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Bundestag verabschiedet zahlreiche neue Gesetze der Koalition

UMWELT 16.11.2023

Bundestag verabschiedet zahlreiche neue Gesetze der Koalition / Foto: © AFP

Der Bundestag will in seiner Sitzung am Donnerstag insgesamt acht neue Gesetze der Ampel-Koalition verabschieden. Unter den Vorlagen für das Plenum ist der Entwurf für ein Bundes-Klimaanpassungsgesetz. Damit will die Bundesregierung Bund, Ländern und Kommunen verbindliche Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel vorschreiben (Debatte ab 11.40 Uhr). Die Gebietskörperschaften sollen dafür jeweils eigene Strategien vorlegen. Der Stand der Umsetzung soll regelmäßig überprüft werden.

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In den weiteren Gesetzesbeschlüssen geht es unter anderem um die Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten, um die bessere Gleichstellung von Mann und Frau in der Bundeswehr und die Reform der Nachrichtendienste. Weitere Themen sind die Änderung des Bundesvertriebenengesetzes, die Besoldungserhöhung für Bundesbeamte und der Wirtschaftsplan für den Europäischen Wiederaufbaufonds ERP. Auf Antrag der CDU/CSU debattiert der Bundestag zudem in einer Aktuellen Stunde über das Urteil des Verfassungsgerichts zum Bundeshaushalt (14.45 Uhr).

T.Ward--TNT

Forscher sehen Anzeichen für "abrupte" Veränderungen in der Antarktis

In der Antarktis finden nach Einschätzung von Klimaforschern derzeit möglicherweise drastische Veränderungen von Eismasse und Meeresströmungen statt. In einem am Mittwoch in der Fachzeitschrift "Nature" veröffentlichten Artikel warnt eine Gruppe von Forschern vor "neuen Hinweisen auf abrupte Umweltveränderungen in der Antarktis" und nennt insbesondere einen Rückgang des Packeises, die Verlangsamung der Meeresströmung, das Abschmelzen des antarktischen Eisschilds und Bedrohungen für bestimmte Arten wie Kaiserpinguine.

Hurrikan "Erin" in der Karibik wieder erstarkt - Zweithöchste Warnstufe ausgerufen

Nach einer kurzzeitigen Abschwächung ist der mit Windspitzen von mehr als 200 Kilometern pro Stunde durch die Karibik ziehende Tropensturm "Erin" wieder erstarkt. Das Nationale Hurrikanzentrum der USA (NHC) stufte den Hurrikan am späten Sonntagabend (Ortszeit) auf die Kategorie vier und damit die zweithöchste Stufe hoch. Auch wenn "Erin" wahrscheinlich nicht auf Land treffen werde, wurde vor Sturzfluten, Überschwemmungen und Erdrutschen auf verschiedenen Karibikinseln gewarnt.

Entlaufener Nasenbär sorgt in Sachsen für Polizeieinsatz

Ein entlaufener Nasenbär hat im sächsischen Bischofswerda für einen Polizeieinsatz gesorgt. Jugendliche entdeckten das Tier am frühen Sonntagmorgen in einem Kreuzungsbereich, wie die Polizei in Görlitz berichtete. Das Tier erkundete demnach eine Baumwurzel in einem Vorgarten.

Kratzgeräusche im Schornstein: Feuerwehr in Niedersachsen rettet Schleiereule

In Niedersachsen ist eine Schleiereule aus dem Schornstein eines Wohnhauses gerettet worden. Die Mieter einer Wohnung in Osterholz-Scharmbeck entdeckten das Tier am Samstag in einem Schornsteinrohr, als sie Kratzgeräuschen nachgingen, wie die örtliche Feuerwehr am Sonntag berichtete.

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