The National Times - Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

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Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

UMWELT 08.04.2022

Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

Die Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst im September 2018 kommt erneut vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht in Münster ließ die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom September 2021 zu, wie es am Freitag mitteilte. Das Verwaltungsgericht hatte damals entschieden, dass die Räumung im rheinischen Braunkohlerevier rechtswidrig war.

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Es beschloss außerdem, dass die Berufung vom Oberverwaltungsgericht nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden könne. Dieses stützte seine Entscheidung nun auf besondere Schwierigkeiten der Rechtssache. Die "entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts in dem angefochtenen Urteil" bedürften näherer Überprüfung, erklärte es.

Wann eine mündliche Verhandlung stattfinden werde, sei derzeit aber noch nicht absehbar. Eingelegt hatte die Berufung die Stadt Kerpen, die vor dem Kölner Gericht unterlegen war.

Die Stadt hatte die Baumhäuser und andere Teile des Protestcamps im Herbst 2018 auf Anweisung des Landesbau- und -heimatministeriums räumen lassen, laut Verwaltungsgericht gegen ihren eigenen Willen. Das Gericht sah damals verschiedene rechtliche Mängel. So sei die Brandschutzbegründung erkennbar "nur vorgeschoben worden". Tatsächlich sei es um die "Entfernung der Braunkohlegegner" gegangen.

Der Wald sollte ursprünglich für eine Erweiterung eines Braunkohletagebaus gerodet werden und wurde dadurch zu einem symbolischen Brennpunkt von Protesten gegen die Kohleverstromung. Nach der Einigung auf den deutschen Kohleausstieg ist die Rodung inzwischen vom Tisch.

B.Scott--TNT

Drama um durch Ostsee irrenden Wal: Tier schwimmt sich frei und setzt wieder auf

Das Drama um den vor der Ostseeküste umherirrenden Buckelwal nimmt kein Ende. Nachdem sich das zuletzt tagelang in der Wismarer Bucht festsitzende Tier am Montagabend zunächst freigeschwommen hatte, setzte es dort nach Angaben von Behörden und Experten am Dienstagnachmittag erneut in flacherem Wasser auf. Wie es mit dem geschwächten Tier weitergeht, war zunächst unklar - die Fachleute wollten die Lage zunächst beraten.

Grüne kritisieren Reiche-Vorstoß zu EU-Methanverordnung

Die Grünen haben den Vorschlag von Bundesenergieministerin Katherina Reiche (CDU), die EU-Methanverordnung weniger streng auszulegen, scharf kritisiert. "Katherina Reiche verrät die Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen Deutschlands und der EU", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Verlinden der Nachrichtenagentur AFP. Reiche setze sich vor allem dafür ein, "dass sich ihre und (US-Präsident Donald) Trumps Milliardärs-Kumpel mit ihrem teuren Fracking-Gas weiter eine goldene Nase in Deutschland verdienen können".

Zwischenzeitlich freigeschwommen: Wal vor Wismar liegt erneut auf

Der in der Ostsee umherirrende Buckelwal sitzt seit Dienstagnachmittag erneut in flachem Wasser in einer Bucht vor Wismar fest. "Der Wal sitzt auf", sagte Greenpeace-Walexperte Thilo Maack vor Journalisten. Ähnlich wie bereits in den vergangenen Tagen gingen die beteiligten Experten aber davon aus, dass das Tier aus eigener Kraft losschwimmen könnte, wenn er will. Behörden und Fachleute würden die Situation derzeit analysieren.

Buckelwal in Ostsee schwimmt sich erneut frei - Zustand weiter kritisch

Der in der Ostsee umherirrende Buckelwal ist nach seinem zwischenzeitlichen Abtauchen erneut in der Wismarer Bucht gesichtet worden. Boote von Umweltschützern und der Wasserschutzpolizei versuchten am Dienstag, das Tier wegen der Gefahr einer erneuten Strandung von Flachwasserbereichen fernzuhalten, wie das Deutsche Meeresmuseum in Stralsund mitteilte. Der Gesundheitszustand des Wals bleibt nach Einschätzung der Experten weiterhin kritisch.

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