Energiewirtschaft fordert schnelle Umsetzung von Kraftwerksgesetz

The National Times - Energiewirtschaft fordert schnelle Umsetzung von Kraftwerksgesetz

Energiewirtschaft fordert schnelle Umsetzung von Kraftwerksgesetz / Foto: © AFP

Basierend auf diesem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) sollte der Bau neuer Gaskraftwerke ausgeschrieben werden, die Kohlemeiler ersetzen und später auf Wasserstoff umgestellt werden sollen. Demnach sollten zunächst Gaskraftwerke mit einer Leistung von fünf Gigawatt ausgeschrieben werden, die ab dem achten Jahr der Inbetriebnahme vollständig mit Wasserstoff betrieben werden müssen. Der Kohleausstieg, also die Abschaltung der letzten Kohlekraftwerke, ist gesetzlich bis spätestens 2038 vorgesehen.

Das KWSG wurde jedoch wegen des Bruchs der Ampel-Koalition nicht mehr umgesetzt. Der BDEW setzt sich nun dafür ein, den alten Entwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium mit so wenigen Anpassungen "wie möglich" und so vielen "wie nötig" umzusetzen. "Denn nach mehreren Rückschlägen muss das KWSG jetzt sitzen", forderte die Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, Kerstin Andreae.

Ihr Verband unterstütze die neue Bundesenergieministerin Katherina Reiche (CDU), "jetzt sehr zügig den Weg für den Zubau von steuerbaren Kraftwerken freizumachen". Anpassungen soll es demnach etwa geben, wenn Kraftwerksbetreiber später nicht auf Wasserstoff umsteigen können, weil die Infrastruktur oder die Menge an Wasserstoff nicht ausreicht. Dann sollte der Betreiber nach BDEW-Ansicht nicht die gesamte Förderung zurückzahlen müssen.

Der Referentenentwurf der ehemaligen Regierung sah für den Fall, dass die Unternehmen nicht rechtzeitig innerhalb der acht Jahre umrüsten, Strafen und Rückzahlungsverpflichtungen vor. Eine Ausnahme ist bereits vorgesehen, falls Kraftwerke nicht an das Kernnetz angeschlossen werden können.

Der BDEW fordert, schnell mit den Ausschreibungen zu beginnen. "Würden die KWSG-Ausschreibungen gleich Anfang 2026 starten, so ist davon auszugehen, dass die ersten neuen Kraftwerke Ende 2030/Anfang 2031 in Betrieb gehen können", erklärte Andreae.

A.Parker--TNT

Frankreich mahnt zur weltweiten Reduzierung von Methan-Ausstoß

Frankreich und mehrere weitere Länder haben ein schnelleres Handeln zur Verringerung des weltweiten Methan-Ausstoßes gefordert. Es brauche schnelle Lösungen, sagte die französische Umweltministerin Monique Barbut am Montag in Paris. Frankreich hatte das Treffen im Rahmen seiner G7-Präsidentschaft einberufen. "Es ist eindeutig: Der Energiesektor bietet die schnellsten und häufig auch die kostengünstigsten Möglichkeiten, den Ausstoß zu reduzieren", betonte Barbut.

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Der mehrfach in der Ostsee gestrandete Buckelwal ist am Samstagmorgen am Skagerrak von seinem Transportkahn in die offene Nordsee gelangt. Von Seiten der privaten Rettungsinitiative hieß es, das Tier sei frei und zunächst zumindest auch in die richtige Richtung geschwommen. Allerdings blieben eine Reihe von Fragen offen, zumal über erhoffte Peilsignale vorerst nichts bekannt wurde.

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Anglerinnen und Angler in der Europäischen Union dürfen ihre Köder in Zukunft nicht mehr mit Blei beschweren. Vertreter der 27 EU-Länder stimmten in einem Unterausschuss der EU-Kommission dafür, bestimmte Bleiköder in den kommenden Jahren schrittweise zu verbieten, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Dokumenten hervorgeht. Grund ist, dass das Schwermetall Tieren und Menschen schaden kann.