The National Times - Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

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Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

UMWELT 08.04.2022

Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

Die Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst im September 2018 kommt erneut vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht in Münster ließ die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom September 2021 zu, wie es am Freitag mitteilte. Das Verwaltungsgericht hatte damals entschieden, dass die Räumung im rheinischen Braunkohlerevier rechtswidrig war.

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Es beschloss außerdem, dass die Berufung vom Oberverwaltungsgericht nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden könne. Dieses stützte seine Entscheidung nun auf besondere Schwierigkeiten der Rechtssache. Die "entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts in dem angefochtenen Urteil" bedürften näherer Überprüfung, erklärte es.

Wann eine mündliche Verhandlung stattfinden werde, sei derzeit aber noch nicht absehbar. Eingelegt hatte die Berufung die Stadt Kerpen, die vor dem Kölner Gericht unterlegen war.

Die Stadt hatte die Baumhäuser und andere Teile des Protestcamps im Herbst 2018 auf Anweisung des Landesbau- und -heimatministeriums räumen lassen, laut Verwaltungsgericht gegen ihren eigenen Willen. Das Gericht sah damals verschiedene rechtliche Mängel. So sei die Brandschutzbegründung erkennbar "nur vorgeschoben worden". Tatsächlich sei es um die "Entfernung der Braunkohlegegner" gegangen.

Der Wald sollte ursprünglich für eine Erweiterung eines Braunkohletagebaus gerodet werden und wurde dadurch zu einem symbolischen Brennpunkt von Protesten gegen die Kohleverstromung. Nach der Einigung auf den deutschen Kohleausstieg ist die Rodung inzwischen vom Tisch.

B.Scott--TNT

Wanderer im Allgäu fürchtet Bärenattacke: Polizei identifiziert Hirsche

Ein Wanderer hat sich am Samstagabend in den Allgäuer Alpen durch einen Bären verfolgt gewähnt und deshalb den Polizeinotruf gewählt. Beamte in der Einsatzzentrale hätten den Mann beruhigen können, wie die Polizei in Kempten am Sonntag berichtete. Bereits am Telefon sei "das unverkennbare Röhren" von Hirschen in der Brunft zu hören gewesen. Nach etwas gutem Zureden habe der Wanderer dies realisiert und seinen Weg daraufhin fortgesetzt.

Bilger drängt Bahn zur Wiedereinführung der vergünstigten Familienreservierung

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) drängt die Bahn zur Wiedereinführung der vor mehr als einem Jahr abgeschafften vergünstigten Familienreservierung in Fernverkehrszügen. "Wir sind mit der Bahn dazu im Gespräch", sagte Bilger den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagausgaben). Der Wegfall der Familienreservierung habe "zurecht viel Unzufriedenheit" hervorgerufen.

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Wegen extremer Wetterereignisse wie Stürmen, Hitzewellen, Überschwemmungen oder Waldbränden ist im vergangenen Jahr weltweit jedes zehnte Schulkind von Unterrichtsausfall betroffen gewesen. Laut einer am Donnerstag vom UN-Kinderhilfswerk Unicef veröffentlichten Analyse fiel für 171 Millionen Kinder vom Vorschulalter bis zur Oberstufe die Schule aus. Dabei bestehe für Mädchen ein größeres Risiko, für immer aus dem Bildungssystem herauszufallen.

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