Bundesrat entscheidet über Klimaschutzgesetz und Namensrecht

The National Times - Bundesrat entscheidet über Klimaschutzgesetz und Namensrecht

WETTER 17.05.2024

Bundesrat entscheidet über Klimaschutzgesetz und Namensrecht / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesrat berät am Freitag (ab 9.30 Uhr) abschließend über mehrere Gesetzesvorhaben aus den Bereichen Klima- und Gesellschaftspolitik. Darunter ist die umstrittene Änderung des Klimaschutzgesetzes, mit der die Bundesregierung die Verbindlichkeit der jährlichen Emissionsvorgaben für einzelne Wirtschaftssektoren aufweichen will. Die Klimaziele insgesamt bleiben aber unverändert.

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Mehr Flexibilität soll es künftig im Namensrecht geben. Besonders die Optionen zum Führen und zur Zusammensetzung von Doppelnamen werden deutlich erweitert. Das Selbstbestimmungsgesetz stärkt das Entscheidungsrecht Betroffener bei der eigenen Geschlechtszuordnung. Verschärft werden zudem Regeln gegen Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten.

D.Cook--TNT

Neue Hitzewelle erreicht Deutschland: Temperaturen bis 39 Grad möglich

Deutschland stehen erneut heiße Tage bevor. Bereits am Mittwoch werden im Westen und Süden verbreitet 35 Grad Celsius und mehr erwartet, wie der Deutsche Wetterdienstes (DWD) in Offenbach am Dienstag mitteilte. Die Meteorologen warnten für diese Landesteile ab Mittwochvormittag vor starker Hitze. Am Donnerstag steuert die Hitzewelle dann mit örtlich bis zu 39 Grad auf ihren Höhepunkt zu.

Verdoppelte Gewinne: Oxfam fordert "gerechte" Besteuerung großer Ölkonzerne

Angesichts deutlicher Gewinnsteigerungen großer Öl- und Gasunternehmen bei gleichzeitiger Zuspitzung der Folgen des Klimawandels dringt die Hilfsorganisation Oxfam auf eine stärkere Beteiligung der Konzerne. Die sechs größten fossilen Energieunternehmen würden ihren Nettogewinn im zweiten Quartal 2026 im Vergleich zum ersten Quartal "voraussichtlich fast verdoppeln", erklärte Oxfam am Dienstag. Die Gewinne von BP, Chevron, Eni, ExxonMobil, Shell und TotalEnergies steigen demnach von 23 auf 45 Milliarden Dollar (39,6 Milliarden Euro).

Taifun "Noul" trifft in China auf Land

Der Taifun "Noul" ist am frühen Sonntagmorgen an der südlichen Küste Chinas auf Land getroffen. Der bislang heftigste Sturm, der das Land in diesem Jahr getroffen hat, erreichte das Festland nahe der Stadt Pinghai in der Provinz Guangdong, etwa 80 Kilometer nordöstlich der Finanzmetropole Hongkong, wie der staatliche Fernsehsender CCTV berichtete. Die Windgeschwindigkeiten betrugen bis zu 162 Stundenkilometer.

Warnstufe Rot: 340.000 Menschen in China wegen Taifun "Noul" in Sicherheit gebracht

Wegen des sich nähernden Taifuns "Noul" haben die chinesischen Behörden im Süden der Volksrepublik mehr als 340.000 Menschen in Sicherheit gebracht. Die Behörden riefen am Samstagabend die höchste Taifunwarnstufe Rot aus. "Noul" sollte am frühen Sonntagmorgen (Ortszeit) mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 173 Stundenkilometern in der Provinz Guangdong zwischen den Städten Shenzhen und Haifeng an Land treffen.