Faeser hat kein Verständnis für Aktionen von Klimagruppe Letzte Generation

The National Times - Faeser hat kein Verständnis für Aktionen von Klimagruppe Letzte Generation

WETTER 24.04.2023

Faeser hat kein Verständnis für Aktionen von Klimagruppe Letzte Generation / Foto: © AFP/Archiv

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Straßenblockaden der Klimaschutzgruppe Letzte Generation kritisiert. "Ich habe nicht das geringste Verständnis für die Aktionen", sagte Faeser dem "Tagesspiegel" aus Berlin laut Mitteilung vom Montag. "Die Klimakrise können wir nur demokratisch bekämpfen." Der Rückhalt in der Gesellschaft sei die entscheidende Grundlage dafür. Wer andere im Alltag blockiere und ihnen das Leben schwer mache, schade dem Klimaschutz gewaltig.

Textgröße ändern:

Zahlreiche Straßenblockaden der Letzten Generation hatten zum Wochenstart zu Staus und Behinderungen auf Berlins Straßen geführt. Die Klimagruppe hatte zuvor eine Ausweitung ihrer Aktionen angekündigt, um möglichst die gesamte Hauptstadt lahmzulegen.

"Der Rechtsstaat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen", sagte Faeser. Legitimer Protest ende immer dort, wo Straftaten begangen und andere in ihren Rechten verletzt würden. "Die Polizei hat meine volle Unterstützung, wenn sie konsequent durchgreift", betonte die Ministerin.

Bundesweit nimmt dem Bericht zufolge die Zahl der polizeilich erfassten Straftaten im Rahmen von Klimaprotesten zu. Von 880 registrierten Straftaten im Jahr 2021 erhöhte sich die Zahl nach "Tagesspiegel"-Informationen auf 1585 im Jahr 2022 deutlich.

Es handelt sich dabei vor allem um Sachbeschädigungen, Nötigungsdelikte und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Die Zahlen werden in der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität vom Bundeskriminalamt erfasst.

G.Waters--TNT

Taifun "Noul" trifft in China auf Land

Der Taifun "Noul" ist am frühen Sonntagmorgen an der südlichen Küste Chinas auf Land getroffen. Der bislang heftigste Sturm, der das Land in diesem Jahr getroffen hat, erreichte das Festland nahe der Stadt Pinghai in der Provinz Guangdong, etwa 80 Kilometer nordöstlich der Finanzmetropole Hongkong, wie der staatliche Fernsehsender CCTV berichtete. Die Windgeschwindigkeiten betrugen bis zu 162 Stundenkilometer.

Warnstufe Rot: 340.000 Menschen in China wegen Taifun "Noul" in Sicherheit gebracht

Wegen des sich nähernden Taifuns "Noul" haben die chinesischen Behörden im Süden der Volksrepublik mehr als 340.000 Menschen in Sicherheit gebracht. Die Behörden riefen am Samstagabend die höchste Taifunwarnstufe Rot aus. "Noul" sollte am frühen Sonntagmorgen (Ortszeit) mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 173 Stundenkilometern in der Provinz Guangdong zwischen den Städten Shenzhen und Haifeng an Land treffen.

Über 40 Grad: Japan verzeichnet fünften "grausam heißen Tag" in Folge

Japan hat am Samstag den fünften "grausam heißen Tag" in Folge verzeichnet. Sechs Städte im Zentrum des Landes hätten die Schwelle von 40 Grad überschritten, ab der es sich um einen "Kokushobi" - einen "grausam heißen Tag" - handelt, teilte der japanische Wetterdienst (JMA) mit. Der Begriff wurde angesichts der steigenden Temperaturen vom Wetterdienst offiziell geprägt, um die Bevölkerung vor extremer Hitze zu warnen.

Brände in Frankreich und Spanien: Rund 270.000 Menschen von Evakuierungen betroffen

Die beispiellosen Waldbrände in Frankreich und Spanien haben nach offiziellen Angaben bis Samstag rund 270.000 Menschen in die Flucht getrieben. In Südwestfrankreich brannte im Département Gironde bislang eine Fläche von der vierfachen Größe der Hauptstadt Paris ab, wie Innenminister Laurent Nuñez sagte. in Spanien gab es bei dem Brand nahe Madrid trotz verbesserter Löschbedingungen vorerst keine Entwarnung. In beiden Ländern waren weiter hunderte Feuerwehrleute im Einsatz.