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Bundestag verabschiedet zahlreiche neue Gesetze der Koalition

UMWELT 16.11.2023

Bundestag verabschiedet zahlreiche neue Gesetze der Koalition / Foto: © AFP

Der Bundestag will in seiner Sitzung am Donnerstag insgesamt acht neue Gesetze der Ampel-Koalition verabschieden. Unter den Vorlagen für das Plenum ist der Entwurf für ein Bundes-Klimaanpassungsgesetz. Damit will die Bundesregierung Bund, Ländern und Kommunen verbindliche Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel vorschreiben (Debatte ab 11.40 Uhr). Die Gebietskörperschaften sollen dafür jeweils eigene Strategien vorlegen. Der Stand der Umsetzung soll regelmäßig überprüft werden.

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In den weiteren Gesetzesbeschlüssen geht es unter anderem um die Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten, um die bessere Gleichstellung von Mann und Frau in der Bundeswehr und die Reform der Nachrichtendienste. Weitere Themen sind die Änderung des Bundesvertriebenengesetzes, die Besoldungserhöhung für Bundesbeamte und der Wirtschaftsplan für den Europäischen Wiederaufbaufonds ERP. Auf Antrag der CDU/CSU debattiert der Bundestag zudem in einer Aktuellen Stunde über das Urteil des Verfassungsgerichts zum Bundeshaushalt (14.45 Uhr).

T.Ward--TNT

DLRG-Rettungsschwimmer retteten in vergangenem Jahr 1154 Menschen das Leben

DLRG-Rettungsschwimmer haben im vergangenem Jahr 1154 Menschen das Leben gerettet. Mehr als 700 Rettungen erfolgten dabei direkt im Wasser, wie die Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) am Mittwoch zur Vorstellung ihrer Jahresbilanz in Bremen mitteilte. Insgesamt leisteten die ehrenamtlichen Helfer im Jahr 2025 rund 44.000 Menschen Hilfe. Zugleich mahnte DLRG-Präsidentin Ute Vogt mit Blick auf die beginnende Badesaison zur Vorsicht.

Klimawandel und El Niño: Forscher warnen vor extremen Waldbränden

Nach einem Jahresbeginn mit extremen Wetterereignissen haben Forscher vor "besonders heftigen" Waldbränden in den kommenden Monaten gewarnt. Die weltweite Waldbrandsaison habe in diesem Jahr "sehr früh begonnen" und könne so verheerend ausfallen wie noch nie in der jüngeren Geschichte, sagte Theodore Keeping vom Londoner Imperial College am Dienstag. Seine deutsche Kollegin Friederike Otto erklärte, der fortschreitende Klimawandel und seine Folgen seien ein Grund zur Sorge.

Entenküken aus Regenwasserrohr in Dresden gerettet

In Dresden haben Einsatzkräfte der Feuerwehr mehrere Entenküken aus einem Regenwasserrohr gerettet. Die vier Küken saßen am Samstag in etwa einem Meter Tiefe in dem Fallrohr fest, wie die Dresdner Feuerwehr am Sonntag berichtete.

Copernicus: Oberflächentemperaturen der Meere steuern auf neuen Höchstwert zu

Die Oberflächentemperaturen der Meere steuern dem monatlichen Klimabericht des EU-Erdbeobachtungsprogramms Copernicus zufolge auf einen neuen Höchststand zu. Es sei "nur eine Frage von Tagen", bis der bisherige Höchstwert aus dem Jahr 2024 erreicht werde, sagte Samantha Burgess vom Europäischen Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW) am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.

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