The National Times - Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität

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Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität

WETTER 10.06.2023

Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf dem Kirchentag in Nürnberg das Tempo auf dem Weg in die Klimaneutralität verteidigt. Es handele sich um das "ehrgeizigste Modernisierungsprogramm" seit vielen Jahrzehnten in Deutschland, sagte Scholz am Samstag in einem Podiumsgespräch mit dem Titel "In bewegten Zeiten gemeinsam gestalten". Um das Ziel zu erreichen, bis spätestens 2045 klimaneutral zu werden, seien "unglaublich viele Gesetze" bereits geändert worden.

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Nur so könne der Umbau in dem dafür nötigen Tempo erfolgen. Scholz nannte als Beispiele, dass zum Erreichen der Klimaziele fünf bis sechs neue Windkraftanlagen täglich nötig seien, außerdem 40 Fußballfelder Solaranlagen pro Tag und tausende Kilometer Stromleitungen von Nord nach Süd. "Das können wir nur mit diesem Tempo zustandekriegen", sagte der Kanzler.

Scholz zeigte sich auch mit Blick auf das in der Ampel-Regierung umstrittene Heizungsgesetz überzeugt, dass dies gelingen werde. "Wir werden es hinkriegen", sagte er. Es gehe auch darum, dass Deutschland als führende Industrienation die Technologien dafür entwickele, dass überall auf der Welt Wohlstand entstehen könne, ohne das Klima zu schädigen.

Die Ampel-Koalition streitet seit Wochen über die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. Es sieht unter anderem Vorgaben für den Einbau neuer, klimafreundlicher Heizungen vor. Dies liefe in der Praxis auf ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen hinaus. Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen.

S.Ross--TNT

Grüne fordern Umweltminister Schneider zu Einsatz für EU-Klimaziel für 2040 auf

Die Grünen haben Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) aufgefordert, sich für das EU-Klimaziel stark zu machen, die Treibhausgasemissionen bis 2040 um 90 Prozent verglichen mit dem Stand von 1990 zu verringern. "Ohne ein angemessenes 2040-Ziel gerät der europäische Pfad Richtung Klimaneutralität in Gefahr", warnten die Grünen-Fachleute Lisa Badum und Jan-Niclas Gesenhues in einem am Mittwoch an Schneider versandten Brief, der der Nachrichtenagentur AFP in Berlin vorlag.

Frankreichs Rechnungshof prangert unzureichende Klimapolitik an

Der französische Rechnungshof hat die seiner Ansicht nach unzureichende Klimapolitik der französischen Regierung angeprangert. "Die Kosten für die Umweltwende sind weitaus geringer als die für die Untätigkeit", betonte der Rechnungshof in seinem ersten Jahresbericht zum ökologischen Wandel. Die Situation der Umwelt habe sich mit Blick auf den Klimawandel und die Artenvielfalt so sehr verschlechtert, dass die Regierung "dringend handeln" müsse. Die Daten von 2024 machten deutlich, dass die französischen Anstrengungen nicht ausreichten, um die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen, nämlich 55 Prozent weniger Emissionen bis 2023 und Klimaneutralität bis 2050.

Spanien verzeichnet heißesten Sommer seit Messbeginn

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Ex-EZB-Chef Draghi kritisiert "langsame" Wirtschaftsreformen in der EU

Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat die EU für ihre "langsamen" Reformen in der Wirtschaftspolitik kritisiert. "Ein Weitermachen wie bisher bedeutet, sich damit abzufinden, zurückzufallen" hinter den USA und China, sagte Draghi am Dienstag in Brüssel. Ein Jahr zuvor hatte Draghi der EU eine Reihe von Empfehlungen ausgesprochen, von denen viele bislang nicht umgesetzt wurden.

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