EU-Kommission: Kein Brüsseler "Heizhammer" geplant

Wetter - Sydney 15°C

EU-Kommission: Kein Brüsseler "Heizhammer" geplant

UMWELT 07.06.2023

EU-Kommission: Kein Brüsseler "Heizhammer" geplant / Foto: © AFP/Archiv

Im Heizungsstreit hat die EU-Kommission deutschen Presseangaben zu angeblich noch schärferen Vorgaben aus Brüssel widersprochen. Der Bericht der "Bild"-Zeitung mit dem Titel "EU plant härteren Heiz-Hammer als Habeck" sei "irreführend", erklärte die Berliner Kommissionsvertretung am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter. Es sei unzutreffend, dass ab 2029 in der EU nur noch Wärmepumpen erlaubt sein sollten. Rückendeckung bekam die Behörde von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aus den Unionsparteien.

Textgröße ändern:

Die Kommission arbeitet nach eigenen Angaben an einem "technologieneutralen" Vorschlag zur Energieeffizienz von Heizungen, da der alte bereits zehn Jahre alt ist. "Neue Gasheizkessel in Kombination mit Photovoltaik oder Wärmepumpen wären zum Beispiel weiter zulässig", betonte von der Leyens Behörde. Bereits existierende Heizungen müssten ab 2029 ohnehin nicht ausgetauscht werden.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr nannte die Pläne dagegen einen "Skandal". Die "Bild"-Zeitung zitierte ihn mit den Worten: "Ginge es nach der CDU-Kommissionspräsidentin, wären künftig nur noch Wärmepumpen erlaubt."

Dieser Darstellung widersprachen auch die Europaabgeordneten Daniel Caspary (CDU) und Angelika Niebler (CSU). Wenn sich die FDP "mal wieder in der Ampel nicht durchsetzen kann, soll sie aufhören, Nebelwände aufzuziehen und Richtung Brüssel zu zeigen", erklärten sie. Nach bisherigen Informationen seien die EU-Entwürfe technologieoffen und grenzten sich damit von den Plänen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ab.

Kritik übten die Unionsvertreter allerdings daran, dass von der Leyen das EU-Parlament an der Neufassung der sogenannten Ökodesign-Vorschriften nicht beteiligen will. Caspari und Niebler warnten vor einem "undemokratischen Hinterzimmer-Verfahren". Der CDU-Politikerin von der Leyen werden Ambitionen nachgesagt, bei der Europawahl in einem Jahr als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) anzutreten. Im Fall eines Wahlsiegs könnte ihr das eine zweite Amtszeit an der Kommissionsspitze sichern.

"Bild" hatte berichtet, die Kommission wolle die neuen Heizungsregeln "durchpeitschen". Die Kommission betont dagegen, an der Neufassung seien die Mitgliedsländer und Verbände beteiligt.

D.Cook--TNT

Waldbrände in Frankreich und Spanien zwingen Zehntausende zur Flucht

Die Waldbrände in Frankreich und Spanien haben am Freitag immer größere Gebiete erfasst und Zehntausende Menschen zur Flucht gezwungen. Nach Angaben von Innenminister Laurent Nuñez wurden im Südwesten Frankreichs seit Mittwoch rund 110.000 Menschen evakuiert, insbesondere in der Region um Bordeaux spitzte sich die Lage dramatisch zu. In Spanien wurden laut Innenministerium alleine im Raum Madrid 63.000 Menschen zur Evakuierung oder zum Verbleib in Gebäuden aufgefordert. Den Behörden zufolge war das Feuer dort "nicht zu löschen".

In Ostsee herumschwimmender Buckelwal nun in Flensburger gesichtet

Ein Buckelwal schwimmt weiterhin vor der deutschen Ostseeküste herum. Nach der Sichtung eines Wales vor einigen Tagen in der Kieler Börde tauchte nun vermutlich dasselbe Tier am Freitagmorgen in der Flensburger Börde auf, wie das Umweltministerium von Schleswig-Holstein in Kiel mitteilte. Der Buckelwal schwamm demnach "zunächst in Richtung Innenstadt, kehrte dann aber um".

Geldmangel in Tierheimen: Tierschutzbund kritisiert Bundesregierung

Angesichts des Geldmangels in vielen Tierheimen hat der Deutsche Tierschutzbund eine fehlende Unterstützung der Bundesregierung angeprangert. "Die Politik muss endlich dafür sorgen, dass Tierheime ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen können", sagte Verbandspräsident Thomas Schröder der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Immer mehr Tiere brauchen Hilfe, gleichzeitig sind die Kosten für Personal, Energie und tierärztliche Versorgung immens gestiegen."

EU-Lebensmittelaufsicht senkt Grenzwert für Ewigkeitschemikalie TFA deutlich ab

Die EU-Lebensmittelbehörde Efsa hat den Grenzwert für die tägliche Aufnahme der Ewigkeitschemikalie TFA (Trifluoressigsäure) deutlich abgesenkt. Neue Studien hätten ergeben, dass TFA ein für den Stoffwechsel wichtiges Hormon beeinflusst, erklärte die Behörde mit Sitz in Mailand am Mittwoch. TFA gelangt vor allem über den Pestizideinsatz in Grundwasser, Böden und Ackerpflanzen und auf diesem Weg in den menschlichen Körper.

Textgröße ändern:

The National Times - EU-Kommission: Kein Brüsseler "Heizhammer" geplant