EU-Kommission eröffnet förmliches Verfahren gegen Onlinehändler Temu

The National Times - EU-Kommission eröffnet förmliches Verfahren gegen Onlinehändler Temu

UMWELT 31.10.2024

EU-Kommission eröffnet förmliches Verfahren gegen Onlinehändler Temu / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen den Billig-Onlinehändler Temu eröffnet. Die Brüsseler Kommission verdächtigt das in China gegründete Unternehmen laut einer Mitteilung vom Donnerstag, gegen das EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) zu verstoßen. Dabei geht es unter anderem um den Verkauf gefälschter oder sogar gefährlicher Produkte auf der Plattform.

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Vizekommissionspräsidentin Margrethe Vestager forderte Temu auf sicherzustellen, dass die Produkte auf der Plattform "den EU-Standards entsprechen und den Verbrauchern nicht schaden". In dem Verfahren untersucht die EU-Kommission auch das Design der Online-Plattform, das Käufer "potenziell süchtig" machen und zu ungeplanten Ausgaben verleiten soll. Das Bundeswirtschaftsministerium und Verbraucherverbände befürworten eine härtere Gangart gegen Temu sowie andere Billighändler wie Shein.

Temu erklärte sich erneut zur Zusammenarbeit mit den europäischen Behörden bereit. Ziel des Unternehmens sei ein "sicherer, vertrauenswürdiger Marktplatz für Verbraucher", erklärte Temu.

Das EU-Gesetz für digitale Dienste legt großen Online-Plattformen besondere Sorgfaltspflichten auf. Bei nachgewiesenen Verstößen kann die EU-Kommission ein Bußgeld von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.

S.Clarke--TNT

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In der Debatte um eine Einschränkung der Fischerei in der Nordsee im kommenden Jahr stellen sich die EU-Agrarminister auf lange Verhandlungen ein. Er erwarte am Freitag, womöglich aber erst am Samstag ein Ergebnis, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) zum Auftakt der Verhandlungen am Donnerstag in Brüssel. Es steht bereits fest, dass die erlaubten Fangmengen für die meisten Sorten sinken sollen.

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