EU-Kommissar Breton droht USA wegen Subventionsprogramm mit Gang vor WTO

The National Times - EU-Kommissar Breton droht USA wegen Subventionsprogramm mit Gang vor WTO

UMWELT 07.11.2022

EU-Kommissar Breton droht USA wegen Subventionsprogramm mit Gang vor WTO / Foto: © AFP

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat den USA wegen ihres massiven Subventionsprogramms mit einem Gang vor die Welthandelsorganisation (WTO) gedroht. Breton sagte am Montag dem französischen Rundfunksender BFM Business, die EU erwäge "Gegenmaßnahmen", denn die US-Vorgaben widersprächen den Regeln der Welthandelsorganisation. Wenn Washington nicht auf die Brüsseler Bedenken reagiere, könnte die EU "vor die WTO ziehen", warnte der französische Kommissar.

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Die EU-Kommission hatte bereits Ende Oktober kritisiert, das US-Gesetz gegen die hohe Inflation beeinträchtige den internationalen Wettbewerb. Konkret könne es "die Automobilindustrie in der EU, erneuerbare Energien, Batterien und energieintensive Industrien diskriminieren", sagte Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden sieht unter anderem Steuergutschriften für Unternehmen vor, die in den USA produzieren. So ist etwa ein Bonus in Höhe von 7500 Dollar für jeden US-Bürger vorgesehen, der ein Elektrofahrzeug aus US-Produktion mit einer in den USA gefertigten Batterie kauft. Daraufhin hatte der E-Autobauer Tesla angekündigt, seine Pläne für den Bau einer Batteriefabrik im brandenburgischen Grünheide zu überdenken.

L.Johnson--TNT

Frankreich mahnt zur weltweiten Reduzierung von Methan-Ausstoß

Frankreich und mehrere weitere Länder haben ein schnelleres Handeln zur Verringerung des weltweiten Methan-Ausstoßes gefordert. Es brauche schnelle Lösungen, sagte die französische Umweltministerin Monique Barbut am Montag in Paris. Frankreich hatte das Treffen im Rahmen seiner G7-Präsidentschaft einberufen. "Es ist eindeutig: Der Energiesektor bietet die schnellsten und häufig auch die kostengünstigsten Möglichkeiten, den Ausstoß zu reduzieren", betonte Barbut.

Waldbrand bei brandenburgischem Jüterbog breitet sich aus

Der am Freitag ausgebrochene Waldbrand auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz nahe des brandenburgischen Jüterbog hat sich weiter ausgebreitet. "Das Feuer frisst sich nach und nach durch", sagte der Waldbrandschutzbeauftragte des Landes, Raimund Engel, am Sonntag dem Sender RBB. Inzwischen brenne es auf einer Fläche von 113 Hektar.

Buckelwal in offene Nordsee gebracht - Weiterer Verbleib aber zunächst unklar

Der mehrfach in der Ostsee gestrandete Buckelwal ist am Samstagmorgen am Skagerrak von seinem Transportkahn in die offene Nordsee gelangt. Von Seiten der privaten Rettungsinitiative hieß es, das Tier sei frei und zunächst zumindest auch in die richtige Richtung geschwommen. Allerdings blieben eine Reihe von Fragen offen, zumal über erhoffte Peilsignale vorerst nichts bekannt wurde.

EU verbietet Blei in gängigen Angelködern

Anglerinnen und Angler in der Europäischen Union dürfen ihre Köder in Zukunft nicht mehr mit Blei beschweren. Vertreter der 27 EU-Länder stimmten in einem Unterausschuss der EU-Kommission dafür, bestimmte Bleiköder in den kommenden Jahren schrittweise zu verbieten, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Dokumenten hervorgeht. Grund ist, dass das Schwermetall Tieren und Menschen schaden kann.