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Bundesrat verabschiedet Gesetz für mehr Energieeffizienz

WETTER 20.10.2023

Bundesrat verabschiedet Gesetz für mehr Energieeffizienz / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesrat hat das Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz in Deutschland gebilligt. Die Länderkammer stimmte der vom Bundestag bereits beschlossenen Vorlage aus dem Haus von Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) am Freitag zu. Es sieht Einsparziele beim Energieverbrauch von öffentlichen Stellen und Unternehmen bis zum Jahr 2030 vor.

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Insgesamt soll der Endenergieverbrauch in Deutschland laut Gesetz bis 2030 um 26,5 Prozent im Vergleich zu 2008 sinken. Eine Vorbildfunktion soll dabei die öffentliche Hand übernehmen: Sie soll jährlich eine zusammengerechnete Energieeinsparung von zwei Prozent erreichen und zudem Energie- und Umweltmanagementsysteme einführen. Bis 2030 soll der Bund nach dem Gesetz jährlich 45 Terawattstunden Energie einsparen, die Länder drei Terawattstunden.

Auch für Unternehmen sieht das Gesetz neue Regelungen vor: Betriebe mit einem Jahresenergieverbrauch von über 2,5 Gigawattstunden müssen demnach innerhalb von drei Jahren konkrete Pläne zu wirtschaftlichen Energieeffizienzmaßnahmen erstellen und veröffentlichen. Für energieintensive Unternehmen mit einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von mehr als 7,5 Gigawattstunden gibt es künftig ein öffentliches Register und die Pflicht, Energie- und Umweltmanagementsysteme einzuführen.

Auch Rechenzentren sollen mit dem Gesetz klimafreundlicher werden. Ziel ist es dabei auch, die Abwärme der Rechenzentren als Fernwärme zu nutzen. Rechenzentren, die vor dem 1. Juli 2026 errichtet werden, müssen demnach einen Anteil von mindestens zehn Prozent wiederverwendeter Energie aufweisen. Ab Juli 2027 sind es dann 15 Prozent und ab Juli 2028 dann 20 Prozent.

Das Gesetz kann nach der Entscheidung vom Freitag nun nach der Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten in Kraft treten. Der Bundesrat wies allerdings in einer beigefügten Entschließung auf die Kosten für Länder und Kommunen hin. Der Bund wird aufgefordert, die Länder bei der Finanzierung der Mehraufwendungen "angemessen" zu unterstützen, um eine kurzfristige Umsetzung des Gesetzes zu ermöglichen.

P.Sinclair--TNT

Copernicus: Vergangener Monat war zweitwärmster April seit Messbeginn

Der weltweite Temperaturanstieg im Zuge des Klimawandels setzt sich fort: Der vergangene Monat war weltweit der zweitwärmste April seit Beginn der Wetteraufzeichnungen, wie das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am Donnerstag mitteilte. Mit 14,96 Grad Celsius lag die globale Durchschnittstemperatur an Land demnach 0,6 Grad über dem April-Durchschnittswert in den Jahren 1991 bis 2020. Nur der April 2024 war mit einer Durchschnittstemperatur von 15,03 Grad noch wärmer.

Temperatursturz: Nach dem sommerlichen Wetter kommen Gewitter und Hagel

Nach dem sommerlichen Wetter zum Maifeiertag kommt auf Deutschland ein Temperatursturz mit Gewitter, Hagel und Sturmböen zu. Eine Kaltfront greift am Freitag auf Norddeutschland über und zieht dann langsam südwärts, wie der Deutsche Wetterdienst in Offenbach berichtete. Dahinter strömt sehr kühle Luft polaren Ursprungs ein und setzt dem frühsommerlichen Wetter vorerst ein Ende.

Halb so viel Niederschlag wie üblich: Trockenheit in Deutschland hält im April an

Die wochenlang anhaltende Trockenheit in Deutschland hat sich im April zunächst fortgesetzt. Im Monatsverlauf fiel nach vorläufigen Daten mit im Schnitt 31 Litern je Quadratmeter nur etwa die Hälfte der üblichen Regenmenge, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag in Offenbach mitteilte. In der zweiten Aprilhälfte vermehrt einsetzender Niederschlag änderte die Lage demnach wenig.

Wetterdienst warnt vor Dauerregen in der Mitte Deutschlands

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor Dauerregen in der Mitte Deutschlands. In Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Ostsachsen wird am Donnerstag teils kräftiger und lang anhaltender Regen erwartet, wie der DWD in Offenbach mitteilte. Auch Gewitter sind nicht ausgeschlossen. In den betroffenen Gebieten sind innerhalb von 24 Stunden Niederschläge bis zu 50 Liter pro Quadratmeter möglich.

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