EU-Kommissar Breton droht USA wegen Subventionsprogramm mit Gang vor WTO

The National Times - EU-Kommissar Breton droht USA wegen Subventionsprogramm mit Gang vor WTO

UMWELT 07.11.2022

EU-Kommissar Breton droht USA wegen Subventionsprogramm mit Gang vor WTO / Foto: © AFP

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat den USA wegen ihres massiven Subventionsprogramms mit einem Gang vor die Welthandelsorganisation (WTO) gedroht. Breton sagte am Montag dem französischen Rundfunksender BFM Business, die EU erwäge "Gegenmaßnahmen", denn die US-Vorgaben widersprächen den Regeln der Welthandelsorganisation. Wenn Washington nicht auf die Brüsseler Bedenken reagiere, könnte die EU "vor die WTO ziehen", warnte der französische Kommissar.

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Die EU-Kommission hatte bereits Ende Oktober kritisiert, das US-Gesetz gegen die hohe Inflation beeinträchtige den internationalen Wettbewerb. Konkret könne es "die Automobilindustrie in der EU, erneuerbare Energien, Batterien und energieintensive Industrien diskriminieren", sagte Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden sieht unter anderem Steuergutschriften für Unternehmen vor, die in den USA produzieren. So ist etwa ein Bonus in Höhe von 7500 Dollar für jeden US-Bürger vorgesehen, der ein Elektrofahrzeug aus US-Produktion mit einer in den USA gefertigten Batterie kauft. Daraufhin hatte der E-Autobauer Tesla angekündigt, seine Pläne für den Bau einer Batteriefabrik im brandenburgischen Grünheide zu überdenken.

L.Johnson--TNT

Waldbrände in Frankreich und Spanien zwingen Zehntausende zur Flucht

Die Waldbrände in Frankreich und Spanien haben am Freitag immer größere Gebiete erfasst und Zehntausende Menschen zur Flucht gezwungen. Nach Angaben von Innenminister Laurent Nuñez wurden im Südwesten Frankreichs seit Mittwoch rund 110.000 Menschen evakuiert, insbesondere in der Region um Bordeaux spitzte sich die Lage dramatisch zu. In Spanien wurden laut Innenministerium alleine im Raum Madrid 63.000 Menschen zur Evakuierung oder zum Verbleib in Gebäuden aufgefordert. Den Behörden zufolge war das Feuer dort "nicht zu löschen".

In Ostsee herumschwimmender Buckelwal nun in Flensburger gesichtet

Ein Buckelwal schwimmt weiterhin vor der deutschen Ostseeküste herum. Nach der Sichtung eines Wales vor einigen Tagen in der Kieler Börde tauchte nun vermutlich dasselbe Tier am Freitagmorgen in der Flensburger Börde auf, wie das Umweltministerium von Schleswig-Holstein in Kiel mitteilte. Der Buckelwal schwamm demnach "zunächst in Richtung Innenstadt, kehrte dann aber um".

Geldmangel in Tierheimen: Tierschutzbund kritisiert Bundesregierung

Angesichts des Geldmangels in vielen Tierheimen hat der Deutsche Tierschutzbund eine fehlende Unterstützung der Bundesregierung angeprangert. "Die Politik muss endlich dafür sorgen, dass Tierheime ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen können", sagte Verbandspräsident Thomas Schröder der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Immer mehr Tiere brauchen Hilfe, gleichzeitig sind die Kosten für Personal, Energie und tierärztliche Versorgung immens gestiegen."

EU-Lebensmittelaufsicht senkt Grenzwert für Ewigkeitschemikalie TFA deutlich ab

Die EU-Lebensmittelbehörde Efsa hat den Grenzwert für die tägliche Aufnahme der Ewigkeitschemikalie TFA (Trifluoressigsäure) deutlich abgesenkt. Neue Studien hätten ergeben, dass TFA ein für den Stoffwechsel wichtiges Hormon beeinflusst, erklärte die Behörde mit Sitz in Mailand am Mittwoch. TFA gelangt vor allem über den Pestizideinsatz in Grundwasser, Böden und Ackerpflanzen und auf diesem Weg in den menschlichen Körper.