Wissing schließt weitere Treffen mit Letzter Generation aus

The National Times - Wissing schließt weitere Treffen mit Letzter Generation aus

UMWELT 25.05.2023

Wissing schließt weitere Treffen mit Letzter Generation aus / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht keine Grundlage mehr für weitere Gespräche mit der Klimaprotestgruppe Letzte Generation. Wissing, der sich Anfang des Monats mit Vertretern der Gruppierung getroffen hatte, sagte am Donnerstag dem Sender Welt TV: "Es gibt für mich keinen Grund für weitere Treffen." Er habe den Aktivisten gesagt, dass er nicht mit ihnen über Klimaschutz verhandeln werde, "weil diese Dinge in den Parlamenten entschieden werden - in den Gremien, die demokratisch legitimiert sind".

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Wissing begrüßte in dem Interview die Ermittlungen der Münchner Generalstaatsanwaltschaft gegen die Letzte Generation wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung. "Ich halte es für richtig, dass die Justiz hier mit aller Härte des Gesetzes vorgeht", sagte er. "Ich finde diese Gesetzesbrüche unerträglich."

Es könne nicht hingenommen werden, "dass hier versucht wird, an parlamentarischen Prozessen vorbei durch Straftaten Politik durchzusetzen", sagte der FDP-Politiker. Klimaschutz sei eine große Herausforderung. Dabei gehe es aber um parlamentarische Mehrheiten.

N.Roberts--TNT

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Ein Buckelwal schwimmt weiterhin vor der deutschen Ostseeküste herum. Nach der Sichtung eines Wales vor einigen Tagen in der Kieler Börde tauchte nun vermutlich dasselbe Tier am Freitagmorgen in der Flensburger Börde auf, wie das Umweltministerium von Schleswig-Holstein in Kiel mitteilte. Der Buckelwal schwamm demnach "zunächst in Richtung Innenstadt, kehrte dann aber um".

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