Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen

The National Times - Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen

UMWELT 03.05.2022

Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg auf die Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg und den Klimawandel verwiesen. Das zweitägige Treffen solle "gerade auch in diesen schwierigen Zeiten" dazu beitragen, "dass die Regierung ihren Kurs zur Modernisierung Deutschlands weiter fortsetzen kann", sagte Scholz am Dienstag. Es müsse sichergestellt werden, dass Deutschland "trotz all der Herausforderungen" auch in zehn, 20 oder 30 Jahren "noch gute Arbeitsplätze" habe.

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Als Gäste werden am Dienstag die Ministerpräsidentinnen von Schweden und Finnland, Magdalena Andersson und Sanna Marin, erwartet. Die beiden Länder diskutieren als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine einen Beitritt zur Nato.

Scholz betonte, beide Länder seien enge Verbündete und Partner in der EU. "Deshalb ist es ganz, ganz wichtig, dass wir hier miteinander uns gerade über die Sicherheitsfragen unterhalten, die für Europa und für diese Länder, aber auch für uns wichtig sind." Scholz will mit den beiden Regierungschefinnen am Mittag vor die Presse treten.

Zur Debatte über das künftige Wirtschaftsmodell Deutschlands wurden zu der Kabinettssitzung auch Experten geladen. Teilnehmen an der Kabinettsklausur werden die Direktoren des Instituts der Deutschen Wirtschaft sowie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Michael Hüther und Sebastian Dullien. Zum Abschluss der Klausur am Mittwoch soll es eine Pressekonferenz mit Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geben.

D.Cook--TNT

Frankreich mahnt zur weltweiten Reduzierung von Methan-Ausstoß

Frankreich und mehrere weitere Länder haben ein schnelleres Handeln zur Verringerung des weltweiten Methan-Ausstoßes gefordert. Es brauche schnelle Lösungen, sagte die französische Umweltministerin Monique Barbut am Montag in Paris. Frankreich hatte das Treffen im Rahmen seiner G7-Präsidentschaft einberufen. "Es ist eindeutig: Der Energiesektor bietet die schnellsten und häufig auch die kostengünstigsten Möglichkeiten, den Ausstoß zu reduzieren", betonte Barbut.

Waldbrand bei brandenburgischem Jüterbog breitet sich aus

Der am Freitag ausgebrochene Waldbrand auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz nahe des brandenburgischen Jüterbog hat sich weiter ausgebreitet. "Das Feuer frisst sich nach und nach durch", sagte der Waldbrandschutzbeauftragte des Landes, Raimund Engel, am Sonntag dem Sender RBB. Inzwischen brenne es auf einer Fläche von 113 Hektar.

Buckelwal in offene Nordsee gebracht - Weiterer Verbleib aber zunächst unklar

Der mehrfach in der Ostsee gestrandete Buckelwal ist am Samstagmorgen am Skagerrak von seinem Transportkahn in die offene Nordsee gelangt. Von Seiten der privaten Rettungsinitiative hieß es, das Tier sei frei und zunächst zumindest auch in die richtige Richtung geschwommen. Allerdings blieben eine Reihe von Fragen offen, zumal über erhoffte Peilsignale vorerst nichts bekannt wurde.

EU verbietet Blei in gängigen Angelködern

Anglerinnen und Angler in der Europäischen Union dürfen ihre Köder in Zukunft nicht mehr mit Blei beschweren. Vertreter der 27 EU-Länder stimmten in einem Unterausschuss der EU-Kommission dafür, bestimmte Bleiköder in den kommenden Jahren schrittweise zu verbieten, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Dokumenten hervorgeht. Grund ist, dass das Schwermetall Tieren und Menschen schaden kann.