegen unbezahlter Gehälter vor dem Energieministerium zu veranstalten. Am Dienstagmorgen wurden die Bergleute jedoch von der Polizei festgenommen, wie die Gewerkschaft Bagimsiz Maden-Is mitteilte. "Wir haben darauf gewartet, mit jemandem vor dem Energieministerium sprechen zu können, doch die einzige Reaktion, die wir erhielten, war die Festnahme von 110 unserer Kollegen", erklärte sie im Kurznachrichtendienst X.

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Die von der Koalition beschlossene 1000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll über das Jahr 2026 hinaus verlängert werden. Er könne bestätigen, dass die Prämie bis zum 30. Juni 2027 verlängert werden solle, damit Arbeitgeber "mehr Flexibilität haben, diese zu nutzen", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag in Berlin. Dadurch entstehen dem Staat mehr Kosten, insgesamt könnten es 2,8 Milliarden Euro sein.

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Im Ringen um eine Übernahme der Commerzbank durch die italienische Unicredit hat sich der Ton deutlich verschärft. Die deutsche Bank warf den Italienern am Montagabend eine "anhaltend feindliche Taktik und irreführende Darstellung" vor. Unicredit-Chef Andrea Orcel hatte zuvor den Strategieplan der Commerzbank kritisiert und den Aktionären bessere Aussichten im Fall einer Übernahme in Aussicht gestellt.

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