The National Times - Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

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Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

UMWELT 08.04.2022

Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

Die Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst im September 2018 kommt erneut vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht in Münster ließ die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom September 2021 zu, wie es am Freitag mitteilte. Das Verwaltungsgericht hatte damals entschieden, dass die Räumung im rheinischen Braunkohlerevier rechtswidrig war.

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Es beschloss außerdem, dass die Berufung vom Oberverwaltungsgericht nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden könne. Dieses stützte seine Entscheidung nun auf besondere Schwierigkeiten der Rechtssache. Die "entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts in dem angefochtenen Urteil" bedürften näherer Überprüfung, erklärte es.

Wann eine mündliche Verhandlung stattfinden werde, sei derzeit aber noch nicht absehbar. Eingelegt hatte die Berufung die Stadt Kerpen, die vor dem Kölner Gericht unterlegen war.

Die Stadt hatte die Baumhäuser und andere Teile des Protestcamps im Herbst 2018 auf Anweisung des Landesbau- und -heimatministeriums räumen lassen, laut Verwaltungsgericht gegen ihren eigenen Willen. Das Gericht sah damals verschiedene rechtliche Mängel. So sei die Brandschutzbegründung erkennbar "nur vorgeschoben worden". Tatsächlich sei es um die "Entfernung der Braunkohlegegner" gegangen.

Der Wald sollte ursprünglich für eine Erweiterung eines Braunkohletagebaus gerodet werden und wurde dadurch zu einem symbolischen Brennpunkt von Protesten gegen die Kohleverstromung. Nach der Einigung auf den deutschen Kohleausstieg ist die Rodung inzwischen vom Tisch.

B.Scott--TNT

Backhaus erlaubt privaten Rettungsversuch für gestrandeten Buckelwal

Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat einen neuen privaten Rettungsversuch für den vor der Insel Poel bei Wismar festliegenden Buckelwal erlaubt. Die zuständigen Behörden hätten ein von einer Initiative um einen Unternehmer und eine Unternehmerin vorgelegtes Konzept geprüft und abgesegnet, sagte Backhaus am Mittwoch in Schwerin. Vorgesehen ist demnach eine schonende Walrettung mit Luftkissen und Pontons, um den Wal in die Nordsee oder bis in den Atlantik zu bringen.

Seltene Komodowarane geschmuggelt: Sechs Festnahmen in Indonesien

Wegen des Schmuggels seltener Komodowarane nach Thailand sind in Indonesien sechs Verdächtige festgenommen worden. Wie die Behörden am Mittwoch mitteilten, wurden zwei Menschen bereits im Februar in der Hafenstadt Surabaya auf der Insel Java gefasst, als sie mit drei lebenden Komodowaranen von einem Schiff stiegen. Im Zuge weiterer Ermittlungen folgten in den Wochen danach den Angaben zufolge vier weitere Festnahmen.

Bundesamt warnt vor Sturmflutrisiken - Aufbau störungssicherer Navigationssysteme

Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat vor zunehmenden Sturmflutrisiken gewarnt. Der mittlere Meeresspiegel steige "kontinuierlich" an, erklärte die Behörde am Dienstag in Hamburg anlässlich ihrer Jahrespressekonferenz. In Cuxhaven habe er sich seit dem Jahr 1900 um 25 Zentimeter erhöht, bis Ende des laufenden Jahrhunderts könne er um mehr als einen Meter steigen. Sturmfluten wirkten "damit auf ein zunehmend höheres Ausgangsniveau" und könnten künftig zu höheren Wasserständen führen.

Weltnaturschutzorganisation stuft Kaiserpinguin als gefährdete Art ein

Der durch den Klimawandel bedrohte Kaiserpinguin ist von der Weltnaturschutzunion (IUCN) als "gefährdete Art" eingestuft worden. Das teilte die internationale Organisation am Donnerstag anlässlich der Aktualisierung ihrer "roten Liste" bedrohter Tierarten mit. Auch der Antarktische Seebär gilt demnach nun als "gefährdet".

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