The National Times - EU-Parlament beschließt Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

EU-Parlament beschließt Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer


EU-Parlament beschließt Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer
EU-Parlament beschließt Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer / Foto: © AFP/Archiv

Die Autoindustrie in der EU bekommt mehr Zeit, um die zum Jahresbeginn verschärften CO2-Grenzwerte einzuhalten. Die Abgeordneten des Europaparlaments in Straßburg stimmten am Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Gesetzesänderung, mit der die meisten Autohersteller drohenden Bußgeldern entgehen dürften. Am Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035 hielten die Abgeordneten am Donnerstag fest.

Textgröße ändern:

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte eine "Atempause" für die Hersteller vorgeschlagen: Sie sollen den Kohlendioxid-Ausstoß ihrer Neuwagen des laufenden Jahres mit den Werten der kommenden zwei Jahre verrechnen können. Wer die Grenzwerte in diesem Jahr verfehlt, könnte das also 2026 und 2027 noch ausgleichen.

Dabei geht es um die sogenannte Flottengrenzwerte, also Vorgaben, wie viel Kohlendioxid die von einem Hersteller abgesetzten Neuwagen im Schnitt höchstens ausstoßen dürfen. Für jeden Autobauer gilt ein individueller Wert. Diese Werte sind in diesem Jahr gesunken und sollen ab 2035 bei Null liegen - das ist das faktische Aus für neue Verbrenner-Pkw.

Konzerne wie Volkswagen und Renault haben Probleme, die verschärften Abgasvorgaben zu erreichen. Sie hatten in Brüssel mehr Flexibilität gefordert, denn bei einem Verfehlen der EU-Ziele drohen Bußgelder.

Die 27 EU-Staaten müssen die Gesetzesänderung noch formal absegnen, sie hatten am Mittwoch aber bereits mehrheitlich zugestimmt. Darüber hinaus sieht das Gesetz bereits eine weitere Möglichkeit vor, um Strafen zu umgehen: Hersteller können sich mit Konkurrenten in sogenannten Pools zusammenschließen, es gilt dann ein durchschnittlicher Grenzwert.

Abgeordnete der Rechtsaußen-Fraktionen im Europaparlament hatten weitere Anträge eingebracht, mit denen sie das für 2035 beschlossene Verbrenner-Aus kippen wollten. Dafür gab es am Donnerstag keine Mehrheit. Langfristig fordert aber auch die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU eine Abkehr vom Verbrenner-Aus.

Spätestens wenn Ende des Jahres eine grundsätzliche Überprüfung des Gesetzes ansteht, dürfte das für Streit in der neuen Bundesregierung sorgen. Im Gegensatz zur Union will die SPD daran festhalten, im Koalitionsvertrag konnten sich beide Seiten nur auf eine allgemeine Formulierung einigen.

M.Davis--TNT

Empfohlen

Landwirtschaftsminister Rainer kündigt "klare" Regeln für Wolfsabschüsse an

Der neue Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die Entscheidung des EU-Parlaments begrüßt, den Weg für einen schnelleren Abschuss von Wölfen freizumachen. "Das heutige Votum des Europäischen Parlaments ebnet den Weg für einen praktikablen Umgang mit dem Wolf", erklärte Rainer am Donnerstag in Berlin. Er kündigte "klare und praktikable Regeln" an, die den Bundesländern "rechtssichere Entnahmen" von Wölfen ermöglichen.

Entscheidung über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autos bereits am Donnerstag

Die Entscheidung über eine Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autos soll im Europaparlament bereits am Donnerstag fallen. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg für ein Eilverfahren für den Vorschlag, der Autobauern mehr Zeit für die Einhaltung der europäischen CO2-Grenzwerte verschafffen soll. Weitere Beratungen in den Parlamentsausschüssen fallen damit weg, so dass für Donnerstag ein Votum angesetzt werden kann.

Naturschützer rufen ab Freitag erneut zu Zählung von Gartenvögeln auf

Der Naturschutzbund Nabu ruft ab Freitag Tierfreundinnen und -freunde wieder zur Vogelzählaktion "Stunde der Gartenvögel" auf. Dieses Jahr findet der Aktionstag zum 21. Mal statt, wie der Nabu am Dienstag in Berlin mitteilte. Ziel ist es, den Wildvogelbestand in Gärten, Parks und auf Balkonen besser zu erfassen.

Ungebetene Dauergäste: Fast 2000 invasive Arten in Deutschland heimisch

In Deutschland gibt es fast 2000 sogenannte invasive Arten. Die meisten dieser ursprünglich nicht in Deutschland heimischen Arten sind Pflanzen und Insekten, wie die Senckenberg-Gesellschaft für Naturforschung in Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Besonders häufig wurden die Tiere und Pflanzen aus benachbarten europäischen Ländern sowie Asien und Nordamerika eingeführt. Der Studie zufolge sind bei fast 98 Prozent der invasiven Arten die Auswirkungen auf heimische Ökosysteme und die Wirtschaft noch unbekannt.

Textgröße ändern: