Expertenrat veröffentlicht Stellungnahme zu Klimaschutzprogramm der Regierung

The National Times - Expertenrat veröffentlicht Stellungnahme zu Klimaschutzprogramm der Regierung

WETTER 22.08.2023

Expertenrat veröffentlicht Stellungnahme zu Klimaschutzprogramm der Regierung / Foto: © AFP/Archiv

Der unabhängige Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen veröffentlicht am Dienstag (10.00 Uhr) in Berlin seine Stellungnahme zu den Plänen der Bundesregierung für ein Klimaschutzprogramm 2023. Zudem nimmt das Gremium in einem separaten Prüfbericht zu den darin enthaltenen Maßnahmen für die Sektoren Gebäude und Verkehr Stellung. Hintergrund ist, dass dort die Emissionsziele 2022 laut Daten des Umwelbundesamts (Uba) erneut verfehlt wurden.

Textgröße ändern:

Das von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgelegten Klimaschutzprogramm war im Juni im Kabinett beraten worden. Es soll auf Grundlage der Stellungnahme des Expertenrats überarbeitet und dann beschlossen werden. Habeck hatte selbst eingeräumt, dass die in dem Programm enthaltenen Maßnahmen nicht ausreichen, um die deutschen Klimaziele für 2030 zu erreichen. Ein Grund dafür sind die Rückstände bei der Emissionssenkung in den Bereichen Gebäude und vor allem Verkehr.

W.Baxter--TNT

Spahn und Miersch: Gespräche über Heizungsgesetz werden fortgesetzt

Union und SPD sehen sich beim neuen Heizungsgesetz auf der Zielgeraden: Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagten am Dienstag, die Gespräche über das Gesetz würden am Dienstag fortgesetzt. "Es kann schnell gehen, es kann auch noch ein, zwei, drei Tage länger dauern", sagte Spahn vor Beginn einer Unions-Fraktionssitzung. Miersch bestätigte, heute werde "noch eine Runde" folgen.

Schneesturm trifft US-Ostküste - New Yorks Bürgermeister lässt Verkehr sperren

Ein heftiger Schneesturm hat die US-Ostküste erreicht und die Metropole New York zum Stillstand gebracht. Der neue New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani erließ am Sonntag einen vorübergehenden Verkehrsstopp bis Montagmittag. Der Nationale Wetterdienst (NWS) warnte vor "extrem gefährlichen" Fahrbedingungen. Im benachbarten Bundesstaat New Jersey waren nahezu 23.000 Haushalte und Unternehmen von Stromausfällen betroffen.

Spahn und Miersch zuversichtlich: Eckpunkte für neues Heizungsgesetz in kommender Woche

Nach monatelangem Ringen könnten Union und SPD in der kommenden Woche nach Angaben ihrer Fraktionsvorsitzenden die Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes vorlegen. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", "wir sind zuversichtlich, das wir auch nächste Woche was vorlegen können". SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fügte hinzu, er sei "guten Mutes, dass wir die Eckpunkte diese Woche präsentieren können".

Wetterdienst erwartet "sonnigen Frühling" ab Mitte der Woche

Nach drei regnerischen Tagen bis einschließlich Dienstag erwartet der Deutsche Wetterdienst ab Mittwoch einen "sonnigen Frühling". Dann sollen die Temperaturen einen "Satz nach oben machen", wie der Wetterdienst am Sonntag in Offenbach ankündigte. Höchstwerte von 13 bis 20 Grad werden erwartet, am wärmsten wird es im Westen und Südwesten.