The National Times - Habeck erinnert an Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor einem Jahr

Wetter - Sydney 14°C

Habeck erinnert an Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor einem Jahr

UMWELT 24.03.2022

Habeck erinnert an Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor einem Jahr

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für mehr Klimaschutz vor genau einem Jahr erinnert. "Das Urteil hat vor einem Jahr deutlich gemacht, worum es eigentlich geht: Wer das Klima schützt, schützt die Freiheit", betonte Habeck am Donnerstag in Berlin. Dieser Grundsatz habe mit dem russischen Überfall auf die Ukraine "noch mal eine neue Dimension bekommen".

Textgröße ändern:

"Mehr denn je sehen wir nach dem völkerrechtswidrigen russischen Angriff auf die Ukraine, dass Klimaschutz - mit einem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und Reduktion des Energieverbrauchs - entscheidend ist für unsere Unabhängigkeit", erklärte Habeck. Klimaschutz bedeute Freiheit "und das ist heute in dieser schwierigen Lage wichtiger denn je".

Die hohe Bedeutung von Klimaschutz habe das Bundesverfassungsgericht der Politik "vor einem Jahr nachdrücklich ins Stammbuch geschrieben", erinnerte Habeck. Allerdings sei "dieser höchstrichterliche Weckruf" auch "leider bitter nötig" gewesen.

"Nach wie vor ist unsere Klimabilanz nicht da, wo sie sein muss", räumte Habeck ein. "Daher werde ich in wenigen Wochen ein neues Klimaschutz-Programm auf den Weg bringen". bekräftigte er seine Ankündigung eines "Oster-Pakets", dem wenige Monate später ein "Sommer-Paket" folgen soll. Allen in der Bundesregierung sei bewusst, dass mehr Klimaschutz "eine Querschnittsaufgabe ist".

Vor einem Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Lasten durch den Klimawandel nicht einseitig jüngeren Generationen aufgebürdet werden dürften. Die Richter befanden daher das damalige Klimaschutzgesetz des Bundes für teilweise verfassungswidrig. Der Gesetzgeber musste daraufhin nachbessern und die Fortschreibung der Emissionsminderungsziele für die Zeit nach 2030 genauer regeln.

D.Cook--TNT

Frankreich mahnt zur weltweiten Reduzierung von Methan-Ausstoß

Frankreich und mehrere weitere Länder haben ein schnelleres Handeln zur Verringerung des weltweiten Methan-Ausstoßes gefordert. Es brauche schnelle Lösungen, sagte die französische Umweltministerin Monique Barbut am Montag in Paris. Frankreich hatte das Treffen im Rahmen seiner G7-Präsidentschaft einberufen. "Es ist eindeutig: Der Energiesektor bietet die schnellsten und häufig auch die kostengünstigsten Möglichkeiten, den Ausstoß zu reduzieren", betonte Barbut.

Waldbrand bei brandenburgischem Jüterbog breitet sich aus

Der am Freitag ausgebrochene Waldbrand auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz nahe des brandenburgischen Jüterbog hat sich weiter ausgebreitet. "Das Feuer frisst sich nach und nach durch", sagte der Waldbrandschutzbeauftragte des Landes, Raimund Engel, am Sonntag dem Sender RBB. Inzwischen brenne es auf einer Fläche von 113 Hektar.

Buckelwal in offene Nordsee gebracht - Weiterer Verbleib aber zunächst unklar

Der mehrfach in der Ostsee gestrandete Buckelwal ist am Samstagmorgen am Skagerrak von seinem Transportkahn in die offene Nordsee gelangt. Von Seiten der privaten Rettungsinitiative hieß es, das Tier sei frei und zunächst zumindest auch in die richtige Richtung geschwommen. Allerdings blieben eine Reihe von Fragen offen, zumal über erhoffte Peilsignale vorerst nichts bekannt wurde.

EU verbietet Blei in gängigen Angelködern

Anglerinnen und Angler in der Europäischen Union dürfen ihre Köder in Zukunft nicht mehr mit Blei beschweren. Vertreter der 27 EU-Länder stimmten in einem Unterausschuss der EU-Kommission dafür, bestimmte Bleiköder in den kommenden Jahren schrittweise zu verbieten, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Dokumenten hervorgeht. Grund ist, dass das Schwermetall Tieren und Menschen schaden kann.

Textgröße ändern: