Kabinett befasst sich mit Verlängerung von Mietpreisbreme

The National Times - Kabinett befasst sich mit Verlängerung von Mietpreisbreme

WETTER 11.12.2024

Kabinett befasst sich mit Verlängerung von Mietpreisbreme / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit einem Gesetzentwurf zur Verlängerung der Mietpreisbremse. Der Entwurf von Justizminister Volker Wissing (parteilos) sieht eine Verlängerung bis Ende 2029 vor. Dies wäre ein Jahr länger als Wissings zurückgetretener Vorgänger Marco Buschmann (FDP) geplant hatte. Ein weiteres Thema im Kabinett ist die Klimaanpassungsstrategie von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne), diese will sich im Anschluss vor der Presse äußern (12.00 Uhr).

Textgröße ändern:

Befassen will sich das Bundeskabinett zudem mit dem Nationalen Aktionsplan gegen Menschenhandel und der Gewaltschutzstrategie. Dazu wollen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) Stellung nehmen (12.00 Uhr). Außerdem soll der entwicklungspolitische Bericht der Bundesregierung verabschiedet werden. Diesen stellt Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittag vor (12.15 Uhr).

P.Johnston--TNT

Verdoppelte Gewinne: Oxfam fordert "gerechte" Besteuerung großer Ölkonzerne

Angesichts deutlicher Gewinnsteigerungen großer Öl- und Gasunternehmen bei gleichzeitiger Zuspitzung der Folgen des Klimawandels dringt die Hilfsorganisation Oxfam auf eine stärkere Beteiligung der Konzerne. Die sechs größten fossilen Energieunternehmen würden ihren Nettogewinn im zweiten Quartal 2026 im Vergleich zum ersten Quartal "voraussichtlich fast verdoppeln", erklärte Oxfam am Dienstag. Die Gewinne von BP, Chevron, Eni, ExxonMobil, Shell und TotalEnergies steigen demnach von 23 auf 45 Milliarden Dollar (39,6 Milliarden Euro).

Taifun "Noul" trifft in China auf Land

Der Taifun "Noul" ist am frühen Sonntagmorgen an der südlichen Küste Chinas auf Land getroffen. Der bislang heftigste Sturm, der das Land in diesem Jahr getroffen hat, erreichte das Festland nahe der Stadt Pinghai in der Provinz Guangdong, etwa 80 Kilometer nordöstlich der Finanzmetropole Hongkong, wie der staatliche Fernsehsender CCTV berichtete. Die Windgeschwindigkeiten betrugen bis zu 162 Stundenkilometer.

Warnstufe Rot: 340.000 Menschen in China wegen Taifun "Noul" in Sicherheit gebracht

Wegen des sich nähernden Taifuns "Noul" haben die chinesischen Behörden im Süden der Volksrepublik mehr als 340.000 Menschen in Sicherheit gebracht. Die Behörden riefen am Samstagabend die höchste Taifunwarnstufe Rot aus. "Noul" sollte am frühen Sonntagmorgen (Ortszeit) mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 173 Stundenkilometern in der Provinz Guangdong zwischen den Städten Shenzhen und Haifeng an Land treffen.

Über 40 Grad: Japan verzeichnet fünften "grausam heißen Tag" in Folge

Japan hat am Samstag den fünften "grausam heißen Tag" in Folge verzeichnet. Sechs Städte im Zentrum des Landes hätten die Schwelle von 40 Grad überschritten, ab der es sich um einen "Kokushobi" - einen "grausam heißen Tag" - handelt, teilte der japanische Wetterdienst (JMA) mit. Der Begriff wurde angesichts der steigenden Temperaturen vom Wetterdienst offiziell geprägt, um die Bevölkerung vor extremer Hitze zu warnen.