The National Times - Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

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Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

UMWELT 08.04.2022

Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

Die Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst im September 2018 kommt erneut vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht in Münster ließ die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom September 2021 zu, wie es am Freitag mitteilte. Das Verwaltungsgericht hatte damals entschieden, dass die Räumung im rheinischen Braunkohlerevier rechtswidrig war.

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Es beschloss außerdem, dass die Berufung vom Oberverwaltungsgericht nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden könne. Dieses stützte seine Entscheidung nun auf besondere Schwierigkeiten der Rechtssache. Die "entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts in dem angefochtenen Urteil" bedürften näherer Überprüfung, erklärte es.

Wann eine mündliche Verhandlung stattfinden werde, sei derzeit aber noch nicht absehbar. Eingelegt hatte die Berufung die Stadt Kerpen, die vor dem Kölner Gericht unterlegen war.

Die Stadt hatte die Baumhäuser und andere Teile des Protestcamps im Herbst 2018 auf Anweisung des Landesbau- und -heimatministeriums räumen lassen, laut Verwaltungsgericht gegen ihren eigenen Willen. Das Gericht sah damals verschiedene rechtliche Mängel. So sei die Brandschutzbegründung erkennbar "nur vorgeschoben worden". Tatsächlich sei es um die "Entfernung der Braunkohlegegner" gegangen.

Der Wald sollte ursprünglich für eine Erweiterung eines Braunkohletagebaus gerodet werden und wurde dadurch zu einem symbolischen Brennpunkt von Protesten gegen die Kohleverstromung. Nach der Einigung auf den deutschen Kohleausstieg ist die Rodung inzwischen vom Tisch.

B.Scott--TNT

53 Grad in einer französischen Grundschule mit Glasdach gemessen

Eine Grundschule mit Glasdach im Südwesten Frankreichs hat nach dem Anstieg der Temperatur im Inneren des Gebäudes auf 53 Grad den Nachmittagsunterricht eingestellt. "Ein Kind ist ohnmächtig geworden und mehrere haben sich erbrochen", sagte der Schulbeauftragte von Soustons, Florian Deygas, am Donnerstag. Die Mitte der 80er Jahre gebaute Grundschule hat einen Gang mit einem einfach verglasten Glasdach, in dem die Temperaturen in den vergangenen Tagen unerträgliche Werte erreicht haben. Am Donnerstag und Freitag sollte deswegen der Unterricht ab 12.00 Uhr mittags ausfallen.

"Spiegel": Kontroverse über Beschleunigung von Infrastrukturausbau und Naturschutz

In Verbindung mit den Regierungsplänen zur Beschleunigung des Ausbaus der Infrastruktur gibt es laut einem Bericht des "Spiegel" eine Kontroverse zwischen den Ressorts für Verkehr und für Umwelt. Dabei geht es demnach darum, für welche Ziele ein "überragendes öffentliches Interesse" festgestellt wird. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wolle dies für Infrastrukturprojekte festschreiben lassen, Umweltminister Carsten Schneider (SPD) zudem für die Sicherung von Naturflächen.

Studie: Deutschland drohen Milliardenkosten durch extreme Hitze

Die Produktivität schmilzt regelrecht dahin - und gleichzeitig steigen die Energiekosten: Der deutschen Wirtschaft drohen einer Studie zufolge Milliardenbelastungen durch extreme Hitze. Ab Temperaturen von 30 Grad Celsius sinke die Produktivität um etwa drei Prozent pro zusätzlichem Grad, teilte der Kreditversicherer Allianz Trade am Donnerstag mit. Parallel dazu steigen demnach die Energiekosten wegen eines höheren Kühlbedarfs um etwa 1,2 Prozent pro Grad.

Mann und Hund sterben bei Bahnunfall in Nordrhein-Westfalen

Ein Mann und ein Hund sind in Nordrhein-Westfalen von einem Zug erfasst und getötet worden. Der 61-Jährige überquerte am Mittwochmittag mit seinem Tier einen halbbeschrankten Bahnübergang in Viersen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Dabei wurden die beiden von einem Personenzug erfasst und dabei tödlich verletzt.

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