The National Times - Länder wollen Glyphosat-Regeln aufweichen

The National Times - Länder wollen Glyphosat-Regeln aufweichen - Bund warnt vor rechtlicher Unsicherheit

Länder wollen Glyphosat-Regeln aufweichen - Bund warnt vor rechtlicher Unsicherheit

UMWELT 07.06.2024

Länder wollen Glyphosat-Regeln aufweichen - Bund warnt vor rechtlicher Unsicherheit / Foto: © AFP

Der Agrarausschuss der Bundesländer will nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums die vorgesehenen neuen Regeln für den Umgang mit dem Unkrautvernichter Glyphosat aufweichen. In seinen Empfehlungen an den Bundesrat habe sich das Gremium für die Rücknahme der Anwendungsverbote von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln in Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten ausgesprochen, heißt es in einem Schreiben von Agrar-Staatssekretärin Silvia Bender (Grüne) an die Verbraucherschutzministerien der Länder, das AFP am Freitag vorlag. Dadurch drohe nun rechtliche Unsicherheit.

Textgröße ändern:

Derzeit gilt eine Eilverordnung, welche den Einsatz von Glyphosat regelt. Die Bundesregierung wollte das Mittel eigentlich gänzlich verbieten. Ende vergangenen Jahres hatte die EU-Kommission aber nach langer Kontroverse die EU-Zulassung des Mittels verlängert. Deshalb erließ das Bundeslandwirtschaftsministerium eine Nachfolgeverordnung für die Ende Juni auslaufende Eilverordnung.

Vorgesehen ist darin unter anderem, dass Glyphosat grundsätzlich in Wasser- und Heilquellenschutzgebieten sowie in Haus- und Kleingärten untersagt wird. "Gerade diese ausnahmslosen Anwendungsverbote in besonders zu schützenden Gebieten sind die Voraussetzung für die gesellschaftliche Akzeptanz der nunmehr schon seit Jahren praktizierten Regelungen und der darin verkörperten Kompromisse", erklärte Staatssekretärin Bender dazu. "Es bestehen daher gegen diese vom Agrarausschuss empfohlenen Maßgaben schwerwiegende Bedenken."

Im Übrigen sei davon auszugehen, dass durch derartige Änderungen die Genehmigung der Regelung durch die EU erneut eingeholt werden müsste. Nach Angaben aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium ergibt sich nun angesichts des Auslaufens der Eilverordnung Ende Juni erhebliche Rechtsunsicherheit. Läuft die Eilverordnung ersatzlos aus, wäre der Einsatz von Glyphosat ab dem 1. Juli gänzlich verboten.

N.Roberts--TNT

Kopenhagen belohnt umweltbewusste Touristen mit kostenlosem Radfahren und Rabatten

Kostenlose Leihfahrräder, Yogakurse oder vergünstigter Eintritt ins Nationalmuseum: Kopenhagen startet in diesem Sommer ein Belohnungssystem für besonders umweltbewusste Touristen. Die Initiative CopenPay soll "das Bewusstsein für verantwortungsvolles Reisen schärfen", wie Tourismusamtsleiter Sören Tegen Pedersen am Montag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Belohnt werden soll, wer beispielsweise mit dem Zug in die dänische Hauptstadt reist, Müll sammelt oder länger als vier Tage bleibt.

SPD-Fraktionschef betont Festhalten am Klimaschutz

Der neue SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine Abkehr vom Klimaschutz durch die aktuelle Bundesregierung ausgeschlossen. "Die Klimaziele sind ausdrücklich bestätigt", verwies Miersch in der "Rheinischen Post" vom Samstag auf den mit der Union abgeschlossenen Koalitionsvertrag. Ausdrücklich warnte er CDU und CSU auch vor einem möglichen Umsteuern in der Energiepolitik.

Nepalesische Bergsteiger eröffnen die Everest-Saison am höchsten Berg der Welt

Am höchsten Berg der Welt ist die diesjährige Saison eingeleitet worden: Acht nepalesische Bergsteiger erreichten den Gipfel des Mount Everest und öffneten damit die Route für hunderte zahlende Bergsteiger, wie das nepalesische Expeditionsunternehmen 8K am Freitag mitteilte. Für die diesjährige Frühjahrssaison von April bis Anfang Juni erteilte Nepal bereits 456 Aufstiegsgenehmigungen.

Landwirtschaftsminister Rainer kündigt "klare" Regeln für Wolfsabschüsse an

Der neue Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die Entscheidung des EU-Parlaments begrüßt, den Weg für einen schnelleren Abschuss von Wölfen freizumachen. "Das heutige Votum des Europäischen Parlaments ebnet den Weg für einen praktikablen Umgang mit dem Wolf", erklärte Rainer am Donnerstag in Berlin. Er kündigte "klare und praktikable Regeln" an, die den Bundesländern "rechtssichere Entnahmen" von Wölfen ermöglichen.