The National Times - Sechs Sammelunterkünfte in NRW wegen gravierender Missstände geschlossen

Sechs Sammelunterkünfte in NRW wegen gravierender Missstände geschlossen


Sechs Sammelunterkünfte in NRW wegen gravierender Missstände geschlossen
Sechs Sammelunterkünfte in NRW wegen gravierender Missstände geschlossen

Nach einer Kontrolle von Sammelunterkünften für ausländische Arbeitskräfte im nordrhein-westfälischen Landkreis Kleve werden sechs Einrichtungen geschlossen. Das Landesministerium für Kommunales und Bau begründete dies am Freitag in Düsseldorf mit erheblichen Verstößen gegen Bauvorschriften. Zudem gab es Mängel und Rechtsverstöße unter anderem bei Wohnqualität, Überbelegung und Hygiene. Deutsche und niederländische Behörden hatten die sechs Sammelunterkünfte am vergangenen Wochenende überprüft. Es war die erste länderübergreifende Kontrollaktion dieser Art.

Textgröße ändern:

Eine der Unterküfte wurde sofort geräumt, weil laut Ministerium "eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben der Bewohner" bestand. Vier der sechs Sammelunterkünfte waren von Schädlingen wie Kakerlaken und Ratten befallen. In nahezu allen Räumen der geprüften Unterkünfte gab es zudem Schimmelbefall, in einer Einrichtung war die elektrische Versorgung insgesamt sehr mangelhaft. Die sanitären Anlagen waren unzureichend und in einem Fall gar nicht mehr benutzbar. Eine Unterkunft war ohne Heizung und warmes Wasser. Die Strafverfolgungsbehörden wurden eingeschaltet, unter anderem auch zur Prüfung ausbeuterischer Mietverhältnisse.

D.S.Robertson--TNT

Empfohlen

Start für Tierhaltungskennzeichnung soll auf 2027 verschoben werden

Die Pflicht, bei Fleisch und Wurst aus Schweinefleisch die Haltungsform der Tiere anzugeben, soll erneut verschoben werden. Union und SPD einigten sich auf einen späteren Start der Kennzeichnungspflicht, wie die Koalitionsfraktionen am Dienstag mitteilten. Neuer Termin ist demnach der 1. Januar 2027.

Microsoft will 17,5 Milliarden Dollar in Indiens KI-Infrastruktur investieren

Der US-Technologieriese Microsoft hat eine milliardenschwere Investition in Indien angekündigt. Mit der Summe von insgesamt 17,5 Milliarden Dollar (rund 15 Milliarden Euro) über einen Zeitraum von vier Jahren solle der Aufbau der Infrastruktur des Landes für Künstliche Intelligenz (KI) unterstützt werden, teilte Microsoft am Dienstag mit. Konzernchef Satya Nadella bezeichnete das Vorhaben als "unsere bisher größte Investition in Asien".

ARD-Bericht: Mehrheit der Haushalte nicht auf Katastrophenfall vorbereitet

Die Mehrheit der Privathaushalte in Deutschland ist einer Umfrage zufolge nicht ausreichend auf den Katastrophenfall vorbereitet. Den Bürgerinnen und Bürgern fehlt es vor allem an ausreichenden Vorräten, wie das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" berichtete: So haben 59 Prozent der Befragten kein Trinkwasser und keine haltbaren Lebensmittel wie etwa Reis, Nudeln oder Fertiggerichte für zehn Tage im Haus.

Zinsstreit mit Sparkassen: Revisionen von Verbraucherzentrale vor BGH ohne Erfolg

Im Rechtsstreit der Verbraucherzentrale Brandenburg mit zwei Sparkassen wegen Zinsen in Prämiensparverträgen hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag die Revisionen der Verbraucherschützer zurückgewiesen. Diese finden, dass die Sparkassen die Zinsen jahrelang falsch berechneten und zu wenig an Kundinnen und Kunden auszahlten. Auf ihre Musterfeststellungsklagen hin entschied das Oberlandesgericht in Brandenburg an der Havel im Mai 2024, dass eine von den Sparkassen verwendete Klausel für die Zinsanpassung unwirksam war. (Az. XI ZR 64/24 und XI ZR 65/24)

Textgröße ändern: