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SPD-Fraktionschef betont Festhalten am Klimaschutz

UMWELT 10.05.2025

SPD-Fraktionschef betont Festhalten am Klimaschutz / Foto: © AFP/Archiv

Der neue SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine Abkehr vom Klimaschutz durch die aktuelle Bundesregierung ausgeschlossen. "Die Klimaziele sind ausdrücklich bestätigt", verwies Miersch in der "Rheinischen Post" vom Samstag auf den mit der Union abgeschlossenen Koalitionsvertrag. Ausdrücklich warnte er CDU und CSU auch vor einem möglichen Umsteuern in der Energiepolitik.

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"Die Energiewende muss bleiben", betonte Miersch. "Gerade der Ausbau der Erneuerbaren darf nicht in irgendeiner Form behindert werden. Im Gegenteil, wir müssen ihn beschleunigen." Ebenso dürfe die Abkehr von Öl, Gas und Atomenergie nicht infrage gestellt werden.

Miersch räumte allerdings ein, dass der Koalitionsvertrag "bei der Energiepolitik einigen Interpretationsspielraum" lasse. Als einen der nächsten Schritte kündigte der SPD-Politiker Maßnahmen zur Senkung der Energiepreise an. Dies gehöre "in den nächsten Wochen auf die Tagesordnung", sagte der SPD-Fraktionschef.

A.Wood--TNT

Flutschäden in Europa durch Klimawandel um acht Prozent gestiegen

Bedingt durch die Erderwärmung sind die Schäden durch Überschwemmungen in Europa in den vergangenen rund 70 Jahren laut einer Untersuchung des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) um rund acht Prozent gestiegen. Ein Forscherteam untersuchte 1729 Flutereignisse zwischen den Jahren 1950 und 2020, wie das PIK am Freitag in Potsdam mitteilte. Das Ergebnis wurde dann in Szenarien mit und ohne klimatische und sozioökonomische Veränderungen verglichen.

Nach Scheitern von UN-Plastikabkommen: Bundesregierung will weiter verhandeln

Nach dem Scheitern des UN-Plastikabkommens in Genf hat das Bundesumweltministerium weitere Verhandlungen dazu gefordert. "Augenscheinlich braucht es mehr Zeit, um zum Ziel zu gelangen. Daher lohnt es sich, weiter zu verhandeln", erklärte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth am Freitag. Die Verhandlungen in Genf hätten "nicht das Abkommen gebracht, das wir brauchen, um Plastikverschmutzung weltweit einzudämmen". Flasbarth fügte hinzu: "Das ist enttäuschend."

Haseloff fordert Ausnahme von Klimavorgaben für Chemie- und Stahlindustrie

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert, dass strategisch wichtige Produktionen wie die chemische Grundstoffindustrie oder die Stahlindustrie von strengen Klimavorgaben ausgenommen werden. Die Klimaziele sollten dazu um den "Faktor Resilienz" ergänzt werden, sagte er dem "Handelsblatt" vom Freitag. "Wollen wir den Stahl aus Russland holen, um Panzer zu bauen, und die Chemie aus China, die für viele Produkte bis hin zu Windrädern unerlässlich ist?", fragte Haseloff. "Ich rate dringend ab."

Waldbrände: Dritter Toter in Spanien - Griechische Feuerwehr dämmt Flammen ein

Die Waldbrände in zahlreichen Ländern Südeuropas lassen den Einsatzkräften keine Atempause: In Spanien, Portugal, Griechenland und auf dem Balkan wüten die Flammen weiter. Bei Löscharbeiten in Spanien starb am Donnerstag ein Mensch, es war der dritte Todesfall im Zusammenhang mit den Waldbränden in dem Land. In Griechenland dämmte die Feuerwehr die Flammen vor der drittgrößten Stadt Patras derweil ein.

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