The National Times - Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

Wetter - Sydney 19°C

Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

UMWELT 08.04.2022

Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

Die Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst im September 2018 kommt erneut vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht in Münster ließ die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom September 2021 zu, wie es am Freitag mitteilte. Das Verwaltungsgericht hatte damals entschieden, dass die Räumung im rheinischen Braunkohlerevier rechtswidrig war.

Textgröße ändern:

Es beschloss außerdem, dass die Berufung vom Oberverwaltungsgericht nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden könne. Dieses stützte seine Entscheidung nun auf besondere Schwierigkeiten der Rechtssache. Die "entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts in dem angefochtenen Urteil" bedürften näherer Überprüfung, erklärte es.

Wann eine mündliche Verhandlung stattfinden werde, sei derzeit aber noch nicht absehbar. Eingelegt hatte die Berufung die Stadt Kerpen, die vor dem Kölner Gericht unterlegen war.

Die Stadt hatte die Baumhäuser und andere Teile des Protestcamps im Herbst 2018 auf Anweisung des Landesbau- und -heimatministeriums räumen lassen, laut Verwaltungsgericht gegen ihren eigenen Willen. Das Gericht sah damals verschiedene rechtliche Mängel. So sei die Brandschutzbegründung erkennbar "nur vorgeschoben worden". Tatsächlich sei es um die "Entfernung der Braunkohlegegner" gegangen.

Der Wald sollte ursprünglich für eine Erweiterung eines Braunkohletagebaus gerodet werden und wurde dadurch zu einem symbolischen Brennpunkt von Protesten gegen die Kohleverstromung. Nach der Einigung auf den deutschen Kohleausstieg ist die Rodung inzwischen vom Tisch.

B.Scott--TNT

Leo XIV. ruft zu "vorausschauendem" Handeln gegen Klimawandel auf

Kurz vor seinem Staatsbesuch in Frankreich hat Papst Leo XIV. zu "vorausschauendem" Handeln gegen den Klimawandel aufgerufen. "Die Klimafrage nicht nur eine ökologische Herausforderung, sondern auch eine Frage der Gerechtigkeit, der Menschenwürde und der Solidarität", sagte der Papst am Donnerstag im Vatikan.

Letztes Walfangunternehmen Islands kündigt Klage gegen mögliches Verbot an

Das letzte Walfangunternehmen Islands, Hvalur, will gegen die Regierung klagen, sollte der Fang von Finnwalen vor der Insel verboten werden. Hvalur-Chef Kristjan Loftsson sagte der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag, er werde sich "natürlich" an ein Verbot halten. "Aber wir werden die Regierung verklagen - also werden sie es nicht wagen." Denn Havlur werde eine "hohe Entschädigung fordern", ein Verbot werde den Staat also "eine Menge Geld kosten", sagte der 83-Jährige.

Deutschlands größter Offshore-Windpark eingeweiht

64 Windräder, die rechnerisch rund 1,1 Millionen Haushalte mit Strom versorgen können: Mit einer Feier in Hamburg ist am Donnerstag Deutschlands bislang größter Offshore-Windpark eingeweiht worden. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) begrüßte dies bei der Einweihungsfeier als gute Nachricht für den Wirtschaftssandort Deutschland. Erneuerbare seien nicht nur die klimafreundlichste, sondern "auch die günstigste und die sicherste Art, Strom zu erzeugen".

Wissenschaftler: Klimawandel ein Haupttreiber für Sturzflut im Himalaya

Der Klimawandel war nach Erkenntnissen von Wissenschaftlern ein Haupttreiber für die verheerende Sturzflut im Himalaya mit mehr als 1400 Toten. Die Katastrophe sei jedoch nicht durch ein einzelnes extremes Wetterereignis ausgelöst worden, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der Forschungsgruppe World Weather Attribution (WWA). Vielmehr handele es sich um eine Kombination aus langfristiger Erwärmung, dem Rückzug der Gletscher, dem Auftauen des Permafrosts sowie einer Instabilität der Berge.

Textgröße ändern: