Energiewirtschaft fordert schnelle Umsetzung von Kraftwerksgesetz

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Energiewirtschaft fordert schnelle Umsetzung von Kraftwerksgesetz

UMWELT 19.05.2025

Energiewirtschaft fordert schnelle Umsetzung von Kraftwerksgesetz / Foto: © AFP

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) fordert die schnelle Umsetzung eines Gesetzes zum Bau neuer Gaskraftwerke. "Der Zubau von steuerbarer Stromerzeugungskapazität wird immer dringlicher", erklärte der Verband in Berlin am Montag. Grundlage der neuen Regeln sollte demnach das noch von der Ampel-Koalition geplante Kraftwerksicherheitsgesetzes sein.

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Basierend auf diesem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) sollte der Bau neuer Gaskraftwerke ausgeschrieben werden, die Kohlemeiler ersetzen und später auf Wasserstoff umgestellt werden sollen. Demnach sollten zunächst Gaskraftwerke mit einer Leistung von fünf Gigawatt ausgeschrieben werden, die ab dem achten Jahr der Inbetriebnahme vollständig mit Wasserstoff betrieben werden müssen. Der Kohleausstieg, also die Abschaltung der letzten Kohlekraftwerke, ist gesetzlich bis spätestens 2038 vorgesehen.

Das KWSG wurde jedoch wegen des Bruchs der Ampel-Koalition nicht mehr umgesetzt. Der BDEW setzt sich nun dafür ein, den alten Entwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium mit so wenigen Anpassungen "wie möglich" und so vielen "wie nötig" umzusetzen. "Denn nach mehreren Rückschlägen muss das KWSG jetzt sitzen", forderte die Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, Kerstin Andreae.

Ihr Verband unterstütze die neue Bundesenergieministerin Katherina Reiche (CDU), "jetzt sehr zügig den Weg für den Zubau von steuerbaren Kraftwerken freizumachen". Anpassungen soll es demnach etwa geben, wenn Kraftwerksbetreiber später nicht auf Wasserstoff umsteigen können, weil die Infrastruktur oder die Menge an Wasserstoff nicht ausreicht. Dann sollte der Betreiber nach BDEW-Ansicht nicht die gesamte Förderung zurückzahlen müssen.

Der Referentenentwurf der ehemaligen Regierung sah für den Fall, dass die Unternehmen nicht rechtzeitig innerhalb der acht Jahre umrüsten, Strafen und Rückzahlungsverpflichtungen vor. Eine Ausnahme ist bereits vorgesehen, falls Kraftwerke nicht an das Kernnetz angeschlossen werden können.

Der BDEW fordert, schnell mit den Ausschreibungen zu beginnen. "Würden die KWSG-Ausschreibungen gleich Anfang 2026 starten, so ist davon auszugehen, dass die ersten neuen Kraftwerke Ende 2030/Anfang 2031 in Betrieb gehen können", erklärte Andreae.

A.Parker--TNT

EU-Abholzungsgesetz: Brüssel schlägt Ausnahme für zahlreiche Unternehmen vor

Im Streit um ein Gesetz gegen Abholzung will die EU-Kommission zahlreiche Unternehmen aus der Verantwortung nehmen. Brüssel schlug am Dienstag eine Gesetzesänderung vor, nach der nur der erste Importeur auf den EU-Markt Angaben zur Herkunft von Produkten wie Kakao- oder Kaffeebohnen machen müsste. Ein bereits angekündigter Aufschub der Regeln soll jedoch nur für kleine Firmen gelten.

UNO: Zerstörung der Wälder weltweit verlangsamt - aber immer noch zu hoch

Weltweit hat sich die Zerstörung der Wälder zwar verlangsamt, sie geht nach Angaben der UNO mit fast elf Millionen Hektar jährlich aber immer noch zu schnell voran. "Die Waldökosysteme weltweit stehen mit einem aktuell zu hohen Entwaldungsrhythmus von 10,9 Millionen Hektar pro Jahr immer noch vor Schwierigkeiten", heißt es im am Dienstag veröffentlichten Fünf-Jahres-Bericht der UN-Landwirtschaftsorganisation FAO. Derzeit werden demnach mehr als zwölf Quadratkilometer Wald stündlich durch Rodung und Brände vernichtet.

Jagdverband: Rebhuhnbestand in Deutschland leicht gestiegen

Der Rebhuhnbestand in Deutschland hat sich dem Deutschen Jagdverband (DJV) zufolge leicht erholt. Bei einer Erhebung im Frühjahr 2023 seien durchschnittlich 0,37 Rebhuhnpaare pro Quadratkilometer Offenland registriert worden, teilte der DJV am Montag in Berlin mit. Das sei etwa ein Drittel mehr als 2019. Der Bestand sei aber immer noch auf niedrigem Niveau.

Smog in Neu Delhi: Luftverschmutzung 16 Mal höher als von WHO empfohlen

Eingehüllt in dichten, giftigen Smog: Die Luftverschmutzung in Indiens Hauptstadt Neu Delhi ist am Montag 16 Mal höher gewesen als es der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlene Grenzwert vorsieht. In Teilen der Metropole lag die PM2,5-Feinstaubbelastung bei 248 Mikrogramm pro Kubikmeter, wie das Luftanalyse-Unternehmen IQAir mitteilte. Die indische Regierungskommission für Luftqualitätsmanagement warnte, dass sich die Luftqualität in den kommenden Tagen noch weiter verschlechtern werde.

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