Klimabündnis fordert Stärkung von Klimaschutzgesetz

Wetter - Sydney 15°C

Klimabündnis fordert Stärkung von Klimaschutzgesetz

UMWELT 12.09.2023

Klimabündnis fordert Stärkung von Klimaschutzgesetz / Foto: © AFP/Archiv

Ein Bündnis von Umweltverbänden und weiteren Organisationen hat kurz vor den am Freitag geplanten neuen globalen Klimaprotesten die Bundesregierung zur Stärkung des Klimaschutzgesetzes aufgefordert. Die Regierung müsse "endlich, entschieden ins Handeln kommen", hieß es in einer am Dienstag veröffentlichen Erklärung. Fridays for Future, Greenpeace, die Deutsche Umwelthilfe und zahlreiche weitere Organisationen fordern darin, das Klimaschutzgesetz zu stärken, "statt es zu entkernen".

Textgröße ändern:

Das Klimaschutzgesetz soll nach den Plänen der Regierungskoalition überarbeitet werden. Darüber muss nun der Bundestag beraten. Statt einer Verschärfung will die Regierung auf die derzeit verbindlichen jährlichen Sektorziele für einzelne Wirtschaftsbereiche verzichten.

Die Ampel-Koalition wolle das Klimaschutzgesetz "entkernen", erklärte dazu der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch. "Wir kämpfen deshalb auf den Straßen und vor Gericht für ein starkes Klimaschutzgesetz." Durch die Abänderungen am Gesetz dürfe der Verkehrssektor nicht von wirksamen Maßnahmen ausgenommen werden, kritisierte die Geschäftsführerin der Umweltorganisation BUND, Antje von Broock. "Gerade unsere Mobilität muss weniger Energie, Fläche und Ressourcen verbrauchen." Mit immer neuen Autobahnen und immer mehr und größeren Autos werde dies nicht gelingen.

Das Klimabündnis fordert neben der Stärkung des Klimaschutzgesetzes einen raschen Ausstieg aus Kohle, Gas und Öl, "eine grundlegende Mobilitätswende" und die Einführung eines Klimagelds, um gezielt Menschen mit niedrigem Einkommen zu entlasten. Das Klimageld, mit dem Einnahmen aus der CO2-Bepreisung in Form einer Pro-Kopf-Prämie an die Bürgerinnen und Bürger zurückfließen sollen, ist im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien verankert. Laut Bundesregierung wird derzeit geprüft, wie solche Direktzahlungen ermöglicht werden können.

Zu dem Bündnis gehören den Angaben zufolge über 140 Organisationen, Verbände und Initiativen. Diese wollen am Freitag für mehr Klimaschutz auf die Straße gehen. Angemeldet sind demnach bundesweit Demonstrationen, größere Kundgebungen sollen unter anderem in Berlin, Hamburg und Köln stattfinden.

B.Cooper--TNT

Waldbrände in Frankreich und Spanien zwingen Zehntausende zur Flucht

Die Waldbrände in Frankreich und Spanien haben am Freitag immer größere Gebiete erfasst und Zehntausende Menschen zur Flucht gezwungen. Nach Angaben von Innenminister Laurent Nuñez wurden im Südwesten Frankreichs seit Mittwoch rund 110.000 Menschen evakuiert, insbesondere in der Region um Bordeaux spitzte sich die Lage dramatisch zu. In Spanien wurden laut Innenministerium alleine im Raum Madrid 63.000 Menschen zur Evakuierung oder zum Verbleib in Gebäuden aufgefordert. Den Behörden zufolge war das Feuer dort "nicht zu löschen".

In Ostsee herumschwimmender Buckelwal nun in Flensburger gesichtet

Ein Buckelwal schwimmt weiterhin vor der deutschen Ostseeküste herum. Nach der Sichtung eines Wales vor einigen Tagen in der Kieler Börde tauchte nun vermutlich dasselbe Tier am Freitagmorgen in der Flensburger Börde auf, wie das Umweltministerium von Schleswig-Holstein in Kiel mitteilte. Der Buckelwal schwamm demnach "zunächst in Richtung Innenstadt, kehrte dann aber um".

Geldmangel in Tierheimen: Tierschutzbund kritisiert Bundesregierung

Angesichts des Geldmangels in vielen Tierheimen hat der Deutsche Tierschutzbund eine fehlende Unterstützung der Bundesregierung angeprangert. "Die Politik muss endlich dafür sorgen, dass Tierheime ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen können", sagte Verbandspräsident Thomas Schröder der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Immer mehr Tiere brauchen Hilfe, gleichzeitig sind die Kosten für Personal, Energie und tierärztliche Versorgung immens gestiegen."

EU-Lebensmittelaufsicht senkt Grenzwert für Ewigkeitschemikalie TFA deutlich ab

Die EU-Lebensmittelbehörde Efsa hat den Grenzwert für die tägliche Aufnahme der Ewigkeitschemikalie TFA (Trifluoressigsäure) deutlich abgesenkt. Neue Studien hätten ergeben, dass TFA ein für den Stoffwechsel wichtiges Hormon beeinflusst, erklärte die Behörde mit Sitz in Mailand am Mittwoch. TFA gelangt vor allem über den Pestizideinsatz in Grundwasser, Böden und Ackerpflanzen und auf diesem Weg in den menschlichen Körper.

Textgröße ändern:

The National Times - Klimabündnis fordert Stärkung von Klimaschutzgesetz