Klimaklage gegen RWE: Kleinbauer aus Peru hat Vertrauen in deutsche Justiz

The National Times - Klimaklage gegen RWE: Kleinbauer aus Peru hat Vertrauen in deutsche Justiz

UMWELT 06.03.2025

Klimaklage gegen RWE: Kleinbauer aus Peru hat Vertrauen in deutsche Justiz / Foto: © AFP

Im Rechtsstreit mit dem Energiekonzern RWE über dessen Mitverantwortung für eine Gletscherschmelze in Peru hat der klagende Kleinbauer Saúl Luciano Lliuya sein Vertrauen in die deutsche Justiz geäußert. Vor seiner Abreise nach Deutschland sagte er am Donnerstag in der peruanischen Hauptstadt Lima, er habe "volles Vertrauen" in den Prozess vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Hamm. Es handle sich um einen "einzigartigen Fall", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Lliuya hatte bereits im November 2015 Klage gegen RWE eingereicht, weil der Konzern durch den CO2-Ausstoß seiner Kraftwerke mitverursache, dass eine Gletscherschmelze sein Haus bedrohe und RWE sich deshalb an den Kosten für Schutzmaßnahmen beteiligen müsse. Er verlangt rund 17.000 Euro.

Das Landgericht Essen hatte die Klage 2016 zurückgewiesen. 2017 ließ das OLG Hamm aber eine Berufung zu und ordnete die Beweisaufnahme an, da die Klimaklage des Bauern schlüssig begründet sei. Eine Art Eilantrag von RWE gegen die Beweisaufnahme wies das OLG Hamm im Februar 2018 zurück.

Nach jahrelanger Verschiebung wegen der Corona-Pandemie reisten Mitte 2022 schließlich Richter des OLG, Rechtsbeistände und Sachverständige zu einem Ortstermin nach Peru. Bei der mündlichen Verhandlung am 17. und 19. März sollen die Sachverständigen nun ergänzende Angaben zu von ihnen erstellten Gutachten machen. In der Sache wird es nach Angaben des OLG weiterhin um die zwischen den Parteien umstrittenen Fragen zu den Gefahren für das Haus des Klägers durch eine Flutwelle oder Schlammlawine gehen.

Der Fall hatte international für Schlagzeilen gesorgt. In dem Verfahren geht nach Angaben von Umweltschützern erstmals ein Betroffener wegen der Gefahren des Klimawandels in Europa gerichtlich gegen ein CO2-verursachendes Unternehmen vor.

Der Konzern argumentiert unter anderem, dass er sich immer an staatliche Vorgaben für Treibhausgasemissionen gehalten habe und inzwischen das Ziel verfolge, bis 2040 CO2-neutral zu werden.

S.Collins--TNT

Frankreich mahnt zur weltweiten Reduzierung von Methan-Ausstoß

Frankreich und mehrere weitere Länder haben ein schnelleres Handeln zur Verringerung des weltweiten Methan-Ausstoßes gefordert. Es brauche schnelle Lösungen, sagte die französische Umweltministerin Monique Barbut am Montag in Paris. Frankreich hatte das Treffen im Rahmen seiner G7-Präsidentschaft einberufen. "Es ist eindeutig: Der Energiesektor bietet die schnellsten und häufig auch die kostengünstigsten Möglichkeiten, den Ausstoß zu reduzieren", betonte Barbut.

Waldbrand bei brandenburgischem Jüterbog breitet sich aus

Der am Freitag ausgebrochene Waldbrand auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz nahe des brandenburgischen Jüterbog hat sich weiter ausgebreitet. "Das Feuer frisst sich nach und nach durch", sagte der Waldbrandschutzbeauftragte des Landes, Raimund Engel, am Sonntag dem Sender RBB. Inzwischen brenne es auf einer Fläche von 113 Hektar.

Buckelwal in offene Nordsee gebracht - Weiterer Verbleib aber zunächst unklar

Der mehrfach in der Ostsee gestrandete Buckelwal ist am Samstagmorgen am Skagerrak von seinem Transportkahn in die offene Nordsee gelangt. Von Seiten der privaten Rettungsinitiative hieß es, das Tier sei frei und zunächst zumindest auch in die richtige Richtung geschwommen. Allerdings blieben eine Reihe von Fragen offen, zumal über erhoffte Peilsignale vorerst nichts bekannt wurde.

EU verbietet Blei in gängigen Angelködern

Anglerinnen und Angler in der Europäischen Union dürfen ihre Köder in Zukunft nicht mehr mit Blei beschweren. Vertreter der 27 EU-Länder stimmten in einem Unterausschuss der EU-Kommission dafür, bestimmte Bleiköder in den kommenden Jahren schrittweise zu verbieten, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Dokumenten hervorgeht. Grund ist, dass das Schwermetall Tieren und Menschen schaden kann.