Gericht verbietet Demo von Fridays for Future auf Autobahn in Schleswig-Holstein

The National Times - Gericht verbietet Demo von Fridays for Future auf Autobahn in Schleswig-Holstein

UMWELT 24.04.2026

Gericht verbietet Demo von Fridays for Future auf Autobahn in Schleswig-Holstein / Foto: © AFP/Archiv

Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat eine für Freitag geplante Demonstration von Fridays for Future auf einer Autobahn verboten. Die Nutzung von Autobahnen für Versammlungen kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Eine Ausnahme liegt demnach vor, wenn der örtliche Bezug unverzichtbar für die Darstellung der Meinungsäußerung ist (Az.: 3 B 54/26).

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Die für Freitag angemeldete Demonstration sollte über einen Abschnitt der A215 führen. Dies verbot die Stadt Kiel. Vor Gericht berkam sie nun Recht. Die Demonstration habe keinen direkten örtlichen und sachlichen Bezug zur Autobahn 215, entschieden die Richter.

Bei dem Protest solle nicht gegen ein Tempolimit auf Autobahnen, sondern für Klimaschutz allgemein demonstriert werden. Deswegen sei die Autobahn als Veranstaltungsort nicht zwingend erforderlich. Die Alternativrouten reichten aus.

E.Reid--TNT

UN-Biodiversitätskonferenz in Eriwan zieht Zwischenbilanz bei Artenschutz-Zusagen

In der armenischen Hauptstadt Eriwan beginnt am Montag die 17. UN-Konferenz zur Umsetzung des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD). Bei der sogenannten COP17 beraten Vertreter aus fast 200 Staaten zwei Wochen lang über Maßnahmen gegen den rasanten Rückgang der Biodiversität, die auch für den Klimaschutz eine wichtige Rolle spielt. Das Treffen in Eriwan soll für eine erste Bestandsaufnahme des Globalen Biodiversitätsrahmens von Kunming-Montreal genutzt werden.

Heftige Zusammenstöße bei Protesttag in Frankreich - 166 Festnahmen

Begleitet von heftigen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften sind in Frankreich am Samstag zehntausende Menschen gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem auf die Straße gegangen. Aus dem Umfeld von Innenminister Laurent Nuñez lagen am Mittag Zahlen vor, wonach an Kundgebungen und Protestaktionen außerhalb von Paris mehr als 32.000 Demonstrierende teilnahmen. In mehreren Städten gab es gewaltsame Auseinandersetzungen; bis zum Mittag wurden 166 Menschen festgenommen.

SPD-Ministerpräsident Lies verteidigt Abschwächung von Verbrenner-Aus

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Wegen giftiger Rauchwolken durch anhaltende Waldbrände in Indonesien hat das regionale Klimaüberwachungszentrum für Teile Südostasiens die höchste Alarmstufe ausgelöst. Für die südliche Region der sogenannten Asean-Staaten gelte Alarmstufe Drei, erklärte das Meteorologische Zentrum in Singapur (ASMC) am Samstag. Das nahe dem Flughafen Changi gelegene Zentrum verwendet ein vierstufiges Alarmsystem von Null bis Drei, wobei die höchste Stufe ausgelöst wird, wenn ein "hohes Risiko durch schweren grenzüberschreitenden Dunst" besteht. Ähnliche Warnungen erfolgten in diesem Jahr bereits Ende August und Ende März.