The National Times - Länder wollen Glyphosat-Regeln aufweichen

The National Times - Länder wollen Glyphosat-Regeln aufweichen - Bund warnt vor rechtlicher Unsicherheit

Länder wollen Glyphosat-Regeln aufweichen - Bund warnt vor rechtlicher Unsicherheit

UMWELT 07.06.2024

Länder wollen Glyphosat-Regeln aufweichen - Bund warnt vor rechtlicher Unsicherheit / Foto: © AFP

Der Agrarausschuss der Bundesländer will nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums die vorgesehenen neuen Regeln für den Umgang mit dem Unkrautvernichter Glyphosat aufweichen. In seinen Empfehlungen an den Bundesrat habe sich das Gremium für die Rücknahme der Anwendungsverbote von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln in Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten ausgesprochen, heißt es in einem Schreiben von Agrar-Staatssekretärin Silvia Bender (Grüne) an die Verbraucherschutzministerien der Länder, das AFP am Freitag vorlag. Dadurch drohe nun rechtliche Unsicherheit.

Textgröße ändern:

Derzeit gilt eine Eilverordnung, welche den Einsatz von Glyphosat regelt. Die Bundesregierung wollte das Mittel eigentlich gänzlich verbieten. Ende vergangenen Jahres hatte die EU-Kommission aber nach langer Kontroverse die EU-Zulassung des Mittels verlängert. Deshalb erließ das Bundeslandwirtschaftsministerium eine Nachfolgeverordnung für die Ende Juni auslaufende Eilverordnung.

Vorgesehen ist darin unter anderem, dass Glyphosat grundsätzlich in Wasser- und Heilquellenschutzgebieten sowie in Haus- und Kleingärten untersagt wird. "Gerade diese ausnahmslosen Anwendungsverbote in besonders zu schützenden Gebieten sind die Voraussetzung für die gesellschaftliche Akzeptanz der nunmehr schon seit Jahren praktizierten Regelungen und der darin verkörperten Kompromisse", erklärte Staatssekretärin Bender dazu. "Es bestehen daher gegen diese vom Agrarausschuss empfohlenen Maßgaben schwerwiegende Bedenken."

Im Übrigen sei davon auszugehen, dass durch derartige Änderungen die Genehmigung der Regelung durch die EU erneut eingeholt werden müsste. Nach Angaben aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium ergibt sich nun angesichts des Auslaufens der Eilverordnung Ende Juni erhebliche Rechtsunsicherheit. Läuft die Eilverordnung ersatzlos aus, wäre der Einsatz von Glyphosat ab dem 1. Juli gänzlich verboten.

N.Roberts--TNT

Waldbrände in Frankreich und Spanien zwingen Zehntausende zur Flucht

Die Waldbrände in Frankreich und Spanien haben am Freitag immer größere Gebiete erfasst und Zehntausende Menschen zur Flucht gezwungen. Nach Angaben von Innenminister Laurent Nuñez wurden im Südwesten Frankreichs seit Mittwoch rund 110.000 Menschen evakuiert, insbesondere in der Region um Bordeaux spitzte sich die Lage dramatisch zu. In Spanien wurden laut Innenministerium alleine im Raum Madrid 63.000 Menschen zur Evakuierung oder zum Verbleib in Gebäuden aufgefordert. Den Behörden zufolge war das Feuer dort "nicht zu löschen".

In Ostsee herumschwimmender Buckelwal nun in Flensburger gesichtet

Ein Buckelwal schwimmt weiterhin vor der deutschen Ostseeküste herum. Nach der Sichtung eines Wales vor einigen Tagen in der Kieler Börde tauchte nun vermutlich dasselbe Tier am Freitagmorgen in der Flensburger Börde auf, wie das Umweltministerium von Schleswig-Holstein in Kiel mitteilte. Der Buckelwal schwamm demnach "zunächst in Richtung Innenstadt, kehrte dann aber um".

Geldmangel in Tierheimen: Tierschutzbund kritisiert Bundesregierung

Angesichts des Geldmangels in vielen Tierheimen hat der Deutsche Tierschutzbund eine fehlende Unterstützung der Bundesregierung angeprangert. "Die Politik muss endlich dafür sorgen, dass Tierheime ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen können", sagte Verbandspräsident Thomas Schröder der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Immer mehr Tiere brauchen Hilfe, gleichzeitig sind die Kosten für Personal, Energie und tierärztliche Versorgung immens gestiegen."

EU-Lebensmittelaufsicht senkt Grenzwert für Ewigkeitschemikalie TFA deutlich ab

Die EU-Lebensmittelbehörde Efsa hat den Grenzwert für die tägliche Aufnahme der Ewigkeitschemikalie TFA (Trifluoressigsäure) deutlich abgesenkt. Neue Studien hätten ergeben, dass TFA ein für den Stoffwechsel wichtiges Hormon beeinflusst, erklärte die Behörde mit Sitz in Mailand am Mittwoch. TFA gelangt vor allem über den Pestizideinsatz in Grundwasser, Böden und Ackerpflanzen und auf diesem Weg in den menschlichen Körper.