The National Times - Habeck: Grüne dürfen sich nicht in die Nische treiben lassen

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Habeck: Grüne dürfen sich nicht in die Nische treiben lassen

WETTER 17.06.2023

Habeck: Grüne dürfen sich nicht in die Nische treiben lassen / Foto: © AFP

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat seine Partei davor gewarnt, sich angesichts von Widerstand und "Druck von allen Seiten", den es derzeit gebe, "in die Nische treiben zu lassen". "Wir verändern Deutschland" und "noch nie wurde so viel für Klimaschutz getan wie in den letzten 15 Monaten", betonte Habeck am Samstag auf dem kleinen Parteitag der Grünen in Bad Vilbel Erfolge der bisherigen Regierungsarbeit.

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"Noch nie wurden erneuerbare Energien mit einer solchen Geschwindigkeit ausgebaut", sagte Habeck. Das Land sei auf dem Weg zu "klimaneutralem Wohlstand". Veränderungen seien aber immer auch Zumutungen. Daher müssten die Grünen darauf achten, jeweils "eine politische Mehrheit für die nächste Veränderung zu schaffen".

Die Notwendigkeit, weiter voranzugehen, treffe "auf eine Gesellschaft, die angespannt ist", angesichts vieler Krisen und Zumutungen. Daher werde das Regieren auch weiterhin nicht einfach sein. "Wir kreuzen gegen den Wind und manchmal müssen wir auch rudern", sagte der Wirtschaftsminister.

"Unsere Gegner wollen uns an den Rand drängen", warnte Habeck. Die Grünen dürften sich aber nicht "aus dem Zentrum vertreiben lassen". Seine eigene Partei warnte er vor einer Suche nach einfachen Lösungen. "Habt keine Sehnsucht nach einer Minderheitenposition, habt keine Sehnsucht nach Opposition", rief er den Delegierten des sogenannten Länderrats zu.

C.Bell--TNT

Spahn und Miersch: Gespräche über Heizungsgesetz werden fortgesetzt

Union und SPD sehen sich beim neuen Heizungsgesetz auf der Zielgeraden: Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagten am Dienstag, die Gespräche über das Gesetz würden am Dienstag fortgesetzt. "Es kann schnell gehen, es kann auch noch ein, zwei, drei Tage länger dauern", sagte Spahn vor Beginn einer Unions-Fraktionssitzung. Miersch bestätigte, heute werde "noch eine Runde" folgen.

Schneesturm trifft US-Ostküste - New Yorks Bürgermeister lässt Verkehr sperren

Ein heftiger Schneesturm hat die US-Ostküste erreicht und die Metropole New York zum Stillstand gebracht. Der neue New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani erließ am Sonntag einen vorübergehenden Verkehrsstopp bis Montagmittag. Der Nationale Wetterdienst (NWS) warnte vor "extrem gefährlichen" Fahrbedingungen. Im benachbarten Bundesstaat New Jersey waren nahezu 23.000 Haushalte und Unternehmen von Stromausfällen betroffen.

Spahn und Miersch zuversichtlich: Eckpunkte für neues Heizungsgesetz in kommender Woche

Nach monatelangem Ringen könnten Union und SPD in der kommenden Woche nach Angaben ihrer Fraktionsvorsitzenden die Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes vorlegen. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", "wir sind zuversichtlich, das wir auch nächste Woche was vorlegen können". SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fügte hinzu, er sei "guten Mutes, dass wir die Eckpunkte diese Woche präsentieren können".

Wetterdienst erwartet "sonnigen Frühling" ab Mitte der Woche

Nach drei regnerischen Tagen bis einschließlich Dienstag erwartet der Deutsche Wetterdienst ab Mittwoch einen "sonnigen Frühling". Dann sollen die Temperaturen einen "Satz nach oben machen", wie der Wetterdienst am Sonntag in Offenbach ankündigte. Höchstwerte von 13 bis 20 Grad werden erwartet, am wärmsten wird es im Westen und Südwesten.

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